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Versammlungsverbot
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Ein Versammlungsverbot bezeichnet eine staatliche, gerichtliche oder polizeiliche Maßnahme, die die Untersagung (Verbot) einer Versammlung zum Ziel hat. Oft bezieht sich das Verbot auf eine Demonstration.
Beispiele
Im Zusammenhang mit der Coronakrise wurde in vielen Staaten ein Versammlungsverbot erlassen:
- In Hessen wurde das behördlich verordnete Versammlungsverbot durch das Bundesverfassungsgericht aufgehoben.
- In Nordrhein-Westfalen ist nicht klar, wie sich die aktuelle Situation darstellt.
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