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Ökologisch-Demokratische Partei
Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) ist eine konservative Kleinpartei in Deutschland. Sie wurde 1982 von dem ehemaligen CDU-Bundestagsabgeordneten Herbert Gruhl gegründet. Sie ist heute hauptsächlich in den Bundesländern Bayern und Baden-Württemberg aktiv. Ihr bisher bestes Ergebnis bei einer Landtagswahl erzieĺte sie 1992 in Baden-Württemberg mit 1,9 % und 1994 in Bayern mit 2,1 %. Sie ist in einigen Kommunalparlamenten vertreten. Bisher scheiterte sie bei vielen Wahlen an der Fünf-Prozent-Hürde. Es besteht eine politische Nähe und teilweise große Übereinstimmung mit Bündnis 90/Die Grünen, so dass es immer wieder zu Übertritten zwischen den beiden Parteien kommt. Die ÖDP war von 2014 bis 2020 im Europaparlament durch Klaus Buchner vertreten. Nach seiner Entscheidung, aus dem Parlament auszuscheiden, rückte am 16. Juli 2020 Manuela Ripa[1] an seine Stelle nach. Bundesvorsitzende der ÖDP ist seit Oktober 2022 Charlotte Schmid. Die ÖDP ist Rechtsnachfolgerin der Grünen Aktion Zukunft (GAZ), der Grünen Liste Umweltschutz Hamburg (GLU) sowie der Arbeitsgemeinschaft Ökologische Politik.[2]
Herbert Gruhl (1982-1989) | Hans-Joachim Ritter (1989-1993) | Bernd Richter (1993-1995) | Hans Mangold (1995-1997) | Susanne Bachmaier (1997-2000) | Uwe Dolata (2000-2003) | Klaus Buchner (2003-2010) | Sebastian Frankenberger (2010-2014) | Gabriela Schimmer-Göresz (2010-2014) Agnes Becker (kommissarisch 2018) | Christoph Raabs (2018–2020) | Christian Rechholz (2020–2022) | Charlotte Schmid (seit 2022)
Politische Positionen
Anlässlich der islamistischen Terrortat in Berlin am 19. Dezember 2016 erklärte die damalige Parteivorsitzende Gabriela Schimmer-Göresz, man dürfe die „Situation nicht dazu zu missbrauchen, Asyl suchende Menschen unter einen pauschalen Verdacht zu stellen, um dies politisch für eigene Zwecke auszuschlachten.“[3]
In den Jahren 1996 und 1997 initiierte die ÖDP in Bayern das Volksbegehren „Schlanker Staat ohne Senat“. Beim Volksentscheid am 8. Februar 1998 stimmten 69,2 % der Wähler für die Abschaffung des bayerischen Senats, der daraufhin zum 1. Januar 2000 aufgelöst wurde. Anschließend kündigte die ÖDP ein Volksbegehren an, wonach der Landtag von 204 auf 145 Sitze verkleinert werden sollte. Nachdem der Bayerische Landtag eine Verkleinerung des Landtags auf 180 Abgeordnete beschlossen hatte, nahm die ÖDP davon Abstand.
Rezeption
Die meisten Politiker dieser Kleinpartei sind in der Öffentlichkeit kaum bekannt.[4] Klaus Croissant nannte 1991 im Vorwort zu dem Buch In bester Gesellschaft die ÖDP zusammen mit rechtsextremistischen Parteien wie Deutsche Volksunion und FAP.[5] Volkmar Wölk konstruierte in demselben Buch „Neue Trends im ökofaschistischen Netzwerk“. Dementsprechend finden sich auch in der Anfangszeit der Wikipedia entsprechende Einordnungen in die Rechte Szene, was an den Diskussionen zu beobachten ist. So ist es zu erklären, dass die deutsche Wikipedia einen Artikel im Umfang von 95.794 Bytes hat und es auch fremdsprachige Artikel zum Beispiel in Englisch und Französisch gibt. Allerdings fand sich nach den Recherchen später auch eine bekannte Person in der ÖDP mit Ursula Haverbeck, die wie einige andere Gestalten aus dem Rechtsextremismus von der Antifa gerne als Argument benutzt wird, um die Partei in die „rechte Ecke“ zu stellen. Dabei werden diese Personen meist als Ökofaschisten bezeichnet.
Weblinks
- http://www.oedp.de
- Darstellung im Archiv von apabiz, Stand 1996
Einzelnachweise
- ↑ Daniel Kirch: Porträt der Woche: ÖDP-Politikerin Manuela Ripa: Mehr Bienen, besseres Fleisch und grüner Stahl. Abgerufen am 19. August 2020.
- ↑ ÖDP Satzung von 2019, (PDF; 133 kB)
- ↑ https://www.oedp.de/aktuelles/pressemitteilungen/newsdetails/news/oedp-erteilt-hass-und-vergeltung-eine-deutliche-ab
- ↑ die deutsche Wikipedia nennt insgesamt nur 45 Personen als relevant, Stand 9. Juni 2020
- ↑ Raimund Hethey und Peter Kratz: In bester Gesellschaft - Antifa-Recherche zwischen Konservativismus und Neo-Faschismus, Verlag Die Werkstatt, Göttingen 1991 Seite 7
Vergleich zu Wikipedia