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Frank-Walter Steinmeier: Unterschied zwischen den Versionen

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→Politische Positionen: Link Flüchtlingskrise in Europa 2015
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== Politische Positionen ==
== Politische Positionen ==
Steinmeier sagte Anfang Oktober 2015 angesichts der Flüchtlingskrise: „Wir können nicht dauerhaft in jedem Jahr mehr als eine Million Flüchtlinge aufnehmen und integrieren.“<ref>[http://www.spiegel.de/politik/deutschland/sigmar-gabriel-und-frank-walter-steinmeier-fordern-begrenzung-der-zuwanderung-a-1057006.html Flüchtlingskrise: Gabriel und Steinmeier fordern Begrenzung der Zuwanderung]</ref> Im Zusammenhang mit dem [[Völkermord an den Armeniern|Massaker an den Armeniern]] wandte er sich gegen die Bezeichnung „Völkermord“, da dies die Ermordung von [[Juden]] während der Zeit des Nationalsozialismus verharmlose.<ref>http://www.tagesspiegel.de/politik/steinmeier-und-der-voelkermord-an-den-armeniern-komplexe-erinnerungen/11688918.html</ref> Ein weiterer Grund war wohl auch Rücksicht gegenüber der [[Türkei]] in seiner Eigenschaft als Außenminister.
Steinmeier gilt als sehr [[diplomat]]isch. Er sagte Anfang Oktober 2015 angesichts der [[Flüchtlingskrise in Europa 2015|Flüchtlingskrise]]: „Wir können nicht dauerhaft in jedem Jahr mehr als eine Million Flüchtlinge aufnehmen und integrieren.“<ref>[http://www.spiegel.de/politik/deutschland/sigmar-gabriel-und-frank-walter-steinmeier-fordern-begrenzung-der-zuwanderung-a-1057006.html Flüchtlingskrise: Gabriel und Steinmeier fordern Begrenzung der Zuwanderung]</ref> Im Zusammenhang mit dem [[Völkermord an den Armeniern|Massaker an den Armeniern]] wandte er sich gegen die Bezeichnung „Völkermord“, da dies die Ermordung von [[Juden]] während der Zeit des Nationalsozialismus verharmlose.<ref>http://www.tagesspiegel.de/politik/steinmeier-und-der-voelkermord-an-den-armeniern-komplexe-erinnerungen/11688918.html</ref> Ein weiterer Grund war wohl auch Rücksicht gegenüber der [[Türkei]] in seiner Eigenschaft als Außenminister.


Im Zusammenhang mit der [[AfD (Partei)]] stellte er den Begriff „[[völkisch]]“ der [[Bürgerlichkeit]] gegenüber.<ref>[https://www.welt.de/politik/deutschland/article200254068/Steinmeier-zur-AfD-Das-ist-das-Gegenteil-von-buergerlich-Es-ist-antibuergerlich.html „Das ist das Gegenteil von bürgerlich: Es ist antibürgerlich“]</ref>
Im Zusammenhang mit der [[AfD (Partei)]] stellte er den Begriff „[[völkisch]]“ der [[Bürgerlichkeit]] gegenüber.<ref>[https://www.welt.de/politik/deutschland/article200254068/Steinmeier-zur-AfD-Das-ist-das-Gegenteil-von-buergerlich-Es-ist-antibuergerlich.html „Das ist das Gegenteil von bürgerlich: Es ist antibürgerlich“]</ref>

Version vom 30. April 2022, 08:30 Uhr

😃 Profil: Steinmeier, Frank-Walter
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Beruf Politiker
Persönliche Daten
Geburtsdatum 5. Januar 1956
Geburtsort Detmold

Frank-Walter Steinmeier (* 1956 in Detmold) ist ein deutscher Politiker (SPD). Er ist seit 19. März 2017 der Präsident der Bundesrepublik Deutschland und damit das Staatsoberhaupt.

Werdegang

  • Nach der Bundestagswahl 2013 wurde Steinmeier am 17. Dezember 2013 im dritten Kabinett unter Angela Merkel wieder Außenminister
  • Seit 29. September 2009 war er Fraktionsvorsitzender der SPD und wurde somit ab 28. Oktober 2009 Oppositionsführer im Deutschen Bundestag.
  • Er war SPD-Kanzlerkandidat für die Bundestagswahl 2009.
  • Von 2005 bis 2009 war er Bundesminister des Auswärtigen (deutscher Außenminister)
  • Von 2007 bis 2009 war er Stellvertreter der Bundeskanzlerin
  • Von 1999 bis 2005 amtierte Steinmeier als Chef des Bundeskanzleramtes unter Gerhard Schröder.

Privates

  • Steinmeiner ist verheiratet.
  • 2010 spendete er seiner schwer erkrankten Frau eine Niere.
  • Steinmeier ist Raucher, sieht aber im Rauchen „ein Laster, seine abträglichste Schwäche.“[1][2]

Politische Positionen

Steinmeier gilt als sehr diplomatisch. Er sagte Anfang Oktober 2015 angesichts der Flüchtlingskrise: „Wir können nicht dauerhaft in jedem Jahr mehr als eine Million Flüchtlinge aufnehmen und integrieren.“[3] Im Zusammenhang mit dem Massaker an den Armeniern wandte er sich gegen die Bezeichnung „Völkermord“, da dies die Ermordung von Juden während der Zeit des Nationalsozialismus verharmlose.[4] Ein weiterer Grund war wohl auch Rücksicht gegenüber der Türkei in seiner Eigenschaft als Außenminister.

Im Zusammenhang mit der AfD (Partei) stellte er den Begriff „völkisch“ der Bürgerlichkeit gegenüber.[5]

Kritik

2019 gratulierte er dem Iran zum 40-jährigen Jubiläum der Islamischen Revolution. Das bezeichnete die Jüdische Allgemeine als „Skandal“.[6]

Steinmeiner hat sich nicht für den im Januar 2002 unschuldig in US-Gefangenschaft geratenen Murat Kurnaz eingesetzt. Selbst als das Pentagon und die CIA Deutschland im September 2002 eine mögliche Überstellung in Aussicht stellten, hat Steinmeiner dies nicht angenommen. Der in Deutschland geborene und aufgewachsene türkische Staatsbürger Kurnaz wurde bis Oktober 2006 auf dem US-amerikanischen Militär-Stützpunkt Guantanamo auf Kuba inhaftiert.[7][8] Steinmeier hat sich hierfür nie entschuldigt und stattdessen vielmehr sein Handeln aus der damaligen Sicht für richtig empfunden. Dies ist aus Sicht eines Rechtsstaats nachvollziehbar, kann aber nicht mit sozialdemokratischen Grundprinzipien vereinbart werden.

Auftritte

Weblinks


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Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland

Theodor Heuss (1949–1959) | Heinrich Lübke (1959–1969) | Gustav Heinemann (1969–1974) | Walter Scheel (1974–1979) | Karl Carstens (1979–1984) | Richard von Weizsäcker (1984–1994) | Roman Herzog (1994–1999) | Johannes Rau (1999–2004) | Horst Köhler (2004–2010) | Christian Wulff (2010-2012) | Joachim Gauck (2012-2017) | Frank-Walter Steinmeier (seit 2017)

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Kabinett Merkel I – 22. November 2005 bis 28. Oktober 2009

Angela Merkel (CDU) | Frank-Walter Steinmeier (SPD) | Franz Müntefering (SPD, bis 21. November 2007) | Olaf Scholz (SPD, seit 21. November 2007) | Wolfgang Schäuble (CDU) | Brigitte Zypries (SPD) | Peer Steinbrück (SPD) | Michael Glos (CSU, bis 10. Februar 2009) | Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU, seit 10. Februar 2009) | Horst Seehofer (CSU, bis 27. Oktober 2008) | Ilse Aigner (CSU, seit 31. Oktober 2008) | Franz Josef Jung (CDU) | Ursula von der Leyen (CDU) | Ulla Schmidt (SPD) | Wolfgang Tiefensee (SPD) | Sigmar Gabriel (SPD) | Annette Schavan (CDU) | Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) | Thomas de Maizière (CDU)

Einzelnachweise

  1. ↑ Thomas Delekat, Rauchende Köpfe: Frank-Walter Steinmeier. Welt Online, 1. August 2008.
  2. ↑ Um 4.35 Uhr vor dem Kanzleramt. FAZ.NET, 28. Mai 2009.
  3. ↑ Flüchtlingskrise: Gabriel und Steinmeier fordern Begrenzung der Zuwanderung
  4. ↑ http://www.tagesspiegel.de/politik/steinmeier-und-der-voelkermord-an-den-armeniern-komplexe-erinnerungen/11688918.html
  5. ↑ „Das ist das Gegenteil von bürgerlich: Es ist antibürgerlich“
  6. ↑ https://www.juedische-allgemeine.de/meinung/nicht-in-meinem-namen
  7. ↑ Berlin lehnte Kurnaz-Freilassung ab, Deutschlandfunk vom 23. Januar 2007.
  8. ↑ Bericht auf stern.de vom 20. April 2007 über Kurnaz und seine Gefangenschaft in Guantánamo anlässlich des Erscheinens seines Buches
  9. ↑ Bitte wählen Sie: Steuern erhöhen? Sparen? Umverteilen? - WDR, 16. September 2013
  10. ↑ GÜNTHER JAUCH - vor und nach dem Duell - ARD, 1. September 2013
  11. ↑ US Wahl 2012 – Die Wahlparty im Ersten - ARD, 6. November 2012
  12. ↑ Im Sterben Leben schenken - warum macht Organspende Angst? - WDR, 17. Oktober 2011
  13. ↑ Wahlen in Zeiten des GAUs - was muss sich in Deutschland ändern? - WDR, 21. März 2011
  14. ↑ Steinmeier nach der Nieren-Spende - was ist wirklich wichtig im Leben? Sendung: 31.10.2010 um 21.45 Uhr - Das Erste, 31. Oktober 2010

Vergleich zu Wikipedia


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