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Frank-Walter Steinmeier

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😃 Profil: Steinmeier, Frank-Walter
Beruf deutscher Politiker (SPD)
Persönliche Daten
Geburtsdatum 5. Januar 1956
Geburtsort Detmold


Frank-Walter Steinmeier (* 5. Januar 1956 in Detmold) ist ein deutscher Politiker (SPD)

Ausländerfeindlichkeit

  • Steinmeier ist ausländerfeindlich, islamophob und rechtspopulistisch. Er ist schuld, wenn z.B. syrische Flüchtlinge nicht nach Deutschland kommen dürfen und deshalb sterben müssen, weil er im Jahr 2015 hetzerisch verkündete:
"Wir können nicht dauerhaft in jedem Jahr mehr als eine Million Flüchtlinge aufnehmen und integrieren." [1]
  • Damit verstößt Steinmeier in verfassungsfeindlicher Weise gegen das Grundgesetz, in dem das Recht allen Menschen, die es für notwendig halten, in die BRD zu flüchten, festgeschrieben ist.

Werdegang

Privates

  • Steinmeiner ist verheiratet.
  • 2010 spendete er eine Niere seiner schwer erkranten Frau.
  • Steinmeier ist Raucher sieht aber im Rauchen „ein Laster, seine abträglichste Schwäche.“[2][3]

Auftritte

Kritik

Steinmeiner hat sich des im Januar 2002 unschuldig in US-Gefangenschaft geratenen Murat Kurnaz nicht eingesetzt. Selbst als Das Pentagon und die CIA Deutschland im September 2002 eine mögliche Überstellung in Aussicht gestellte haben, hat Steinmeiner dies nicht angenommen. Der in Deutschland geborenen und aufgewachsenen türkischen Staatsbürgers wurde daher bis Oktober 2006 auf dem US-amerikanischen Militär-Stützpunkt Guantanamo Bay Naval Base auf Kuba inhaftiert.[10][11] In den Fall schaltete sich daher der BND-Untersuchungsausschuss ein.[12]

Steinmeier hat sich hierfür nie entschuldigt und stattdessen vielmehr sein damaliges Handeln aus der damaligen Sicht für richtig empfunden. Guantanamo Bay kann aber unmöglich mit Sozialdemokratischen und rechtsstaatlichen Grundprinzipien vereinbart werden.

Weblinks

Einzelnachweise

  1. ↑ Flüchtlingskrise: Gabriel und Steinmeier fordern Begrenzung der Zuwanderung
  2. ↑ Thomas Delekat, Rauchende Köpfe: Frank-Walter Steinmeier. Welt Online, 1. August 2008.
  3. ↑ Um 4.35 Uhr vor dem Kanzleramt. FAZ.NET, 28. Mai 2009.
  4. ↑ Bitte wählen Sie: Steuern erhöhen? Sparen? Umverteilen? - WDR, 16. September 2013
  5. ↑ GÜNTHER JAUCH - vor und nach dem Duell - ARD, 1. September 2013
  6. ↑ US Wahl 2012 – Die Wahlparty im Ersten - ARD, 6. November 2012
  7. ↑ Im Sterben Leben schenken - warum macht Organspende Angst? - WDR, 17. Oktober 2011
  8. ↑ Wahlen in Zeiten des GAUs - was muss sich in Deutschland ändern? - WDR, 21. März 2011
  9. ↑ Steinmeier nach der Nieren-Spende - was ist wirklich wichtig im Leben? Sendung: 31.10.2010 um 21.45 Uhr - Das Erste, 31. Oktober 2010
  10. ↑ Berlin lehnte Kurnaz-Freilassung ab, Deutschlandfunk vom 23. Januar 2007.
  11. ↑ Bericht auf stern.de vom 20. April 2007 über Kurnaz und seine Gefangenschaft in Guantánamo anlässlich des Erscheinens seines Buches
  12. ↑ Katharina Schuler, „Fall Kurnaz: Kälte, Hunger, Schläge“. Die Zeit Nr. 4/2007, 19. Januar 2007.


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Kabinett Merkel I – 22. November 2005 bis 28. Oktober 2009

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Aktuelle Fraktionsvorsitzende der SPD

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Andere Lexika


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