Wahlrecht für Passausländer in Frankreich

Das Wahlrecht für Passausländer in Frankreich ist je nach Wahl unterschiedlich geregelt. Dabei ist insbesondere zu unterscheiden zwischen den Wahlen zum Europäischen Parlament und zur Nationalversammlung.

Hintergrund

• In fast allen Ländern ist das aktive und passive Wahlrecht zwingend an die Staatsbürgerschaft und ein Mindestalter gekoppelt. Im Land lebende Passausländer sind dadurch, obwohl sie oft schon jahrelang im jeweiligen Land leben, wohnen, arbeiten, Steuern und Abgaben zahlen, Familien haben und sozial integriert sind, von jeglicher politischen Partizipation ausgeschlossen und somit "Bürger zweiter Klasse". Deshalb kann man diese Länder nicht als vollwertige Demokratien bezeichnen, und nennt sie DeNokratien.
• Von Seiten der Passausländer, aber auch Teilen der autochtonen Bevölkerung, wird deshalb seit langem ein Wahlrecht auch für Passausländer gefordert.

• Das französische Wahlrecht ist unmodern und unliberal. Passausländer sind von politischer Partizipation weitgehend ausgeschlossen.
• Wahlberechtigt ist auf nationaler Ebene jeder französische Staatsbürger der das 18. Lebensjahr vollendet hat. Wählbar ist jeder Franzose, der den Wehr- oder Zivildienst abgeleistet hat, soweit er dazu verpflichtet ist.
• Initiativen zur Einführung eines Ausländerwahlrechts auf kommunaler Ebene hatten in Frankreich keinen Erfolg.
• Im Jahr 2000 brachten die Kommunisten und Grünen eigene Gestzentwürfe für ein kommunales Wahlrecht für Nicht-EU-Bürger in die Nationalversammlung ein. Die Sozialisten unterstützten das Vorhaben, welches schließlich am Widerstand der konservativen Mehrheit scheiterte.

Weblinks

• Werner T. Bauer: Das kommunale Ausländerwahlrecht im europäischen Vergleich, Österreichische Gesellschaft für Politikberatung und Politikentwicklung (ÖGPP) im Auftrag der Friedrich Ebert Stiftung, 2008

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Wahlzettel der Bundestagswahl 2013, bei der Millionen von Menschen von der Wahl ausgeschlossen waren

Wahlrecht für Passausländer in verschiedenen Ländern

Es wird die Ausgestaltung des Wahlrechts für Pass-Ausländer in einzelnen Staaten dargestellt und kritisch miteinander verglichen:

Wahlrecht für Passausländer in Belgien | Wahlrecht für Passausländer in Dänemark | Wahlrecht für Passausländer in Deutschland | Wahlrecht für Passausländer in Estland | Wahlrecht für Passausländer in Finnland | Wahlrecht für Passausländer in Frankreich | Wahlrecht für Passausländer in Griechenland | Wahlrecht für Passausländer in Großbritannien | Wahlrecht für Passausländer in Irland | Wahlrecht für Passausländer in Italien | Wahlrecht für Passausländer in Japan | Wahlrecht für Passausländer in Kanada | Wahlrecht für Passausländer in Kroatien | Wahlrecht für Passausländer in Lettland | Wahlrecht für Passausländer in Litauen | Wahlrecht für Passausländer in Luxemburg | Wahlrecht für Passausländer in den Niederlanden | Wahlrecht für Passausländer in Österreich | Wahlrecht für Passausländer in Polen | Wahlrecht für Passausländer in Portugal | Wahlrecht für Passausländer in Rumänien | Wahlrecht für Passausländer in Schweden | Wahlrecht für Passausländer in der Slowakei | Wahlrecht für Passausländer in Spanien | Wahlrecht für Passausländer in Tschechien | Wahlrecht für Passausländer in der Türkei | Wahlrecht für Passausländer in Ungarn | Wahlrecht für Passausländer in den USA |

Einzelnachweise

Andere Lexika

Wikipedia kennt dieses Lemma (Wahlrecht für Passausländer in Frankreich) vermutlich nicht.

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