Progressiv-linkes Reformbündnis mit einer Machtperspektive 2017

Das Progressiv-linke Reformbündnis mit einer Machtperspektive 2017 war ein Projekt von Politikern der SPD und der Partei Die Linke, welches seit dem Jahr 2014 die Regierungsübernahme und mehr soziale Gerechtigkeit ab 2017 plante.

Details

• Seit vielen Jahren war die CDU mit Angela Merkel an der Macht. Die soziale Gerechtigkeit blieb dabei zunehmend auf der Strecke. Rechte Tendenzen werden unzureichend bekämpft.
• Auch die SPD rückte zunehmend nach Rechts. Ab 2014 unterstützte die SPD den unsozialen CDU-Kurs in der Regierung.
• Linke Kräfte konnten keine Mehrheit für sich gewinnen.
• Diesem Zustand wollte das Progressiv-linke Reformbündnis mit einer Machtperspektive 2017 ein Ende setzen.
• Führende Politiker der SPD, die zum linken Flügel der Partei gerechnet werden, wollten sich verstärkt für eine künftige Kooperation mit den Grünen und der Linkspartei auf Bundesebene engagieren.
• Dafür müsse man "die bestehenden inhaltlichen und strategischen Differenzen zwischen allen Parteien links der Union" beseitigen meint ein Positionspapier.
• Verlangt wurde ein "ehrlicher und konstruktiver Diskussionsprozess".
• Zu den Unterzeichnern des Papiers gehörten SPD-Parteivize Ralf Stegner, die SPD-Landeschefs Jan Stöß aus Berlin und Katrin Budde aus Sachsen-Anhalt sowie die Juso-Chefin Johanna Uekermann.
• In dem Papier heißt es u.a.:

"Die Sozialdemokraten müssen den Anspruch haben, nicht nur selbst die Regierung zu führen, sondern in und mit einem progressiv-linken Reformbündnis Mehrheiten für eine fortschrittliche Politik zu bilden."

Weblinks

• SPD-Politiker für »progressiv-linkes Reformbündnis« auf www.neues-deutschland.de

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Andere Lexika

Wikipedia kennt dieses Lemma (Progressiv-linkes Reformbündnis mit einer Machtperspektive 2017) vermutlich nicht.

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