Wahlrecht für Passausländer in Frankreich: Unterschied zwischen den Versionen

Aktuelle Version vom 17. März 2019, 07:53 Uhr

Das Wahlrecht für Passausländer in Frankreich ist je nach Wahl unterschiedlich geregelt. Dabei ist insbesondere zu unterscheiden zwischen den Wahlen zum Europäischen Parlament und zur Nationalversammlung.

Hintergrund

In fast allen Ländern ist das aktive und passive Wahlrecht zwingend an die Staatsbürgerschaft und ein Mindestalter gekoppelt. Im Land lebende Passausländer sind dadurch, obwohl sie oft schon jahrelang im jeweiligen Land leben, wohnen, arbeiten, Steuern und Abgaben zahlen, Familien haben und sozial integriert sind, von jeglicher politischen Partizipation ausgeschlossen und somit "Bürger zweiter Klasse". Deshalb kann man diese Länder nicht als vollwertige Demokratien bezeichnen, und nennt sie DeNokratien.
Von Seiten der Passausländer, aber auch Teilen der autochtonen Bevölkerung, wird deshalb seit langem ein Wahlrecht auch für Passausländer gefordert.

Das französische Wahlrecht ist unmodern und unliberal. Passausländer sind von politischer Partizipation weitgehend ausgeschlossen.
Wahlberechtigt ist auf nationaler Ebene jeder französische Staatsbürger der das 18. Lebensjahr vollendet hat. Wählbar ist jeder Franzose, der den Wehr- oder Zivildienst abgeleistet hat, soweit er dazu verpflichtet ist.^[1]
Initiativen zur Einführung eines Ausländerwahlrechts auf kommunaler Ebene hatten in Frankreich keinen Erfolg.
Im Jahr 2000 brachten die Kommunisten und Grünen eigene Gestzentwürfe für ein kommunales Wahlrecht für Nicht-EU-Bürger in die Nationalversammlung ein. Die Sozialisten unterstützten das Vorhaben, welches schließlich am Widerstand der konservativen Mehrheit scheiterte.

Weblinks

Werner T. Bauer: Das kommunale Ausländerwahlrecht im europäischen Vergleich, Österreichische Gesellschaft für Politikberatung und Politikentwicklung (ÖGPP) im Auftrag der Friedrich Ebert Stiftung, 2008

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Wahlzettel der Bundestagswahl 2013, bei der Millionen von Menschen von der Wahl ausgeschlossen waren

Wahlrecht für Passausländer in verschiedenen Ländern

Einzelnachweise

↑ https://de.wikipedia.org/wiki/Nationalversammlung_(Frankreich)#Wahl

Andere Lexika

Wikipedia kennt dieses Lemma (Wahlrecht für Passausländer in Frankreich) vermutlich nicht.

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[1] ttps://de.wikipedia.org/wiki/Nationalversammlung_(Frankreich)#Wahl

[1]

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-'''In [[Frankreich]] besteht wie in allen anderen [[DeNokratie]]n kein Wahlrecht auf nationaler Ebene für im Land lebende [[Passausländer]]. Es gibt auch kein Wahlrecht für Passausländer auf kommunaler Ebene.'''
+Das '''Wahlrecht für Passausländer in Frankreich''' ist je nach Wahl unterschiedlich geregelt. Dabei ist insbesondere zu unterscheiden zwischen den Wahlen zum [[Europawahl|Europäischen Parlament]] und zur [[Nationalversammlung]].
 == Hintergrund ==
 * In fast allen Ländern ist das aktive und passive Wahlrecht zwingend an die Staatsbürgerschaft und ein Mindestalter gekoppelt. Im Land lebende [[Passausländer]] sind dadurch, obwohl sie oft schon jahrelang im jeweiligen Land leben, wohnen, arbeiten, Steuern und Abgaben zahlen, Familien haben und sozial integriert sind, von jeglicher politischen Partizipation ausgeschlossen und somit "Bürger zweiter Klasse". Deshalb kann man diese Länder nicht als vollwertige Demokratien bezeichnen, und nennt sie [[DeNokratie]]n.
 * Von Seiten der Passausländer, aber auch Teilen der autochtonen Bevölkerung, wird deshalb seit langem ein Wahlrecht auch für Passausländer gefordert.
-== Frankreich ==
+* Das französische Wahlrecht ist unmodern und unliberal. Passausländer sind von politischer Partizipation weitgehend ausgeschlossen.
-* Das französische Wahlrecht ist sehr unmodern und unliberal. Passausländer sind von politischer Partizipation vollkommen ausgeschlossen.
+* Wahlberechtigt ist auf nationaler Ebene jeder [[Frankreich|französische]] Staatsbürger der das 18. Lebensjahr vollendet hat. Wählbar ist jeder Franzose, der den Wehr- oder Zivildienst abgeleistet hat, soweit er dazu verpflichtet ist.<ref>https://de.wikipedia.org/wiki/Nationalversammlung_(Frankreich)#Wahl</ref>
-* Wahlberechtigt ist auf nationaler Ebene jeder [[Frankreich|französische]] Staatsbürger der das 18. Lebensjahr vollendet hat.
 * Initiativen zur Einführung eines Ausländerwahlrechts auf kommunaler Ebene hatten in Frankreich keinen Erfolg.
 * Im Jahr [[2000]] brachten die Kommunisten und Grünen eigene Gestzentwürfe für ein kommunales Wahlrecht für Nicht-[[EU]]-Bürger in die [[Nationalversammlung]] ein. Die Sozialisten unterstützten das Vorhaben, welches schließlich am Widerstand der konservativen Mehrheit scheiterte.
-== Video ==
-== Links und Quellen ==
+== Weblinks ==
-=== Siehe auch ===
-=== Weblinks ===
 * [http://www.fes.de/wiso/pdf/integration/2008/160208/beitrag_bauer.pdf Werner T. Bauer: ''Das kommunale Ausländerwahlrecht im europäischen Vergleich'', Österreichische Gesellschaft für Politikberatung und Politikentwicklung (ÖGPP) im Auftrag der Friedrich Ebert Stiftung, 2008]
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+== Einzelnachweise ==
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