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Manuela Schwesig: Unterschied zwischen den Versionen

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{{Personendaten
'''Manuela Schwesig''' (* 23. Mai [[1974]] in [[Frankfurt (Oder)|Frankfurt an der Oder]]) ist eine deutsche Politikerin ([[Sozialdemokratische Partei Deutschlands|SPD]]). Sie war bis 2013 Ministerin für Arbeit, Gleichstellung und Soziales in [[Mecklenburg-Vorpommern]]. Von 2009 bis 2019 war sie eine der fünf stellvertretenden Bundesvorsitzenden der SPD. Bundesweites Aufsehen erreichte Scheswig 2010 mit der Etablierung von [[Gesinnungsprüfung]]en für Mitarbeiter von [[Kindertagesstätte]]n. Schwesig ist für ihre feindliche Grundhaltung gegenüber klassischen Familien sowie sich primär der Kinderbetreuung widmenden Eltern bekannt. Sie gilt als [[Putinversteher]]in. Ihre Ernennung zur Bundesfamilienministerin am 15. Dezember 2013 sorgte daher für Kritik. Seit dem 4. Juli 2017 ist sie [[Liste_der_Ministerpräsidenten_der_deutschen_Länder#Mecklenburg-Vorpommern|Ministerpräsidentin]] des Landes [[Mecklenburg-Vorpommern]].
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'''Manuela Schwesig''' (* [[23. Mai]] [[1974]] in [[Frankfurt (Oder)]]) ist eine deutsche Politikerin der [[Sozialdemokratische Partei Deutschlands|Sozialdemokratischen Partei Deutschlands]].


== Werdegang ==
== Lebenslauf ==
* Sie ist Ministerin für Soziales und Gesundheit in [[Mecklenburg-Vorpommern]].  
Manuela Schwesig wurde 1974 als Tochter eines Schlossers geboren, ist in der [[DDR]] aufgewachsen und daher in ihrem Werdegang auch nachhaltig von diesem politischen System geprägt. Nach dem [[Abitur]] am Gymnasium ihrer Heimatstadt [[Seelow]] war Schwesig von 1992 bis 2000 Mitarbeiterin des [[Finanzamt]]s Frankfurt (Oder) und studierte an der [[Fachhochschule für Finanzen (Brandenburg)|Fachhochschule für Finanzen]] in [[Königs Wusterhausen]]. 1995 schloss sie ihr Studium als Diplom-Finanzwirtin (FH) ab. Sie wechselte danach an das Finanzamt [[Schwerin]], wo sie als Steuerfahndungsprüferin tätig war.<ref name="SVZ20081002">''Die Senkrechtstarterin. Manuela Schwesig wird Sozialministerin.'' In: ''[[Schweriner Volkszeitung]].'' 2. Oktober 2008, Seite 5</ref> Seit Mai 2002 arbeitete sie im Finanzministerium des Landes Mecklenburg-Vorpommern,<ref name="SVZ20080429">''Kampf um das Stadthaus beginnt.'' In: ''Schweriner Volkszeitung.'' 29.&nbsp;April 2008, Seite 15</ref> in dessen Referat 320<ref>vgl. den [http://www.regierung-mv.de/cms2/Regierungsportal_prod/Regierungsportal/de/fm/Organigramm/index.jsp Organisationsplan des Finanzministeriums]</ref> sie zuletzt als [[Amtsrat|Amtsrätin]] für die [[Finanzverwaltung]] mit Fragen der Öffentlichkeitsarbeit und der Organisation befasst war.
* Seit dem 13. November 2009 ist sie stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD.
* Ab dem 30. Juli 2009 war Manuela Schwesig Mitglied im "[[Schattenkabinett|Kompetenzteam]]" des Kanzlerkandidaten [[Frank-Walter Steinmeier]] zur [[Bundestagswahl 2009]]. (Bereich Familie und Soziales)<ref name="spdkompetenzteam">''Grüne gehen auf Distanz zur SPD'', [http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,639721,00.html#ref=rss SpiegelOnline, 31. Juli .2009]</ref>


== Privates ==
Manuela Schwesig ist Mitglied im [[Deutscher Kinderschutzbund|Kinderschutzbund]].<ref name="SVZ20080429" /> Sie ist verheiratet, hat einen Sohn<ref name="SVZ20081002" /> und eine Tochter.<ref>https://www.welt.de/politik/deutschland/article153061971/Schwesigs-Baby-kam-ausgerechnet-am-Weltfrauentag.html</ref> Am 31.&nbsp;Juli 2010 ließ sich die zuvor konfessionslose Schwesig gemeinsam mit Ehemann und Sohn [[Christentum|christlich]]<ref>{{internetquelle|autor=AH|hrsg=[[Hamburger Abendblatt]]|url=http://www.abendblatt.de/politik/deutschland/article1609983/SPD-Parteivize-Manuela-Schwesig-laesst-sich-taufen.html|titel=SPD-Parteivize Manuela Schwesig lässt sich taufen|datum=2010-08-25|zugriff=2011-02-21}}</ref> von Diakonie-Landespastor Martin Scriba im Schweriner Dom taufen und trat zusammen mit ihrer Familie in die [[Evangelisch-Lutherische Landeskirche Mecklenburgs]] ein.
* Am 31. Juli 2010 ließ sich die zuvor konfessionslose Schwesig von Diakonie-Landespastor Martin Scriba im Schweriner Dom taufen.
 
== Politischer Werdegang ==
 
Mit 29&nbsp;Jahren trat Schwesig in die SPD ein.<ref name="SVZ20081002" />  Seit 2004 war sie Mitglied der SPD-Fraktion in der Schweriner Stadtvertretung, wo sie seit 2004 stellvertretende Fraktionsvorsitzende und von Oktober 2007 bis Oktober 2008 Fraktionsvorsitzende war.<ref name="SVZ20081002" /><ref>''Daniel Meslien neuer Chef der SPD-Fraktion.'' In: ''Schweriner Volkszeitung.'' 8. Oktober 2008</ref> Am 6. Oktober 2008 wurde sie zur Ministerin für Soziales und Gesundheit im Kabinett Sellering I ernannt. Ihr Vorgänger [[Erwin Sellering]] bekleidete seitdem das Amt des [[Ministerpräsident]]en Mecklenburg-Vorpommerns.<ref>NDR ''Nordmagazin'' am 6. Oktober 2008</ref>
 
Ab dem 30.&nbsp;Juli 2009 war Manuela Schwesig Mitglied im Kompetenzteam von SPD-Kanzlerkandidat [[Frank-Walter Steinmeier]] zur [[Bundestagswahl]] 2009. Hier zeichnete sie verantwortlich für den Bereich Familie und Soziales.<ref name="spdkompetenzteam">wit/ddp/AP: [http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,639721,00.html ''Grüne gehen auf Distanz zur SPD.''] In: ''SpiegelOnline.'' 31. Juli 2009</ref> Am 27. Mai 2013 wurde bekannt, dass sie im Bundestagswahlkampf 2013 in das Kompetenzteam des SPD-Kanzlerkandidaten [[Peer Steinbrück]] berufen worden war. Sie war dort für die Themen Frauen, Familie, Aufbau Ost, Demografie und Inklusion zuständig.<ref>[http://peer-steinbrueck.de/Kompetenzteam/ ''Kompetenzteam der SPD''] bei: spd.de 27. Mai 2013</ref>
 
Am 25. Oktober 2011 wurde sie zur Ministerin für Arbeit, Gleichstellung und Soziales im Kabinett Sellering II ernannt. Am 2. Juli 2017 wurde sie zur Landesvorsitzenden der SPD Mecklenburg-Vorpommerns gewählt.
 
== Politische Positionen ==
 
===Familienpolitik===
Schwesig ist für ihre eher feindliche Grundhaltung gegenüber klassischen Familien (bestehend aus Vater Mutter und gemeinsamen Kindern) sowie nicht primär dem Berufsleben widmenden Müttern bekannt. Sie kritisiert daher insbesondere die Partei ''[[AfD (Partei)|Alternative für Deutschland]]'' und bezeichnet deren [[Familienbild]] als „rückständig“.<ref>{{Internetquelle |autor=Sabine Menkens |url=https://www.welt.de/politik/deutschland/article157909036/Schwesig-setzt-im-Wahlkampf-gegen-die-AfD-auf-die-Frauen.html |titel=Landtagswahl: Manuela Schwesig setzt im Anti-AfD-Kampf auf die Frauen |werk=Die Welt]] |datum=2016-08-30 |abruf=2016-09-05}}</ref>
Die Familie dürfe nicht mehr nur als „das klassische Mutter-Vater-Kind-Modell“ dargestellt werden, stattdessen sollen „Patchwork- über Mehrgenerationen- bis hin zu Regenbogenfamilien“ mehr im Vordergrund stehen.<ref>Manuela Schwesig auf ihrer Webseite abgerufen am 15 Dezember 2013 [http://www.manuela-schwesig.de/]</ref>
 
Der Erziehung der Kinder, die vorwiegend durch die Eltern erfolgt, steht Schwesig äußert kritisch gegenüber. Für die Aufgabe der Kindererziehung und Betreuung sieht Scheswig vorwiegend den [[Staat]] zuständig. Daher ist Schwesig eine entschiedene Befürworterin möglichst früher und umfassender staatlichen Fremdbetreuung von Kleinst und Kleinkindern.<ref name ="Focus">K. Kelle: [http://www.focus.de/politik/gastkolumnen/kelle/spd-frau-uebernimmt-familienressort-mit-ministerin-schwesig-wird-die-erziehung-unserer-kinder-weiter-verstaatlicht_id_3481921.html Mit Schwesig wird die Erziehung weiter verstaatlicht]. In; Focus Online 14. 12. 2013.</ref>
 
Über Mütter und Väter, die sich primär der Erziehung und Betreuung ihrer Kinder verschreiben, äußerte sich Manuela Schwesig mehrfach abwertend. Schweswig vertritt die Ansicht, dass Eltern, die sich weigern ihre Kinder nicht schon kurz nach der Geburt in die Kindergrippe bringen und sich stattdessen in den ersten Lebensjahren um ihre Kinder selbst kümmern, eine Gefahr für ihre Kinder seien. Diese Eltern würden „die Kinder von Bildung fern halten.“<ref name ="Focus">K. Kelle: [http://www.focus.de/politik/gastkolumnen/kelle/spd-frau-uebernimmt-familienressort-mit-ministerin-schwesig-wird-die-erziehung-unserer-kinder-weiter-verstaatlicht_id_3481921.html Mit Schwesig wird die Erziehung weiter verstaatlicht]. In; Focus Online 14. 12. 2013.</ref>
 
Kritiker werfen Schwesig  vor, dass sich ihre Familienpolitik sich gegen die Interessen der berufstätigen Frauen richtet. Schwesig ignoriere, dass Frauen häufig gezwungenermaßen aus ökonomischer Notwendigkeit berufstätig sind und ihre Kinder in frühe Fremdbetreuung geben: So wünschen sich zwei Drittel der deutschen Frauen ihre Arbeitszeit gerne zugunsten der Familie reduzieren. Schwesigs Politik  sei deshalb  „am Lebensalltag und am Willen der Mehrheit vorbei.“<ref name ="Focus">K. Kelle: [http://www.focus.de/politik/gastkolumnen/kelle/spd-frau-uebernimmt-familienressort-mit-ministerin-schwesig-wird-die-erziehung-unserer-kinder-weiter-verstaatlicht_id_3481921.html Mit Schwesig wird die Erziehung weiter verstaatlicht]. In; Focus Online 14. 12. 2013.</ref>
 
{{Navigationsleiste Bundesfamilienminister}}
 
===Internet-Zensur===
2009 unterstützte Schwesig die Initiative von Bundesfamilienministerin [[Ursula von der Leyen]], Internetseiten mit kinderpornographischen Inhalten zu sperren, um diese zu bekämpfen (vgl. [[Zugangserschwerungsgesetz|Gesetz zur Erschwerung des Zugangs zu kinderpornographischen Inhalten in Kommunikationsnetzen]]).
 
Im August 2009 fasste Schwesig ihre Position in einem Interview der [[Passauer Neue Presse|Passauer Neuen Presse]] zusammen. In diesem erklärte sie unter anderem: „Das Hin und Her haben zwei von der Union geführte Ministerien zu verantworten. Für diese Hängepartie habe ich nicht das geringste Verständnis. Das hält einen besseren Kinderschutz auf!“<ref Name="PnP-Interview">Manuela Schwesig: ''Um die Kinder kümmern, die da sind.'' In: ''Passauer Neue Presse.'' 8. August 2009</ref>
 
Zugleich vertrat sie auch den von der SPD geforderten Grundsatz „Löschen vor Sperren“. Kritiker sehen in Scheswigs Positionen, sie setze sich – unter dem Vorwand des Kinderschutzes – für eine noch strengere Zensur des Internets als ihre Konkurrentin Ursula von der Leyen ein.<ref>Richard Meusers: [http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,641453,00.html ''Parteien wetteifern mit Internet-Schelte.''] In: ''SpiegelOnline.'' 10.&nbsp;August 2009]</ref>
 
===Gesinnungsprüfung für den öffentlichen Dienst===
 
Für das Bundesland Mecklenburg-Vorpommern verfügte Schwesig durch einen [[Erlass (Verwaltungsrecht)|Erlass]], dass die Verfassungstreue der Mitarbeiter von Kindertagesstätten überprüft werden und gewährleistet sein müsse. Sie knüpft damit an das  [[Berufsverbot]] in Westdeutschland aus den 19070er Jahrfen an. Es reiche bereits die Mitgliedschaft in einer Partei, die nur unter dem Verdacht der Verfassungsfeindlichkeit gemäß der Festlegung durch das Landesamtes für Verfassungsschutz stehe. Anlass war das Angebot eines [[NPD]]-Mitglieds zur ehrenamtlichen Mitarbeit in einer Kindertagesstätte.<ref>Florian Gathmann, Dominik Peters, Philipp Wittrock: [http://www.spiegel.de/politik/deutschland/neonazi-schutz-fuer-kitas-bastion-gegen-braune-brut-a-708888.html ''Bastion gegen braune Brut.''] In: ''[[Spiegel Online]]'', 29. Juli 2010.</ref>
 
== Kritik ==
Manuela Schwesig geriet 2021 durch Gründung der „[[Stiftung Klima- und Umweltschutz MV]]“ in die öffentliche Kritik. Schwesig begründete ihre Unterstützung der Stiftung damit, dass die Förderung von Umweltprojekten „vielen Menschen in unserem Land am Herzen liegt“.<ref name="sp-20210108">{{Literatur |Autor=Kurt Stukenberg |Titel=Manuela Schwesigs „Klimastiftung“ hilft nicht dem Klima, sondern Gazprom |Sammelwerk=Der Spiegel |Datum=2021-01-08 |ISSN=2195-1349 |Online=https://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/nord-stream-2-und-klimaschutz-dreistes-taeuschungsmanoever-von-manuela-schwesig-a-d33c022f-ab4c-44b8-94ce-baaae59308d7 |Abruf=2022-01-16}}</ref> Doch zum Stiftungszweck gehörte neben dem Umweltschutz auch das Ziel, [[Nord Stream 2]] fertigzustellen.<ref>{{Internetquelle |autor=Martin Machowecz, Martin Nejezchleba |url=https://www.zeit.de/2021/03/nord-stream-2-manuela-schwesig-stiftung-gazprom-usa-russland |titel=Nord Stream 2: Eine Stiftung, zwei Ziele |werk=[[Die Zeit]] |datum=2021-01-14 |zugriff=2022-01-16}}</ref>
 
 
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== Auftritte ==
== Auftritte ==
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Aktuelle Version vom 18. März 2025, 19:52 Uhr

Manuela Schwesig (* 23. Mai 1974 in Frankfurt an der Oder) ist eine deutsche Politikerin (SPD). Sie war bis 2013 Ministerin für Arbeit, Gleichstellung und Soziales in Mecklenburg-Vorpommern. Von 2009 bis 2019 war sie eine der fünf stellvertretenden Bundesvorsitzenden der SPD. Bundesweites Aufsehen erreichte Scheswig 2010 mit der Etablierung von Gesinnungsprüfungen für Mitarbeiter von Kindertagesstätten. Schwesig ist für ihre feindliche Grundhaltung gegenüber klassischen Familien sowie sich primär der Kinderbetreuung widmenden Eltern bekannt. Sie gilt als Putinversteherin. Ihre Ernennung zur Bundesfamilienministerin am 15. Dezember 2013 sorgte daher für Kritik. Seit dem 4. Juli 2017 ist sie Ministerpräsidentin des Landes Mecklenburg-Vorpommern.

Lebenslauf

Manuela Schwesig wurde 1974 als Tochter eines Schlossers geboren, ist in der DDR aufgewachsen und daher in ihrem Werdegang auch nachhaltig von diesem politischen System geprägt. Nach dem Abitur am Gymnasium ihrer Heimatstadt Seelow war Schwesig von 1992 bis 2000 Mitarbeiterin des Finanzamts Frankfurt (Oder) und studierte an der Fachhochschule für Finanzen in Königs Wusterhausen. 1995 schloss sie ihr Studium als Diplom-Finanzwirtin (FH) ab. Sie wechselte danach an das Finanzamt Schwerin, wo sie als Steuerfahndungsprüferin tätig war.[1] Seit Mai 2002 arbeitete sie im Finanzministerium des Landes Mecklenburg-Vorpommern,[2] in dessen Referat 320[3] sie zuletzt als Amtsrätin für die Finanzverwaltung mit Fragen der Öffentlichkeitsarbeit und der Organisation befasst war.

Manuela Schwesig ist Mitglied im Kinderschutzbund.[2] Sie ist verheiratet, hat einen Sohn[1] und eine Tochter.[4] Am 31. Juli 2010 ließ sich die zuvor konfessionslose Schwesig gemeinsam mit Ehemann und Sohn christlich[5] von Diakonie-Landespastor Martin Scriba im Schweriner Dom taufen und trat zusammen mit ihrer Familie in die Evangelisch-Lutherische Landeskirche Mecklenburgs ein.

Politischer Werdegang

Mit 29 Jahren trat Schwesig in die SPD ein.[1] Seit 2004 war sie Mitglied der SPD-Fraktion in der Schweriner Stadtvertretung, wo sie seit 2004 stellvertretende Fraktionsvorsitzende und von Oktober 2007 bis Oktober 2008 Fraktionsvorsitzende war.[1][6] Am 6. Oktober 2008 wurde sie zur Ministerin für Soziales und Gesundheit im Kabinett Sellering I ernannt. Ihr Vorgänger Erwin Sellering bekleidete seitdem das Amt des Ministerpräsidenten Mecklenburg-Vorpommerns.[7]

Ab dem 30. Juli 2009 war Manuela Schwesig Mitglied im Kompetenzteam von SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier zur Bundestagswahl 2009. Hier zeichnete sie verantwortlich für den Bereich Familie und Soziales.[8] Am 27. Mai 2013 wurde bekannt, dass sie im Bundestagswahlkampf 2013 in das Kompetenzteam des SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück berufen worden war. Sie war dort für die Themen Frauen, Familie, Aufbau Ost, Demografie und Inklusion zuständig.[9]

Am 25. Oktober 2011 wurde sie zur Ministerin für Arbeit, Gleichstellung und Soziales im Kabinett Sellering II ernannt. Am 2. Juli 2017 wurde sie zur Landesvorsitzenden der SPD Mecklenburg-Vorpommerns gewählt.

Politische Positionen

Familienpolitik

Schwesig ist für ihre eher feindliche Grundhaltung gegenüber klassischen Familien (bestehend aus Vater Mutter und gemeinsamen Kindern) sowie nicht primär dem Berufsleben widmenden Müttern bekannt. Sie kritisiert daher insbesondere die Partei Alternative für Deutschland und bezeichnet deren Familienbild als „rückständig“.[10] Die Familie dürfe nicht mehr nur als „das klassische Mutter-Vater-Kind-Modell“ dargestellt werden, stattdessen sollen „Patchwork- über Mehrgenerationen- bis hin zu Regenbogenfamilien“ mehr im Vordergrund stehen.[11]

Der Erziehung der Kinder, die vorwiegend durch die Eltern erfolgt, steht Schwesig äußert kritisch gegenüber. Für die Aufgabe der Kindererziehung und Betreuung sieht Scheswig vorwiegend den Staat zuständig. Daher ist Schwesig eine entschiedene Befürworterin möglichst früher und umfassender staatlichen Fremdbetreuung von Kleinst und Kleinkindern.[12]

Über Mütter und Väter, die sich primär der Erziehung und Betreuung ihrer Kinder verschreiben, äußerte sich Manuela Schwesig mehrfach abwertend. Schweswig vertritt die Ansicht, dass Eltern, die sich weigern ihre Kinder nicht schon kurz nach der Geburt in die Kindergrippe bringen und sich stattdessen in den ersten Lebensjahren um ihre Kinder selbst kümmern, eine Gefahr für ihre Kinder seien. Diese Eltern würden „die Kinder von Bildung fern halten.“[12]

Kritiker werfen Schwesig vor, dass sich ihre Familienpolitik sich gegen die Interessen der berufstätigen Frauen richtet. Schwesig ignoriere, dass Frauen häufig gezwungenermaßen aus ökonomischer Notwendigkeit berufstätig sind und ihre Kinder in frühe Fremdbetreuung geben: So wünschen sich zwei Drittel der deutschen Frauen ihre Arbeitszeit gerne zugunsten der Familie reduzieren. Schwesigs Politik sei deshalb „am Lebensalltag und am Willen der Mehrheit vorbei.“[12]