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Bodo Ramelow
| 😃 Profil: Ramelow, Bodo | ||
|---|---|---|
| Fehler beim Erstellen des Vorschaubildes: Datei fehlt | ||
| Namen | Bodo Ramelow | |
| Beruf | Politiker | |
| Persönliche Daten | ||
| Geburtsdatum | 16. Februar 1956 | |
| Geburtsort | Osterholz-Scharmbeck | |
Bodo Ramelow (* 1956 in Osterholz-Scharmbeck) ist ein deutscher Politiker (Die Linke). Er war von 2014 bis 2024 - von einem Monat Unterbrechung abgesehen - Ministerpräsident von Thüringen. Bei der Landtagswahl in Thüringen 2019 trat er wieder als Spitzenkandidat seiner Partei an, doch verlor seine Regierungskoalition nach der Wahl die Mehrheit. Im dritten Wahlgang wurde er im März 2020 dennoch erneut zum Ministerpräsidenten gewählt,[1] er bekam 42 Ja-Stimmen bei 23 Nein-Stimmen und 20 Enthaltungen.
Politische Karriere
Im Januar 1997 gehörte er zu den Initiatoren und Erstunterzeichnern der Erfurter Erklärung, eines Aufrufs von knapp 40 Künstlern, Intellektuellen, Gewerkschaftern und Politikern für mehr soziale Gerechtigkeit und einen Politikwechsel durch engere Zusammenarbeit von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und PDS.[2] Er wurde 1999 in den Thüringer Landtag gewählt, 2003 nominierte ihn die PDS als Kandidat für das Amt des Thüringer Ministerpräsidenten. Das Wahlziel, die CDU-Mehrheit bei der Landtagswahl 2004 zu beenden, erreichte er aber nicht. 2005 errang er ein Mandat für den Deutschen Bundestag über die Landesliste. 2005 war Ramelow Chefunterhändler der Linkspartei.PDS bei den Gesprächen zur Verschmelzung mit der WASG.
Er wurde 2009 wieder in den Thüringer Landtag gewählt. Als die CDU-Kandidatin Christine Lieberknecht bei der Wahl zur Ministerpräsidentin überraschend im ersten und zweiten Wahlgang durchfiel, beschloss Ramelow, im dritten Durchgang gegen sie anzutreten. Er erhielt 27 Stimmen, Lieberknecht wurde mit 55 Stimmen gewählt. Bei der Landtagswahl in Thüringen 2014 zog er über den ersten Platz auf der Landesliste in Landtag ein und wurde der erste deutsche Ministerpräsident, der der Partei Die Linke angehört.
Politische Positionen
Zur Flüchtlingskrise in Deutschland ab 2015 äußerte er sich wie folgt:
- „Es geht um Völkerwanderung, machen wir uns nichts vor. Wenn wir nicht bald reagieren, wird es uns auf die Füße fallen.“ Die Wiedereinführung von Grenzkontrollen befürwortete er.[3]
Zudem behauptete Ramelow, das Arbeitsgesetzbuch der DDR sei besser als die arbeitsrechtlichen Regelungen in Westdeutschland gewesen. Dass es an der innerdeutschen Grenze einen Schießbefehl gegeben habe, sei nicht belegt.[4]
Kontakte zu ehemaligen Stasi-Mitarbeitern
Während des Landtagswahlkampfes 2009 in den Thüringer wurde bekannt, dass Ramelow in seinem Berliner Bundestagsbüro wissentlich eine frühere hauptamtliche Mitarbeiterin der DDR-Staatssicherheit (Stasi) beschäftigte.[5] Presseberichten zufolge soll er bis 2014 noch geschäftliche Kontakte zu ehemaligen Stasi-Mitarbeitern gehabt haben.[6]
Überwachung durch den Verfassungsschutz
Bodo Ramelow begann 2003 eine medienwirksame, langwierige Auseinandersetzung mit dem Verfassungsschutz, der ihn bereits wegen seiner Kontakte zur Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) beobachtet hatte.[7] Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in Leipzig hob in einer Entscheidung 2010 die Urteile des Verwaltungsgerichts Köln und des Oberverwaltungsgerichts Münster auf und erklärte, dass Erhebungen von Informationen über Ramelow durch das Bundesamt für Verfassungsschutz rechtmäßig gewesen sei und insbesondere nicht gegen den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit verstoßen habe. Als Begründung wurde seine Tätigkeit als führender Funktionär der Partei Die Linke genannt. Die Gefahren bei der Beobachtung von Parlamentsmitgliedern seien gemindert durch die lediglich offene Beobachtung und gerechtfertigt durch das besondere Gewicht des Schutzes der freiheitlichen demokratischen Grundordnung.[8][9][10]
Privates
Ramelow ist seit November 2006 in dritter Ehe mit der Italienerin Germana Alberti vom Hofe verheiratet,[11] die bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung arbeitet. Er ist Protestant[12] und hat zwei erwachsene Söhne aus erster Ehe.
Mitgliedschaften
- Ramelow ist im April 1999 der PDS beigetreten.
- 2002 wurde er Mitglied im Beirat der Thüringer Aufbaubank (TAB)
- 2005 bis 2009 war er Mitglied des Bundestages.
Ehrungen
Beruflicher Werdegang
In Gießen erlernte er in den Jahren 1971 bis 1974 bei Karstadt den Beruf als Einzelhandelskaufmann. Er arbeitete ab 1977 bei der Karstadt AG. Von 1981 bis 1990 war Ramelow Gewerkschaftssekretär in Hessen, von 1990 bis 1999 Landesvorsitzender der Gewerkschaft HBV (heute ver.di) in Thüringen und von 1992 bis 1999 Aufsichtsratsvorsitzender der Wohnungsgenossenschaft Zukunft in Erfurt.
Auftritte (Auswahl)
- Im Januar 2021 offenbarte Bodo Ramelow in der Clubhouse-Talkrunde Nachtgespräche – zwischen Trash und Feuilleton der Politikerin Lilly Blaudszun und dem Journalisten Artur Weigandt,[13], dass er während eines Lockdown-Gipfels mit seinem Handy Candy Crush gespielt habe. Medien sprachen von der „Candy-Crush-Affäre“.[14] Politiker kritisierten sein Verhalten.[15][16] Im gleichen Medium hatte Ramelow auch die Bundeskanzlerin Angela Merkel als „Merkelchen“ bezeichnet.[17][18] Er entschuldigte sich persönlich bei ihr und bezeichnete seine Äußerung als einen „Akt männlicher Ignoranz“.[19][20] Später gab er an, bei der Talkrunde angetrunken gewesen zu sein.[21]
- Am 21.10.2019 waren Mike Mohring, Bodo Ramelow, Wolfgang Tiefensee, Björn Höcke, Thomas Kemmerich und Anja Siegesmund Gäste in der MDR-Sendung Fakt ist! Wahlarena zur Landtagswahl in Thüringen.[22]
- Am 31.05.2012 waren Bodo Ramelow, Everhard Holtmann, Miriam Hollstein und Sergej Lochthofen Gäste in der Phoenix Runde auf. Thema der Sendung lautete "Linke vor der Zerreißprobe - Das Ende der Partei?". [23]
- Am 11.03.2012 waren Peter Altmaier, Henning Scherf, Bodo Ramelow, Heinz Rudolf Kunze und Ines Pohl Gäste bei Günther Jauch. Das Thema der Sendung lautete "Sündenfall Atomkraft – aber geht's wirklich ohne Kernenergie?".[24]
- Am 10.04.2011 waren Julia Klöckner, Bodo Ramelow, Rita Knobel-Ulrich, Bettina Cramer und Tim Raue Gäste bei Anne Will. Das Thema der Sendung lautete "Arm bleibt arm, reich bleibt reich – sozialer Aufstieg ein Märchen?". [25]
- 1. Mai (Tag der Arbeit) 1994 neben Gregor Gysi, Gerhard Jüttemann, Gabi Zimmer und Heinrich Fink auf der zentralen Maifeier der PDS in Erfurt als Redner.[26]
Weblinks
Einzelnachweise
- ↑ Bodo Ramelow zum Ministerpräsidenten gewählt. dw.com. Abgerufen am 4. März 2020.
- ↑ Erfurter Erklärung, Zeitschrift für Sozialistische Politik und Wirtschaft (spw), Ausgabe 1/97
- ↑ http://www.noz.de/deutschland-welt/politik/artikel/619146/fluchtlingskrise-das-sagen-politiker-aus-in-und-ausland
- ↑ Spiegel Online: DDR-Geschichte: Linke-Politiker Ramelow provoziert mit Zweifel an Schießbefehl
- ↑ https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundestag-linke-beschaeftigt-langjaehrige-stasi-mitarbeiterin-a-648592.html
- ↑ Welt.de: Das undurchsichtige Geflecht der Linken, Bericht in Die Welt vom 30. November 2014
- ↑ Hubertus Knabe: Honeckers Erben. Die Wahrheit über DIE LINKE. Propyläen Verlag, Berlin 2009, ISBN 978-3-549-07329-2. S. 366 f.
- ↑ BVerwG-Urteil vom 21. Juli 2010, Az. 6 C 22.09.
- ↑ Offene Beobachtung eines Parlamentsabgeordneten durch das Bundesamt für Verfassungsschutz rechtmäßig. Bundesverwaltungsgericht. Abgerufen am 4. Juni 2023.
- ↑ Hans-Jürgen Lange, Jens Lanfer: Verfassungsschutz: Reformperspektiven zwischen administrativer Effektivität und demokratischer Transparenz. Vol. 21. Springer-Verlag, 2015. S. 57.
- ↑ Stefan Reinecke: Landtagswahl in Thüringen: Ich, sagt Bodo Ramelow. In: taz, 25. August 2014.
- ↑ Bodo Ramelow: Biografie auf: BodoRamelow.de, abgerufen am 9. März 2015.
- ↑ Artur Weigandt: Mit Bodo Ramelow auf Clubhouse: Der Moderator bin ich. In: FAZ. Abgerufen am 26. Januar 2021.
- ↑ Lilly Blaudszun (SPD) aus MV erklärt: So kam es zur Candy-Crush-Affäre von Bodo Ramelow. In: dnn.de.
- ↑ Baerbock: Ramelow beschädigt Vertrauen in die Politik. In: Die Zeit. 25. Januar 2021, abgerufen am selben Tag.
- ↑ «Let’s play»: Wie Bodo Ramelow den Ruf eines besonnenen Landesvaters verlor. In: NZZ.
- ↑ Clubhouse-Debatte berliner-zeitung.de
- ↑ Candy-Crush und "Merkelchen" In: focus.de.
- ↑ „Ein Akt männlicher Ignoranz“: Ramelow entschuldigt sich für „Merkelchen“-Spott in Clubhouse-App (Archivversion vom 25. Januar 2021) swr3.de
- ↑ Bodo Ramelow hat sich bei Angela Merkel nach Clubhouse-Eklat entschuldigt. In: Der Spiegel. Abgerufen am 27. Januar 2021.
- ↑ Ramelow: War angetrunken bei Clubhouse-Auftritt. In: FAZ.NET. 6. März 2024, ISSN 0174-4909 (https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/ramelow-war-angetrunken-bei-clubhouse-auftritt-19567020.html).
- ↑ Bürger fragen Politiker: Das war die Wahlarena aus Erfurt
- ↑ Linke vor der Zerreißprobe - Das Ende der Partei? - Phoenix, 31. Mai 2012
- ↑ Der tiefe Fall des Christian Wulff – wie gelingt ein Abschied in Würde? - ARD, 11. März 2012
- ↑ Arm bleibt arm, reich bleibt reich – sozialer Aufstieg ein Märchen? - Sendung vom Sonntag, 09.04.2011
- ↑ https://de.wikipedia.org/wiki/Bodo_Ramelow#Politische_Laufbahn