Antifa

Fehler beim Erstellen des Vorschaubildes: Datei fehlt

Bild von Antifa-Kämpfern aus dem Jahr 2014

Als Antifa (als Kurzform von Antifaschismus) bezeichnen sich etwa seit Anfang der 1980er Jahre Gruppierungen oder Organisationen, die ihrem Selbstverständnis nach gegen Patriotismus, Nationalismus, Faschismus und Rassismus kämpfen. Zur Erreichung dieser Ziele wird von der Antifa regelmäßig auch der Einsatz von Gewaltmitteln gerechtfertigt. Manche Antifa-Gruppen stehen in Deutschland unter Beobachtung des Verfassungsschutzes, weil sie zugleich linksextreme Ziele vertreten. In den USA hatte der ehemalige Präsident Donald Trump angekündigt, die Antifa als Terrorvereinigung einzustufen. Es folgten allerdings keine juristischen Schritte.

Nach Ansicht des Politikwissenschaftlers Claus Wolfschlag ist der Antifaschismus heute größtenteils nur eine Fassade, hinter der sich häufig psychische Probleme seiner Aktivisten verbergen und die „die sich in aggressiven Aktionen ausleben kann“.

Laut den Verfassungsschutzberichten seit 2004 gehört die „Antifa-Arbeit“ zu den „Kernaktivitäten“ der Linksextremisten, wobei die Aktivitäten sich nur vordergründig gegen Rechtsextremismus, in Wirklichkeit aber vielmehr gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung in der Bundesrepublik Deutschland richten.

Teile der Antifa, insbesondere antideutsche Gruppierungen befürworten auch die von der britischen Royal Air Fore unter Arthur Harris verübten Kriegsverbrechen wie die Bombardierung der Zivilbevölkerung im Zweiten Weltkrieg und fordern offen die Wiederholung dieser Kriegsverbrechen. Manchmal werden übereifrige Antifa-Kämpfer auch abschätzig als Antifanten bezeichnet.

Begriffsbedeutung

Das Wort Antifa ist eine Kurzform des Begriffes Antifaschismus. Kritiker sehen darin eine Begriffsklitterung, da sich hinter dem angeblichen Antifaschismus der Antifa faktisch eine antidemokratische Ausrichtung, ein „linker Faschismus“ verberge. Vertreter der Antifa gehen davon aus, dass es gemäß der Lagertheorie (Politik) nur einen „linker Faschismus“ gebe und dass dieser bis in die „Mitte der Gesellschaft“ reiche. So werden - wie das Beispiel apabiz zeigt - auch religiöse, insbesondere christliche Gruppen angegriffen, die besonders konservativ sind. Teilweise gibt es versteckten Antisemitismus und Rassismus in der Antifa-Bewegung.

Zusammensetzung

Bei den in Antifa-Organisationen zusammengeschlossenen Personengruppen handelt es sich meist um Mitglieder gewaltbereiter und gewalttätiger linksextremer Gruppierungen unterschiedlicher kommunistischer und anarchistischer Ausrichtung. Viele Mitglieder nutzen die Möglichkeiten der Anonymität, zum Beispiel im Internet, oder treten bei Demonstrationen vermummt auf. Politische Aufklärung ist unerwünscht; stattdessen wird eine extremistische politische Polarisierung mittels Anwendung schlagwortartiger kurzer Kampfparolen im Sinne klassischer Propaganda betrieben.

Das politisch rechts orientierte Internetmagazin "DeutschlandEcho" bezeichnet die Antifa als „rote“ SA (Sturmabteilung) und schreibt dazu:

„Die antidemokratische Antifa steht für den Kampf gegen den Rechtsstaat, die Meinungsfreiheit und die Grundrechte der Menschen. In einer Art Wahn, zu glauben stetig auf der ‚guten’ Seite zu stehen, was bei weitem nicht der Fall ist, wenden sie oftmals kriminelle und verachtende Methoden an, um ihre Gegner, sogenannten ‚Nazis’, mit allen legalen und illegalen Mitteln.[...]
Die Antifa (Antifaschistische Aktion) schreckt so z. B. auch nicht davor zurück, aus ihrer Sicht unliebsam Bürger mit Schlägertrupps aufzusuchen und ihnen eben mit Gewalttätigkeit die antifaschistische Meinung (die Antifa operiert mit einem freizügigen Faschismusverständnis, welches bei Bedarf fallspezifisch modifiziert wird) aufzudrängen. Die Antifa ist nichts anderes als eine verfassungsfeindliche, gegen die Demokratie und die Bürgerrechte gerichtete kriminelle Vereinigung zur Vernichtung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. [...] Unterstützung erhält sie dabei insbesondere von den etablierten Parteien und dem Staat selbst (Bund, Ländern, Kommunen) im antidemokratischen ‚Kampf gegen Rechts’. Sprich in der Unterdrückung anderer Meinungen.“

– DeutschlandEcho: 27. Dezember 2010

Antifa und Verfassungsschutz

1974 gründete der Kommunistische Bund (KB) eine zentrale Antifa-Kommission für den bundesweiten Kampf gegen organisierte Neonazis und deren Veranstaltungen. Sie betrieb systematische Recherchen zum Aufdecken von Strukturen und prägte damit die gesamte spätere Antifa-Arbeit, besonders die der Autonomen. 1977 zum Beispiel publizierte der KB gesammelte Informationen zur Aktionsfront Nationaler Sozialisten/Nationale Aktivisten (ANS/NA), der ersten Neonazigruppe, die sich offen positiv auf den Nationalsozialismus bezog. Diese Publikation fand überregionales Medieninteresse. Mit ihrer Hilfe wurde 1978 die Führungsriege der ANS/NA um Michael Kühnen verhaftet; 1983 wurde diese Gruppe verboten. Auch Vertreter der Extremismus-Theorie des Verfassungsschutzes erkannten die Informationsbroschüren des KB als fundiert an.

Vom Verfassungsschutz in Deutschland werden „Antifa“-Gruppen seit spätestens den 1980er Jahren zur gewaltbereiten linksextremen Szene gezählt und beobachtet. So gehört laut den Verfassungsschutzberichten die „Antifa-Arbeit“ umgekehrt auch zu den „Kernaktivitäten“ der Linksextremisten, wobei sich der "Antifaschismus" nur vordergründig gegen Rechtsextremismus, in der Wirklichkeit aber vielmehr gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung richtet. Dennoch kam es 1996 zu einer Zusammenarbeit von Politikwissenschaftler Wolfgang Gessenharter und Aktiven des APABIZ, der Zeitschriften Der Rechte Rand und des Antifa-Infoblatts. Daraus entstand das gemeinsam verfasste Handbuch deutscher Rechtsextremismus. Im Mai 1997 fand erstmals ein dreitägiges Treffen von rund 70 Antifa-Aktiven mit Verfassungsschutzvertretern statt.

Kritik an der Antifa

Die Antifa-Bewegung wird von unterschiedlichster Seite sowohl aufgrund ihres theoretischen Ansatzes als auch ihrer praktischen Aktivitäten kritisiert.

Faschismusbegriff

Kritisiert wird der von Antifa-Gruppen inflationär gebrauchte und über seinen tatsächlichen Sinn- und Bedeutungsinhalt strapazierte Faschismus- und Rassismusbegriff. Dabei wird ihr häufig ein überholtes und vereinfachendes Denken in „Rechts-Links-Schablonen“, sowie ein einseitiges und falsches Verständnis des Phänomens Faschismus vorgeworfen. Kurz gefasst lässt sich sagen: Die Vertreter der Antifa sind auf dem linken Auge blind. Dies zeigt sich insbesondere durch Verharmlosung der Menschenrechtsverbrechen zu Zeiten der Sowjetunion und der DDR. Stattdessen wird oft nur auf den Holocaust verwiesen.

Der Politikwissenschaftler Hans-Helmuth Knütter schrieb 1987 dazu: „An den Beginn setze ich die Behauptung, dass der Antifaschismus ein Grundwert der Bundesrepublik ist, der allerdings zunehmend durch die Art der Anwendung negative Wirkungen entfaltet, statt zu reinigen, die politische Atmosphäre vergiftet, so wie ein im Übermaß eingenommenes Medikament statt Heilung Krankheit bewirkt.“

Strategie der Antifa

Auch wird die Praxis der Antifa, Personen „anzuprangern“ und zu outen, kritisch gesehen. Claus Wolfschlag schreibt dazu: „Die primäre Funktion von ‚Anprangerungsliteratur‘ des ‚antifaschistischen Milieus‘ liegt in der Forderung nach Ächtung und Ausgrenzung einzelner rechtsgerichteter Gruppen und Personen durch die ‚Öffentlichkeit‘ und Zivilgesellschaft. Bestimmte Personen erhalten eine ‚Ehrenstrafe‘ für ihr unbotmäßiges Verhalten, werden demnach öffentlich an den (publizistischen) ‚Pranger‘ gestellt. Aus dieser ‚Anprangerung‘ sollen politische, soziale, berufliche und private Probleme für die Angeprangerten resultieren.“

So verurteilt der schweizerische Verein Aktion Kinder des Holocaust (AKdH) die öffentliche Bekanntmachung von Personen, welche rechtsextremes Material (Literatur, Gebrauchsgegenstände ect.) bestellt haben, durch den Versand der Namensliste an Dritte durch Antifagruppen. Diese gefährde damit leichtfertig die persönliche Sicherheit von Menschen und Aussteigern aus der "rechtsextremistischen Szene“.

Teilnehmer von nationalistischen und sonstigen rechtsgerichteten politischen Veranstaltungen werden von Antifa-Aktivisten fotografisch erfasst und in verschiedene im Internet veröffentlichte Datenbanken eingespeist. Die erklärte Absicht der "Antifa" ist es, derartige als "Rechte", "Rechtsextreme", oder "Nazis" bezeichnete Personen, vergleichbar einem Fahndungsaufruf, für jedermann identifizierbar und angreifbar zu machen. Auch in der deutschsprachigen Wikipedia sind entsprechende Aktivitäten zu beobachten, z.B. durch Sammeln in bestimmten Kategorien.

Gewaltbereitschaft

Des Weiteren wird der Antifa-Bewegung ein häufig ungeklärtes Verhältnis zur Anwendung und Legitimität von Gewalt zugesprochen. Gewalt werde in der Regel als legitimes, weil notwendiges Mittel im Kampf gegen den Kapitalismus erachtet. Durch gewalttätige Übergriffe auf unliebsame Personen wie tatsächliche oder vermeintliche Rechtsextremisten oder Verbindungsstudenten, Besetzungen, Stören von Veranstaltungen, gewalttätige Demonstrationen, Sabotageakte, das „Hacken“ von Internetseiten, und die Beihilfe zum „Untertauchen“ von Personen gegen die Ausweisungsbeschlüsse vorlagen, kommt die Antifa immer wieder mit dem Gesetz in Konflikt.

Der Journalist Matthias Mletzko schreibt dazu: „Über die Jahre 1992/93 kam es am engen Schlepptau der größtenteils fremdenfeindlich motivierten Gewaltwelle zu einem ‚Antifa‘-Mobilisierungsschub mit einer beträchtlichen Häufung von Gewaltdelikten und nachfolgenden rechtsextremistischen ‚Anti-Antifa‘-Aktionen. […] Zu den Themenfeldern, die sich über die neunziger Jahre hinweg bis zur Gegenwart durch Handlungskontinuitäten mit Kampagnenpotential und nennenswertem Gewaltaufkommen auszeichnen, zählen in erster Linie ‚Antifaschismus‘ und ‚Antirassismus‘.“

Staatliche Finanzierung

Unterdessen wird die Antifa in ihrer Arbeit im Rahmen des „Kampf gegen Rechts“ gelegentlich auch finanziell von staatlicher Seite etwa durch Zuschüsse gefördert. Claus Wolfschlag schrieb dazu: „Würden die teils jungen Aktivisten und die von ihnen missbrauchten Kinderkohorten in den dunklen Kapuzenjacken nicht mit Staatsgeldern gefördert werden, würde gegen sie von der Justiz in ähnlicher Weise wie gegen ‚Rechts‘ geurteilt werden, würden sich massive berufliche Nachteile für manchen Studenten der Gesellschaftswissenschaften aus seinem Engagement ergeben können – es gäbe bereits morgen keine ‚Antifa‘ mehr. Die ‚Antifa‘ ist also eine Art ‚Staatsjugend‘, ein aus Teilen des Machtapparates öffentlich gefördertes Projekt, das die ‚Drecksarbeit‘ für viele von denjenigen zu verrichten hat, die gerne manch illegalem Geschehen aus einiger Entfernung zusehen, sich aber ansonsten nicht direkt die Finger schmutzig machen wollen.“ Im Sommer 2019 kam Dietmar Woidke (SPD), seit 2013 Ministerpräsident des Landes Brandenburg, in den Verdacht, derartige Aktionen zu unterstützen. Aufgedeckt wurde das von der AfD Brandenburg.

Gewalt gegen Polizeibeamte

Die Befürwortung und Billigung von Gewalt seitens "Antifa"-Gruppierungen zeigt sich auch regelmäßig anhand von Gewaltakten und gewalttätigen Ausschreitungen gegenüber Polizeibeamten.

So erklärte der Dortmunder Polizeipräsident Hans Schulze hinsichtlich einer gewaltsamen Ausschreitung zwischen linksextremen Antifas und der Polizei anlässlich eines genehmigten Demonstration Rechtsradikaler am 3. September 2011: „Die Gewaltexzesse gegen Polizeibeamte in Dortmund haben mit demokratischem Protest gegen Rechtsextremisten überhaupt nichts mehr zu tun“

Unterstützung durch Parteien

Die innenpolitische Sprecherin der Linken im Bundestag, Ulla Jelpke, unterstützt offen die Aktionen der Antifa-Gruppen wie etwa bewaffnete Attacken und systematisch betriebene Rufmordkampagnen gegen Personen, die von der Antifa der „rechtsextremistischen Szene“ zugerechnet werden. Laut Jelpke sei es „durchaus richtig, dass man auf diese Weise deutlich macht, dass man es mit "Nazis" zu tun hat.“ Der Bundestagsabgeordnete Sönke Rix, Vorsitzender der AG gegen Rechtsextremismus in der SPD, meinte, man dürfe „Faschisten und Antifaschisten nicht auf eine Stufe stellen“. Auch einzelne Mitglieder der Grünen Jugend und der Jusos unterstützen die Antifa.

Nach der Meinung von Esther Bejarano (eine Auschwitz-Überlebende) brauche der echte Antifaschismus keine Parteilichkeit: »Wenn jemand wirklich ein Antifaschist ist, ist es mir egal, in welcher Partei oder Gruppe jemand ist, man muss zusammenarbeiten können,« erklärte sie im Jahre 2016.

Zitate

• „Der Neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus; er wird sagen, Ich bin der Antifaschismus!“ - Ignazio Silone
• "Das eine ist, dass die Leute lernen müssen, dass Nazis auch still und höflich sein können. Und das andere ist, dass dieses Land gut daran täte, möglichst viele Formen von Antifaschismus zu kultivieren. Ich glaube, es muss uns klar sein: Wenn Politiker, Dramaturgen und Journalisten schwächeln, dann liegt es an uns, leise und laut zu kämpfen oder wie auch immer wir es für richtig halten."

Siehe auch

• Antirassismus

Weblinks

• Antifaschismus als Aktionsfeld von Linksextremisten herausgegeben vom Verfassungsschutz Baden-Württemberg, März 2002 (PDF-Datei; 2,34 MB)
• Matthias Mletzko: Gewaltdiskurse und Gewalthandeln militanter Szenen – Unterschiede am Beispiel „Antifa“ und „Anti-Antifa“ Teil 1 in Kriminalistik Nr. 8/9 2001, S. 543 - 548, und Teil 2 in Kriminalistik Nr. 10 2001, S. 639 - 644 (Volltext online).
• Mordversuch an vermeintlichem „Nazi“
• Das Spitzelnetzwerk in Brandenburg
• Spiegel TV: Deutschland verrecke und dann? - Ausschnitt eines Spiegel-TV-Berichts über Aufmärsche westdeutscher Antifa-Verbände in Sachsen anlässlich des Tags der deutschen Einheit.

Literatur

• Claus Wolfschlag: Das antifaschistische Milieu. Leopold Stocker Verlag, 2001
• Hans-Helmuth Knütter: Die Faschismuskeule: Das letzte Aufgebot der deutschen Linken (PDF-Datei)
• Antonia Grunenberg: Antifaschismus - ein deutscher Mythos. Reinbek 1993
• Autorenkollektiv gegen Totalitarismus: Antifa heißt Gewalt, Grabert Verlag, 2002, ISBN 3-87847-199-8
• Patrick Moreau: Linksextremismus: eine unterschätzte Gefahr (zusammen mit Jürgen P. Lang) Bonn 1996.
• Hans-Helmuth Knütter: Antifaschismus: der geistige Bürgerkrieg. Vorw. von Heinrich Lummer. Hamburg : Die Dt. Konservativen e.V. 2010.