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Sitzblockade
Eine Sitzblockade ist eine oft gewählte und variantenreiche Form des politischen Protestes und des zivilen Ungehorsams. Gerichte stufen manche Sitzblockaden auch als Nötigung ein, da sie einen Widerstand gegen die Staatsgewalt oder massiven Eingriff in die öffentliche Infrastruktur darstellen können.
Sie wird gerne von bestimmten politischen Gruppen als Demonstrationsform genutzt und als gewaltfreie Aktion verstanden. Diese Gruppen haben oftmals große Netzwerke, die in der Lage sind, binnen kurzer Zeit sehr viele Menschen zu versammeln. Es handelt sich bei den Protestteilnehmern vorwiegend um Personen, die nicht im Berufsleben stehen.
Eingriffe in den Straßenverkehr können zwar einerseits gegen § 315b oder § 315c StGB verstoßen, die Teilnehmer an Sitzblockaden berufen sich aber auf die Versammlungsfreiheit gemäß Art. 8 Abs 1 des Grundgesetzes,[1] insbesondere wenn die Demonstration angemeldet und genehmigt worden ist. In vielen Fällen können Sitzblockaden auch den Straftatbestand der Nötigung nach § 240 StGB erfüllen.
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Um den reibungslosen Verkehr wieder zu ermöglichen, dient das Ordnungsrecht der Länder. Das ist manchmal mit zeitraubenden und kostenintensive Räumungsaktionen verbunden. Der Einsatz der Polizeibeamten bei den Protesten gegen den Castortransport im Jahr 2010 kostete nach Einschätzung der Deutschen Polizeigewerkschaft bis zu 50 Millionen Euro. Ab etwa 2020 ist sogar der Begriff Klimaterrorist als ein politisches Schlagwort entstanden.
Geschichte
Angeblich haben Sitzblockaden ihren Ursprung in der 68er-Bewegung, sie wurden damals mit dem Anglizismus Sit in bezeichnet; tatsächlich hatte aber bereits Mahatma Gandhi 1947 damit Erfolg gegen die britischen Kolonialherrschaft in Britisch-Indien. 1959 führten 500 Mitglieder der Internationalen der Kriegsdienstgegner (IDK) vor dem Hauptportal der englischen Kaserne in Dortmund-Brackel erstmals in Deutschland eine zweistündige Sitzblockade „nach englischem Vorbild“ durch, um gegen die Stationierung britischer Atomraketen zu protestieren.[2]
Weblinks
Einzelnachweise
- ↑ Art. 8 Grundgesetz (GG)
- ↑ Wolfgang Hertle: Frühe Proteste gegen Raketenstationierung im Ruhrgebiet. Anfänge Gewaltfreien Widerstands in NRW, insbesondere im Ruhrgebiet 1959 bis 1963. 2015-06-10. Abgerufen am 6. März 2021.
Andere Lexika