Einfache Lösung Brexit

Für viele Briten lautet die Einfache Lösung Brexit. In einer Volksabstimmung hatten 2016 die Wähler wie folgt entschieden:

• Option 1: Leave the European Union (verlasse die Europäische Union) 51.89%
• Option 2: Remain a member of the European Union (bleibe Mitglied der Europäischen Union) 48.11%

Dabei wurde nicht nach Einzelheiten wie dem Binnenmarkt gefragt, nicht nach Zöllen oder der Personenfreizügigkeit, nicht nach den vier Grundpfeilern der Europäischen Union (EU) - sondern einzig und allein, nach der Mitgliedschaft. Aus dem Ergebnis haben diverse britische Politiker dennoch den „Willen den Volkes“ abgeleitet. Das Problem besteht darin, dass der Austritt am 29. März 2019 um 23 Uhr britischer Zeit rechtskräftig würde. Dies wird als harter Brexit bezeichnet und scheint für einige Politiker die einfachste Lösung. Damit würde Großbritannien in den Zustand vor dem Entstehen der EU zurückfallen und viele Errungenschaften gehen verloren. Insbesondere die bestehende Zollunion und der Binnenmarkt werden von den Briten abgelehnt.

Die Verhandlungen zielten darauf, einen Kompromiss zwischen Großbritannien und der Europäische Union zu erreichen, wobei bestimmte Vorteile für beide Seiten erhalten bleiben sollten. Das ist aber nur mit Zustimmung des britischen Parlaments möglich. Im Februar 2018 wurde folgende Lösung vorgeschlagen: Bis 2021 soll das Vereinigte Königreich weiter Beiträge an die EU zahlen, die damit verbundenen Vorteile bekommen, die Regeln einhalten, aber in EU-Gremien keine Mitsprache mehr haben.

Das Ergebnis, welches Theresa May in den Verhandlungen erreicht hatte, wurde jedoch abgelehnt. Dennoch hat Theresa May die Unterstützung des Parlaments. Eine neue Volksabstimmung hat keine Mehrheit im Parlament und würde voraussichtlich erst nach dem Austritt stattfinden können. Theresa May will im Binnenmarkt bleiben, aber von den vier Grundsäulen der EU - freier Warenverkehr, Personenfreizügigkeit, Dienstleistungsfreiheit, Freier Kapital- und Zahlungsverkehr - insbesondere die Personenfreizügigkeit nicht mittragen.

Grundsätzlich ergeben sich zwei einfache Möglichkeiten:

• Die Briten verlassen die EU vertragsgemäß
• Ein Ruhen der EU-Mitgliedschaft, um wieder zu verhandeln

Insgesamt ist die Situation aber sehr komplex, da die Europäische Union mit den Verträgen historisch gewachsen ist. Das bedeutet, es gibt viele Möglichkeiten, einen weichen Brexit durchzuführen, und das war auch das Ziel der Verhandlungen. Es scheint aber so zu sein, dass sich viele Politiker die „einfache Lösung“ wünschen, deren Folgen nicht abzusehen sind.

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Andere Lexika

Wikipedia kennt dieses Lemma (Einfache Lösung Brexit) vermutlich nicht.

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