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Bundestagswahl 2021
Die Bundestagswahl 2021 in Deutschland fand am Sonntag, den 26. September statt. Es konnte per Briefwahl oder persönlich in einem der zahlreichen Wahllokale bis 18 Uhr abgestimmt werden.
Von den über 40 Parteien und politischen Vereinigungen, die zur Wahl standen, hatten nur sehr wenige Aussicht auf Einzug in den Bundestag. Diese waren CDU und CSU, FDP, Bündnis 90/Die Grünen, Linke, SPD und AfD. Theoretisch können auch einzelne Direktkandidaten, die einer anderen oder keiner der genannten Parteien angehören, einen Sitz erringen, was aber bisher selten vorkam. Es gab 299 Wahlkreise, in denen Direktkandidaten mit einfacher Mehrheit über die Erststimme gewählt wurden. Zu diesen 299 Abgeordneten kommen wenigstens 299 Listenplätze hinzu, die aus den 16 Bundesländern nach dem prozentualen Stimmenverhältnis der Zweitstimme verteilt wurden. Nicht alle Parteien und politischen Vereinigungen haben Direktkandidaten, und es sind auch nicht alle in den 16 Bundesländern vertreten. Nur für die Freien Wähler, die bereits in drei Landesparlamenten mit mehreren Abgeordneten vertreten sind, gab es eine gewisse Chance, da sie in allen Bundesländern Kandidaten aufgestellt hatten.
Ausgangssituation
Seit 2005 regierte Angela Merkel (CDU) als Bundeskanzlerin. CDU und CSU bilden traditionell die Unionsfraktion. Nach der Wahl 2017 regierte eine Große Koalition von CDU/CSU und SPD. Im Oktober 2018 hatte Merkel erklärt, sich spätestens mit Ablauf der Legislaturperiode 2021 aus der Politik zurückziehen zu wollen; als Nachfolger stand Armin Laschet (CDU) zur Wahl. Sein Herausforderer war Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD).
Ergebnis
Die SPD ging als Sieger aus der Wahl hervor. Die CDU verlor 7,9 Prozentpunkte gegenüber 2017, die Grünen gewannen 5,8 Punkte dazu. Die Linke scheiterte bei den Zweitstimmen an der 5-Prozent-Hürde, konnte sich aber noch bei den Direktmandaten etwas behaupten. Die AfD verlor 2,3 Prozentpunkte. Erstmals seit 1949[2] kann auch der Südschleswigsche Wählerverband (SSW) wieder in den Bundestag einziehen.
Aufgrund des Wahlsystems ergaben sich 137 Überhangmandate. Somit war Sitzverteilung auf die Parteien zunächst wie folgt:
- CDU: 152
- CSU: 45
- FDP: 92
- Grüne: 118
- SPD: 206
- Linke: 39
- AfD: 83
- SSW: 1
Die Verhandlungen der großen Parteien führten zu einer Ampelkoalition aus SPD, FDP und Grünen. Wegen einiger Unregelmäßigkeiten - besonders in Pankow und in Charlottenburg-Wilmersdorf - musste nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 19. Dezember 2023 die Wahl in 455 der 2256 Berliner Wahlbezirke am 11. Februar 2024 wiederholt werden. In Berlin sind rund 550 000 Menschen wahlberechtigt. Zudem durften zum 11. Februar 2024 auch diejenigen wählen, die 2021 noch nicht 18 Jahre alt waren. Die Parteien durften dabei jedoch keine neuen Kandidaten aufstellen.[3] Die Nachwahl führte dazu, dass fünf Abgeordnete aus Berlin künftig nicht mehr im Bundestag vertreten sind und vier andere aus anderen Bundesländern dafür über die Landeslisten einziehen. Ein Mandat der FDP entfiel ersatzlos.