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Bürgermeister
Ein Bürgermeister – in der Schweiz meist Stadt- oder Gemeindepräsident – leitet die Verwaltung einer Gemeinde oder Stadt. Er wird entweder direkt von den Einwohnern der Stadt oder Gemeinde (z.B. in Sachsen,[1] Nordrhein-Westfalen[2] und einigen anderen Ländern) oder indirekt vom Stadtrat, Gemeinderat oder einem ähnlichen Gremium gewählt. In einigen Stadtstaaten ist der Bürgermeister auch Regierungschef und hat insofern eine Doppelfunktion (Legislative und Exekutive). Da es ich um ein kommunales Amt handelt und das Kommunalrecht in der Bundesrepublik Deutschland Sache der Länder ist, gibt es sehr unterschiedliche Regelungen. Im Sinne der Gewaltenteilung gab es in einigen deutschen Ländern auch den Stadtdirektor oder Gemeindedirektor als Leiter der Exekutive,[3] wobei der Bürgermeister nur repräsentative Aufgaben hatte. Oftmals handelt es sich um ein Amt mit politischer Bedeutung, sodass auch Parteien bei der Wahl eine Rolle spielen. Viele Bürgermeister betonen aber ihr überparteiliche Stellung, während sie meist weiterhin einer Partei oder Wählergemeinschaft angehören, manchmal sogar noch örtlicher Vorsitzender der Partei sind. Dabei gilt das Gebot der Neutralität, was durch Gerichte mehrfach bestätigt wurde, obwohl immer wieder dagegen verstoßen wird.[4][5]
Bekannte Beispiele
- Katja Dörner, Oberbürgermeisterin von Bonn, ist Mitglied der Partei Bündnis 90/Die Grünen
- Michael Joithe, war zweiter Vorsitzender einer Wählergemeinschaft, wurde 2020 zum Bürgermeister der Stadt Iserlohn gewählt, aus diesem Grund legte er alle Ämter in der Wählergemeinschaft nieder.
- Kai Wegner, seit 2023 Regierender Bürgermeister von Berlin, zudem seit 2019 Landesvorsitzender der Berliner CDU.
- Vitali Klitschko, Bürgermeister in Kiew, Ukraine
Trivia
- Der Bürgermeister ist oft auch Vorsitzender des Verwaltungsrates der örtlichen Sparkasse.
Andere Lexika
Einzelnachweise und Anmerkungen
- ↑ Sächsische Gemeindeordnung § 48
- ↑ Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen § 65
- ↑ zum Beispiel in Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen
- ↑ OVG in Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 04.11.2016: 15 A 2293/15
- ↑ VG in München, Urteil v. 01.03.2021 M 7 K 20.3380