PlusPedia wird derzeit technisch modernisiert. Aktuell laufen Wartungsarbeiten. Für etwaige Unannehmlichkeiten bitten wir um Entschuldigung; es sind aber alle Artikel zugänglich und Sie können PlusPedia genauso nutzen wie immer.
Neue User bitte dringend diese Hinweise lesen:
Anmeldung - E-Mail-Adresse Neue Benutzer benötigen ab sofort eine gültige Email-Adresse. Wenn keine Email ankommt, meldet Euch bitte unter NewU25@PlusPedia.de.
Hinweis zur Passwortsicherheit:
Bitte nutzen Sie Ihr PlusPedia-Passwort nur bei PlusPedia.
Wenn Sie Ihr PlusPedia-Passwort andernorts nutzen, ändern Sie es bitte DORT bis unsere Modernisierung abgeschlossen ist.
Überall wo es sensibel, sollte man generell immer unterschiedliche Passworte verwenden! Das gilt hier und im gesamten Internet.
Aus Gründen der Sicherheit (PlusPedia hatte bis 24.07.2025 kein SSL | https://)
Bei PlusPedia sind Sie sicher: – Wir verarbeiten keine personenbezogenen Daten, erlauben umfassend anonyme Mitarbeit und erfüllen die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) vollumfänglich. Es haftet der Vorsitzende des Trägervereins.
PlusPedia blüht wieder auf als freundliches deutsches Lexikon.
Wir haben auf die neue Version 1.43.3 aktualisiert.
Wir haben SSL aktiviert.
Hier geht es zu den aktuellen Aktuelle Ereignissen
Vereinsverbot: Unterschied zwischen den Versionen
Keine Bearbeitungszusammenfassung |
weiteres |
||
| Zeile 6: | Zeile 6: | ||
In [[Österreich]] ist das [[Bundesministerium für Inneres]] zuständig. | In [[Österreich]] ist das [[Bundesministerium für Inneres]] zuständig. | ||
Grundsätzlich kann zunächst nur ein - in Deutschland beim [[Amtsgericht]] - eingetragener Verein verboten werden. | Grundsätzlich kann zunächst nur ein - in Deutschland beim [[Amtsgericht]] - eingetragener Verein verboten werden. Hat der Verein seinen Sitz im Ausland und eine Teilorganisation in Deutschland, so kann gegen diese Teilorganisation ein Vereinsverbot ergehen. Hat der Verein keine Teilorganisation in Deutschland, sondern wird hier nur tätig, kann nur ein ''Betätigungsverbot'' nach § 14 Abs. 3 VereinsG ergehen | ||
{{Rechtshinweis}} | {{Rechtshinweis}} | ||
Version vom 26. Mai 2024, 12:27 Uhr
Vereinsverbot ist das Verbot eines Vereins. Rechtliche Grundlage ist in der Bundesrepublik Deutschland das Vereinsgesetz (VG). Laut § 3 VG sind dafür zuständig:[1]
- die jeweilige Landesbehörde, wenn sich die erkennbare Organisation und Tätigkeit des Vereins auf das Gebiet eines Bundeslandes beschränken,
- das Bundesministerium des Innern, wenn sich die erkennbare Organisation und Tätigkeit des Vereins über das Gebiet eines Landes hinaus erstreckt.
In Österreich ist das Bundesministerium für Inneres zuständig.
Grundsätzlich kann zunächst nur ein - in Deutschland beim Amtsgericht - eingetragener Verein verboten werden. Hat der Verein seinen Sitz im Ausland und eine Teilorganisation in Deutschland, so kann gegen diese Teilorganisation ein Vereinsverbot ergehen. Hat der Verein keine Teilorganisation in Deutschland, sondern wird hier nur tätig, kann nur ein Betätigungsverbot nach § 14 Abs. 3 VereinsG ergehen
| Fehler beim Erstellen des Vorschaubildes: Datei fehlt | Bitte den Hinweis zu Rechtsthemen beachten! |
Andere Lexika
Wikipedia kennt dieses Lemma (Vereinsverbot) vermutlich nicht.
---