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Frank-Walter Steinmeier

Aus PlusPedia
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😃 Profil: Steinmeier, Frank-Walter
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Beruf Politiker
Persönliche Daten
5. Januar 1956
Detmold

Frank-Walter Steinmeier (* 1956 in Detmold) ist ein deutscher Politiker (SPD). Er ist seit 19. März 2017 der Präsident der Bundesrepublik Deutschland und damit das Staatsoberhaupt.

Werdegang

Privates

  • Steinmeiner ist verheiratet.
  • 2010 spendete er seiner schwer erkrankten Frau eine Niere.
  • Steinmeier ist Raucher, sieht aber im Rauchen „ein Laster, seine abträglichste Schwäche.“[1][2]

Politische Positionen

Steinmeier gilt als sehr diplomatisch.[3][4] Er sagte Anfang Oktober 2015 angesichts der Flüchtlingskrise: „Wir können nicht dauerhaft in jedem Jahr mehr als eine Million Flüchtlinge aufnehmen und integrieren.“[5] Im Zusammenhang mit dem Massaker an den Armeniern wandte er sich gegen die Bezeichnung „Völkermord“, da dies die Ermordung von Juden während der Zeit des Nationalsozialismus verharmlose.[6] Ein weiterer Grund war wohl auch Rücksicht gegenüber der Türkei in seiner Eigenschaft als Außenminister.

Im Zusammenhang mit der AfD (Partei) stellte er den Begriff „völkisch“ der Bürgerlichkeit gegenüber.[7]

Kritik

2019 gratulierte er dem Iran zum 40-jährigen Jubiläum der Islamischen Revolution. Das bezeichnete die Jüdische Allgemeine als „Skandal“.[8]

Steinmeiner hat sich als Außenminister nicht für den im Januar 2002 unschuldig in US-Gefangenschaft geratenen Murat Kurnaz eingesetzt. Selbst als das Pentagon und die CIA Deutschland im September 2002 eine mögliche Überstellung in Aussicht stellten, hat Steinmeiner dies nicht angenommen. Der in Deutschland geborene und aufgewachsene türkische Staatsbürger Kurnaz wurde bis Oktober 2006 auf dem US-amerikanischen Militär-Stützpunkt Guantanamo auf Kuba inhaftiert.[9][10] Steinmeier hat sich dafür nicht entschuldigt und stattdessen sein Handeln aus der damaligen Sicht für richtig empfunden.[11] Diese Kritik wurde 2007 von Steinmeier zurückgewiesen.[12] Das ist aus Sicht eines Rechtsstaats nachvollziehbar, kann aber nicht mit sozialdemokratischen Grundprinzipien - etwa in Bezug auf die Menschenrechte - vereinbart werden.[13]

Auftritte

Weblinks