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Herbert Kickl

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Herbert Kickl (* 19. Oktober 1968 in Villach) war viele Jahre einer von zwei Generalsekretären der nationalliberalen österreichischen Partei FPÖ und von Dezember 2018 bis Mai 2019 der Innenminister der Republik Österreich. Seit 19. Juni 2021 ist er Parteivorsitzender (Bundesparteiobmann) der FPÖ.

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Herbert Kickl im Jahr 2016

Anfänge

Nach dem Abitur (in Österreich: Matura) am Bundesgymnasium Spittal an der Drau[1] studierte er ab 1988 an der Universität Wien Publizistik, Politologie, Philosophie und Geschichte. Kickl engagierte sich bald auch in der FPÖ-Kaderschmiede und diente als Helfer in den Wahlkämpfen der Partei. Sein Durchbruch als Politiker verdankt er der Tatsache, dass der damalige Parteichef Jörg Haider Kickls überdurchschnittliches rhetorisches Talent erkannte und ihn zu seinem Redenschreiber machte. Für Haider verfasste Kickl unvergessene und skandalisierte Aussagen (der französische Staatspräsident Chirac sei ein "Westentaschen-Napoleon" und über einen jüdischen Geistlichen in Österreich: "Wie kann einer, der Ariel heißt, so viel Dreck am Stecken haben?"). Auch der legendäre Running Gag Haiders "Das habe so nie gesagt..." soll von Kickl stammen.[2][3]

Aufstieg in der FPÖ

Anfang 2002 wurde Kickl Leiter der internen Kommunikation der FPÖ Kärnten und Geschäftsführer der "Freiheitlichen Akademie". Nach der Abspaltung des Haider-Flügels von der FPÖ, trennten sich die Wege von Haider und Kickl, der bald sogar ein öffentlicher Kritiker Haiders wurde. Im Jahr 2005 machte ihn der neue Parteichef Heinz-Christian Strache neben Harald Vilimsky zum Generalsekretär der FPÖ. Aufgrund seiner legendären PR-Fähigkeiten und seiner hohen Intellektualität gilt er in dieser Position für Öffentlichkeitsarbeit und interne Kommunikation als Mastermind und "Architekt der Macht" der FPÖ.

Innenminister

Nach den Nationalratswahlen am 15. September 2018 ergab sich im österreichischen Parlament eine breite nationalkonservative Mehrheit aus der konservativen Österreichischen Volkspartei ÖVP (die österreichische Variante der deutschen CDU) und der nationalliberalen FPÖ. Das Ergebnis war eine Koalition beider Parteien, im Zuge derer Herbert Kickl von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) als Innenminister vorgeschlagen und vom österreichischen Bundespräsidenten ernannt wurde. Kickl wurde damit auch der Chef der österreichischen Polizei sowie der maßgeblichen Geheimdienste. Politisch galt er als intellektueller Rechtsaußen und als Hardliner.

Als Österreichs Innenminister stellte er nach Ansicht von Kritiker im Januar 2019 den Rechtsstaat und die Menschenrechte in Frage.[4] Er lehnte die Rückkehrer von IS-Kämpfern - auch wenn sie Österreicher seien - ab.[5]

Im Mai 2019 gelangte ein Video vom Sommer 2017 an die Öffentlichkeit, in dem Strache unter anderem darüber gesprochen hatte, dass große Parteispenden mittels privater Vereine erfolgen würden, was dem Rechnungshof nicht bekannt sei.[6] Aufgrund dieses Videos entstand die Ibiza-Affäre. Da laut Bundeskanzler Kurz der FPÖ-Generalsekretär Kickl für die „finanzielle Gebarung“ der Partei hauptverantwortlich war und nach Kurz’ Ansicht nicht ausreichend Bewusstsein für den Ernst der Lage gezeigt habe, schlug er Bundespräsident Alexander Van der Bellen die Entlassung Kickls als Innenminister vor,[7] die am 22. Mai 2019 erfolgte. Kickl verlor somit als erster Bundesminister in der Zweiten Republik[8] sein Amt.

Einzelnachweise

  1. ↑ Der blaue Maschinist
  2. ↑ Provokateur im Dienste der FPÖ
  3. ↑ Aicher: Haider-Muzicant-Konflikt (2001). In: Wolfgang Benz (Hg.): Handbuch des Antisemitismus. Berlin, 2011
  4. ↑ https://www.focus.de/politik/ausland/herbert-kickl-oesterreichs-innenminister-stellt-offen-rechtsstaat-und-menschenrechte-in-frage_id_10224361.html
  5. ↑ Die Presse
  6. ↑ „Ibiza“: Rechnungshof will wegen FPÖ-Parteispenden nachfragen. In: kurier.at. 2019-05-19. Abgerufen am 22. Mai 2019.
  7. ↑ Hellin Jankowski: Kurz schlägt Kickls Entlassung vor, FPÖ-Minister verlassen Regierung. In: diepresse.com. 2019-05-20. Abgerufen am 22. Mai 2019.
  8. ↑ Kickl-Entlassung wäre eine Premiere in der Zweiten Republik. In: diepresse.com. 2019-05-20. Abgerufen am 22. Mai 2019.

Andere Lexika



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