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Erfurter Erklärung

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Die Erfurter Erklärung vom 9. Januar 1997 war ein Positionspapier von deutschen Theologen, Intellektuellen, Künstlern und anderen Personen des öffentlichen Lebens, das darauf hinwirken sollte, dem Artikel 14, Absatz 2[1] des deutschen Grundgesetzes einen höheren Stellenwert zu geben und radikal umzusetzen. Darin heißt es: „Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.“

Programmatik

Das Papier diagnostizierte einen „Zustand von gnadenloser Ungerechtigkeit“ und forderte eine „gerechtere Verteilung der Einkommen und Güter“ als „zentrale Aufgabe einer neuen Politik“. Im Geist von 1968 und von 1989 wurde für 1998 zu einem Machtwechsel aufgerufen. Zu den Zielen gehörte auch „das Überwinden der Massenarbeitslosigkeit“. Zur Finanzierung der Vorhaben wurde eine Kursänderung in der Finanz- und Steuerpolitik verlangt. Ein Appell ging konkret an die Parteien SPD, PDS und Bündnis 90/Die Grünen. Sie sollten ohne Berührungsängste eine harte Opposition formieren. Zum neuen Jahrtausend sei ein „neuer gesellschaftlicher Aufbruch“ nötig.[2] Diese Erklärung wurde auch durch die DKP unterstützt.

Unterzeichner

Bis 2005 sollen etwa 45.000 Menschen diese Erklärung unterschrieben haben.[3] Die Erstunterzeichner waren:[4]:

Literatur

  • Edelbert Richter: 100 Argumente zur Erfurter Erklärung

Weblinks

Einzelnachweise



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