Palästinensischer Staat

Ein Palästinensischer Staat, manchmal auch Staat Palästina, wird teilweise international als Staat anerkannt, jedoch ist er völkerrechtlich umstritten. Er wurde 1988 in Algier von der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) ausgerufen („Palästinensische Unabhängigkeitserklärung“). Die Erklärung beschrieb zunächst nicht das Gebiet dieses Staates, sondern berief sich nur auf den UN-Teilungsplan und „alle UN-Resolutionen seit 1947“. Als Hauptstadt des Staates Palästina wurde Jerusalem festgelegt.

• Die UNO erkannten 1988 die Palästinenser als Volk und Völkerrechtssubjekt an, nicht aber einen Staat Palästina.
• Zu Beginn des Jahres 1989 hatten 65 Staaten, vor allem aus der arabischen Welt und dem Ostblock, darunter als einziges NATO-Land die Türkei, den Palästinenserstaat offiziell anerkannt.
• Am 23. September 2011 beantragte Palästinenserpräsident Mahmud Abbas die Vollmitgliedschaft für die Palästinensischen Autonomiegebiete als Staat bei den Vereinten Nationen.
• Bei der Abstimmung über die UN-Resolution 67/19 im Jahr 2012 über die Anerkennung Palästinas als Beobachterstaat erfolgte die Zustimmung von 138 Staaten
• Am 7. Januar 2013 ordnete Mahmud Abbas an, künftig im Amtsverkehr die Bezeichnung „Staat Palästina“ statt Palästinensische Autonomiebehörde zu verwenden.
• Am 10. Mai 2024 stimmte mit der Resolution ES-10/23 die UN-Generalversammlung in einer nicht bindenden Entscheidung für eine Vollmitgliedschaft, zuvor war im April 2024 eine Abstimmung am Veto der USA im UN-Sicherheitsrat gescheitert.

Die Anerkennung wurde auch in der Folgezeit von Belgien, Dänemark, Deutschland, Eritrea, Estland, Finnland, Griechenland, Israel, Italien, Japan, Kamerun, dem Kosovo, Kroatien, Lettland, Litauen, Moldawien, Myanmar, Neuseeland, den Niederlanden, Nordmazedonien, Panama, Österreich, der Schweiz, Südkorea, Taiwan und den USA abgelehnt.

Andere Lexika

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