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Verfassungsfeindlich: Unterschied zwischen den Versionen
WikiMannia-Import Chaos, das gröbste Bereinigt. Vor allem Verschwörungsgeschwurbel à la "Reichsbürger" raus |
Essay über Hitler raus. |
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Die ''Manipulation von Sprache'' als Mittel der Machtausübung und Unterdrückung ist vermutlich so alt wie die [[Sprache]] selbst. Gerade auch in der Zeit des [[Faschismus]] wurde [[Neusprech]] politische und [[Propaganda|propagandistische]] Realität. Hitler hat nicht immer von [[Krieg]] gesprochen, wie uns das eine vereinfachende Geschichts­deutung weismachen will. Er hat in den ersten Jahren der Machtausübung immer wieder von Frieden gesprochen, aber Krieg gemeint. Das Gift des Bösen war durchaus auch in Zucker getaucht. Wenn es der Geschichts­unterricht an den Schulen nicht wagt, diesen geschickt gestreuten "Zucker" zu beschreiben, dann können die Mechanismen der Propaganda nicht verstanden werden. | Die ''Manipulation von Sprache'' als Mittel der Machtausübung und Unterdrückung ist vermutlich so alt wie die [[Sprache]] selbst. Gerade auch in der Zeit des [[Faschismus]] wurde [[Neusprech]] politische und [[Propaganda|propagandistische]] Realität. Hitler hat nicht immer von [[Krieg]] gesprochen, wie uns das eine vereinfachende Geschichts­deutung weismachen will. Er hat in den ersten Jahren der Machtausübung immer wieder von Frieden gesprochen, aber Krieg gemeint. Das Gift des Bösen war durchaus auch in Zucker getaucht. Wenn es der Geschichts­unterricht an den Schulen nicht wagt, diesen geschickt gestreuten "Zucker" zu beschreiben, dann können die Mechanismen der Propaganda nicht verstanden werden. | ||
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Version vom 6. Februar 2017, 10:55 Uhr
Das Adjektiv verfassungsfeindlich" wird häufig mit "verfassungswidrig" verwechselt. "Verfassungswidrig" ist jedoch gleichbedeutend mit "verboten".
Die Verfassungswidrigkeit einer Partei - und damit ihr Verbot[ext] - kann nur das Bundesverfassungsgericht feststellen. Sonstige Organisationen können, wenn sie sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung richten, vom Bundesminister des Innern oder vom Innenminister bzw. Innensenator des jeweiligen Bundeslandes verboten werden.
Solange eine extremistische Organisation nicht verboten ist, kann sie sich frei betätigen. Doch muss sie es hinnehmen, dass sie vom Verfassungsschutz beobachtet und öffentlich als "verfassungsfeindlich" bezeichnet wird.|Verfassungsschutz Brandenburg[1]}}
Widerstandsrecht
Das Streben nach Souveränität, der Widerstand gegen Besatzung und Verteidigung des Staatsgebietes gegen die Landnahme durch als Flüchtlinge getarnte Invasoren kann gar nicht verboten werden. Widerstand ist jederzeit möglich und bedarf keiner wie auch immer gearteten "Erlaubnis".
Manipulation der Sprache
Die Begriffe ""verfassungsfeindlich" und "verfassungswidrig" sind in einem besetzten Land mit einem Grundgesetz abwegig und dem orwell'schen Neusprech zuzuordnen:
- "Krieg ist Frieden,
- Freiheit ist Sklaverei,
- Unwissenheit ist Stärke."[2]
In diesem Sinne:
- ein Grundgesetz ist eine Verfassung
- "Besatzungsrecht" bildet eine "demokratische Ordnung"[3]
- "imperialistische Kriege" sind nur ein "Kampf gegen den Terror".
Die Manipulation von Sprache als Mittel der Machtausübung und Unterdrückung ist vermutlich so alt wie die Sprache selbst. Gerade auch in der Zeit des Faschismus wurde Neusprech politische und propagandistische Realität. Hitler hat nicht immer von Krieg gesprochen, wie uns das eine vereinfachende Geschichtsdeutung weismachen will. Er hat in den ersten Jahren der Machtausübung immer wieder von Frieden gesprochen, aber Krieg gemeint. Das Gift des Bösen war durchaus auch in Zucker getaucht. Wenn es der Geschichtsunterricht an den Schulen nicht wagt, diesen geschickt gestreuten "Zucker" zu beschreiben, dann können die Mechanismen der Propaganda nicht verstanden werden.
Einzelnachweise
- ↑ Verfassungsschutz Brandenburg: Extremismus allgemein - Der Beobachtungsauftrag der Verfassungsschutzbehörden
- ↑ Neusprech - Propaganda - Greenwash und Sprache, BUND - Regionalverband Südlicher Oberrhein am 23. Februar 2016
- ↑ ""Besatzungsrecht" bedeutet, eine fremde Macht ist der (gesetzgebende und machtausübene) Souverän, "demokratische Ordnung" hingegen setzt voraus, dass Macht und Regierung vom demokratischen Souverän, also vom Staatsvolk ausgehen. Beispielsweise ist die Gründung der meisten heute existierenden deutschen Länder sind auf Weisung der alliierten Besatzer erfolgt.
Siehe auch
Externe Weblinks
- Wikipedia führt einen Artikel über Verfassungsfeindlichkeit
| Dieser Text oder wesentliche Teile davon stammen aus dem Wikiprojekt WikiMANNia. Der WikiMANNia-Artikel steht unter der Lizenz CC BY-NC-SA 3.0. |