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Bündnis Grundeinkommen

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Bündnis Grundeinkommen
Partei­vorsitzender Ronald Trzoska
Stell­vertretender Vorsitzender Arnold Schiller
Gründung 25. September 2016
Gründungs­ort München
Haupt­sitz Meggendorferstraße 28
80992 München (vorläufig)
Aus­richtung Bedingungsloses Grundeinkommen
Mitglieder­zahl Über 200 (keine Mitgliederpartei)

Bündnis Grundeinkommen (kurz: BGE), auch Die Grundeinkommenspartei, ist eine deutsche Ein-Themen-Partei, welche sich für ein bedingungsloses Grundeinkommen einsetzt.

Inhaltliches Profil

Vorläufiges Ziel der Partei ist es, das bedingungslose Grundeinkommen durch Teilnahme an der Bundestagswahl 2017 zum Thema zu machen, ohne vorab auf ein Umsetzungskonzept festgelegt zu sein.[1] Die Entwicklung der Umsetzungskonzepte soll in den bereits bestehenden Grundeinkommensinitiativen stattfinden. Das Bündnis Grundeinkommen will diese Initiativen unterstützen und das bedingungslose Grundeinkommen über die Zweitstimmen in den Bundestag bringen, um es so wählbar zu machen.

Das Bündnis Grundeinkommen sieht in dem bedingungslosen Grundeinkommen die Lösung der Probleme der Bevölkerungen westlicher Industrieländer, in denen der rasante technologische Fortschritt, der daraus resultierenden steigenden Arbeitslosigkeit, sowie der weitgehend nicht mehr ausreichend entlohnten Erwerbsarbeit (Erwerbsarmut) und der sozialen Lücken in den Gesellschaften, welche mit immer mehr ehrenamtlicher Arbeit ausgeglichen werden müssen. So reiche die klassische Erwerbsarbeit und herkömmliche Sozialleistungen bereits nicht mehr aus, um Deutschland positiv zu gestalten.[2]

Das BGE ist keine Mitgliederpartei. So ist sie ist nicht daran interessiert, klassische Parteistrukturen aufzubauen und beschränkt sich bei den Mitgliedern auf das organisatorisch notwendige. Im Vorstand sind Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Saarland, Sachsen und Thüringen durch Beisitzer vertreten.

Bei einer Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens in Deutschland, wird sich die Partei auflösen und zu dessen Bewahrung in eine gemeinnützige Stiftung des öffentlichen Rechts umwandeln.[3]

Geschichte

Die ersten Überlegungen und Ideen zu dem Thema BGE eine Partei zu gründen entstanden schon 2009.[4] Diese Überlegungen wurden aber verworfen. Auch 2013 entschloss man sich nicht zu einer Partei und bevorzugte andere Aktionen um das Thema voranzubringen.[5] Wählervereinigungen sind nach Änderung des Parteiengesetzes in Deutschland nicht möglich, zur Bundestagswahl dürfen nur Parteien antreten.

Im Frühjahr 2016 begannen die Planungen eine solche Ein-Themen-Partei für ein BGE zu gründen.[6] So wurde wurde die Partei von 32 Mitgliedern während der Woche des Grundeinkommens am 25. September 2016 im Eine-Welt-Haus in München gegründet.[7] Mittlerweile wuchs die Mitgliederzahl auf über 200 an.[8] Einer der Gründe für die Gründung der Partei war 2015 die ausbleibende Einführung einer Enquete-Kommission der Grünen und der Linken für ein bedingungsloses Grundeinkommen. Durch das Ausbleiben dieser Kommission, fiel das Thema in dieser Legislaturperiode weg, weshalb man sich schließlich für die Gründung einer politischen Partei entschied, um das bedingungslose Grundeinkommen wieder zum Thema zu machen.[9] Ein anderer Grund war im Juni 2016 die Volksabstimmung über ein bedingungsloses Grundeinkommen in der Schweiz. Da dies in Deutschland auf absehbare Zeit per Volksentscheid nicht möglich ist, will man auf diesem Weg bereits 2017 mittels Zweitstimmen bei der Bundestagswahl darüber abstimmen.

Weblinks

Einzelnachweise

  1. ↑ welt.de - Neue Partei für Grundeinkommen (19. September 2016)
  2. ↑ WDR 5: Neugier genügt - Bündnis Grundeinkommen
  3. ↑ Satzung des Bündnis Grundeinkommen - § 16 Auflösung
  4. ↑ Netzwerk Grundeinkommen - Eine BGE-Partei? (22. März 2009)
  5. ↑ Spiegel online - Ungewöhnliche Direktkandidaten: Werben um die Erststimme fürs Grundeinkommen (21. September 2013)
  6. ↑ buendnis-grundeinkommen.de - Zeitplan
  7. ↑ buendnis-grundeinkommen.de - Das Bündnis Grundeinkommen hat sich erfolgreich gegründet (6. Oktober 2016)
  8. ↑ Ursprünglich ist das Bündnis Grundeinkommen von 32 Gründungsmitgliedern im September 2016 gegründet worden – mittlerweile hat das Bündnis über 200 Mitglieder.
  9. ↑ WDR 5: Neugier genügt - Bündnis Grundeinkommen
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