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Frank-Walter Steinmeier

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😃 Profil: Steinmeier, Frank-Walter
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Beruf deutscher Politiker (SPD)
Persönliche Daten
Geburtsdatum 5. Januar 1956
Geburtsort Detmold


Frank-Walter Steinmeier (* 5. Januar 1956 in Detmold) ist ein deutscher Politiker (SPD).

Werdegang

Privates

  • Steinmeiner ist verheiratet.
  • 2010 spendete er seiner schwer erkrankten Frau eine Niere.
  • Steinmeier ist Raucher, sieht aber im Rauchen „ein Laster, seine abträglichste Schwäche.“[1][2]

Politische Positionen

Steinmeier sagte Anfang Oktober 2015 angesichts der Flüchtlingskrise: :"Wir können nicht dauerhaft in jedem Jahr mehr als eine Million Flüchtlinge aufnehmen und integrieren." [3] Im Zusammenhang mit dem Massaker an den Armeniern vor hundert Jahren wandte er sich gegen die Bezeichnung „Völkermord“, da dies die Ermordung von Juden während der Zeit des Nationalsozialismus verharmlose.http://www.tagesspiegel.de/politik/steinmeier-und-der-voelkermord-an-den-armeniern-komplexe-erinnerungen/11688918.html</ref> Ein weiterer Grund ist wohl auch Rücksicht gegenüber der Türkei in seiner Eigenschaft als diplomatischer Außenminister.

Auftritte

Kritik

Steinmeiner hat sich des im Januar 2002 unschuldig in US-Gefangenschaft geratenen Murat Kurnaz nicht eingesetzt. Selbst als Das Pentagon und die CIA Deutschland im September 2002 eine mögliche Überstellung in Aussicht gestellte haben, hat Steinmeiner dies nicht angenommen. Der in Deutschland geborenen und aufgewachsenen türkischen Staatsbürgers wurde daher bis Oktober 2006 auf dem US-amerikanischen Militär-Stützpunkt Guantanamo Bay Naval Base auf Kuba inhaftiert.[10][11] In den Fall schaltete sich daher der BND-Untersuchungsausschuss ein.[12]

Steinmeier hat sich hierfür nie entschuldigt und stattdessen vielmehr sein damaliges Handeln aus der damaligen Sicht für richtig empfunden. Guantanamo Bay kann aber unmöglich mit Sozialdemokratischen und rechtsstaatlichen Grundprinzipien vereinbart werden.

Weblinks

Einzelnachweise

  1. ↑ Thomas Delekat, Rauchende Köpfe: Frank-Walter Steinmeier. Welt Online, 1. August 2008.
  2. ↑ Um 4.35 Uhr vor dem Kanzleramt. FAZ.NET, 28. Mai 2009.
  3. ↑ Flüchtlingskrise: Gabriel und Steinmeier fordern Begrenzung der Zuwanderung
  4. ↑ Bitte wählen Sie: Steuern erhöhen? Sparen? Umverteilen? - WDR, 16. September 2013
  5. ↑ GÜNTHER JAUCH - vor und nach dem Duell - ARD, 1. September 2013
  6. ↑ US Wahl 2012 – Die Wahlparty im Ersten - ARD, 6. November 2012
  7. ↑ Im Sterben Leben schenken - warum macht Organspende Angst? - WDR, 17. Oktober 2011
  8. ↑ Wahlen in Zeiten des GAUs - was muss sich in Deutschland ändern? - WDR, 21. März 2011
  9. ↑ Steinmeier nach der Nieren-Spende - was ist wirklich wichtig im Leben? Sendung: 31.10.2010 um 21.45 Uhr - Das Erste, 31. Oktober 2010
  10. ↑ Berlin lehnte Kurnaz-Freilassung ab, Deutschlandfunk vom 23. Januar 2007.
  11. ↑ Bericht auf stern.de vom 20. April 2007 über Kurnaz und seine Gefangenschaft in Guantánamo anlässlich des Erscheinens seines Buches
  12. ↑ Katharina Schuler, „Fall Kurnaz: Kälte, Hunger, Schläge“. Die Zeit Nr. 4/2007, 19. Januar 2007.


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Kabinett Merkel I – 22. November 2005 bis 28. Oktober 2009

Angela Merkel (CDU) | Frank-Walter Steinmeier (SPD) | Franz Müntefering (SPD, bis 21. November 2007) | Olaf Scholz (SPD, seit 21. November 2007) | Wolfgang Schäuble (CDU) | Brigitte Zypries (SPD) | Peer Steinbrück (SPD) | Michael Glos (CSU, bis 10. Februar 2009) | Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU, seit 10. Februar 2009) | Horst Seehofer (CSU, bis 27. Oktober 2008) | Ilse Aigner (CSU, seit 31. Oktober 2008) | Franz Josef Jung (CDU) | Ursula von der Leyen (CDU) | Ulla Schmidt (SPD) | Wolfgang Tiefensee (SPD) | Sigmar Gabriel (SPD) | Annette Schavan (CDU) | Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) | Thomas de Maizière (CDU)

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Aktuelle Fraktionsvorsitzende der SPD

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Andere Lexika


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