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NATO-Doppelbeschluss
Der NATO-Doppelbeschluss war ein nuklearer Nachrüstungs-Schritt der NATO als Reaktion auf einen vorherigen Schritt der Sowjetunion. Sowjetische SS 20-Raketen bedrohten Westeuropa. Der Beschluss der NATO führte in Westdeutschland zu Massenprotesten einer Friedensbewegung, die auch von kommunistischen Gruppen getragen und heimlich von der Stasi und der Führung der Sowjetunion unterstützt wurde.[1][2] Diese Massenproteste fanden ihren Ausdruck zum Beispiel in den Ostermärschen.
Inhalt
Am 12. Dezember 1979 beschlossen die NATO-Staaten in Brüssel die Stationierung neuer atomarer Mittelstreckenwaffen. Der Beschluss bestand aus zwei Teilen:
- Die NATO kündigte die Aufstellung neuer mit Atomsprengköpfen bestückter Raketen und Marschflugkörper – der Pershing II und BGM-109 Tomahawk – in Westeuropa an. Diese begründete sie als Modernisierung und Ausgleich einer Lücke in der atomaren Abschreckung, die die sowjetische Stationierung der SS-20 bewirkt habe.
- Sie verlangte bilaterale Verhandlungen über die Begrenzung ihrer atomaren Mittelstreckenraketen (Intermediate Nuclear Forces – INF – mit einer Reichweite zwischen 1000 und 5500 km) in Europa. Dabei blieben die französischen und ein Teil der britischen Atomraketen ausgeklammert.
Beide Teile, Raketenaufstellung und Rüstungskontrolle, sollten einander ergänzen und parallel vollzogen werden.
Nach dem Scheitern der Genfer Verhandlungen im November 1982 lehnten Bevölkerungsmehrheiten mehrerer NATO-Staaten die geplante Aufstellung ab. Eine Abgeordnetenmehrheit des Deutschen Bundestages stimmte ihr am 22. November 1983 jedoch zu. Ab Dezember 1983 wurden die neuen Waffen aufgestellt.
Rückblickend betrachtet war der NATO-Doppelbeschluss ein Erfolg: Die Sowjets konnten im kostspieligen Rüstungswettlauf nicht mehr mithalten und so brachen 1990 die kommunistischen Diktaturen des Ostblocks aufgrund ihrer wirtschaftlichen Schwäche zusammen.
Siehe auch
Einzelnachweise
- ↑ Sven Felix Kellerhoff: Wie Moskau die deutsche Friedensbewegung befeuerte, Aufsatz in Die Welt am 6. April 2009
- ↑ Holger Nehring/Benjamin Ziemann: Führen alle Wege nach Moskau? / Der NATO-Doppelbeschluss und die Friedensbewegung – eine Kritik, Vierteljahreshefte für Zeitgeschichte, Heft 1, 2011
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