Euromaidan

Euromaidan ist ein Sammelbegriff für die Bürgerproteste in der Ukraine von Ende November 2013 bis Ende Februar 2014. Auslöser war die Ankündigung der damaligen ukrainischen Regierung, das Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union (EU) nicht unterzeichnen zu wollen. Die Regierung versuchte mehrmals, die Demonstrationen gewaltsam aufzulösen. Die Bezeichnung Euromaidan ist eine von den Massenmedien der EU-Mitgliedstaaten und westlicher Länder übernommene Wort(neu)schöpfung.

Vorgeschichte und Gründe

Die seit 1991 unabhängige Ukraine spielt aufgrund ihrer geostrategischen Lage und der daraus resultierenden geopolitischen Bedeutung eine zentrale Rolle sowohl in der Machtpolitik der USA als auch Russlands. Aus diesem Umstand ergibt sich unmittelbar ein Interessenkonflikt zwischen den USA und der von ihr dominierten NATO und der ebenfalls unter ihrer Einflussnahme stehenden EU einerseits und Russland andererseits, der sich in der Beeinflussung der politischen Willensbildung in der Ukraine durch umfangreiche und vielseitige Unterstützungshandlungen von pro-amerikanisch und EU-orientierten bzw. pro-russisch ausgerichteten politischen Parteien auszeichnete. Innerhalb der Ukraine gibt es historisch gewachsene Unterschiede in Bezug auf Mentalitäten, außenpolitische Präferenzen und Erinnerungskultur zwischen den Bevölkerungen der (ost-)mitteleuropäisch geprägten, westlichen und in deutlich schwächerer Ausprägung der zentralen Großregion der Ukraine einerseits und den russisch geprägten östlichen und südlichen Großregion andererseits.

In Folge der unterschiedlich verlaufenen gesellschafts- und kulturhistorischen Entwicklungen in den über Jahrhunderte getrennten und unter Fremdherrschaft stehenden Landesteilen konnte sich bis heute kein einheitliches Nationalbewusstsein des ukrainischen Volkes herausbilden. Die kurzzeitige Nationsbildungsphase im Rahmen der der UdSSR mit ihrer sowjetischen Nationalitätenpolitik wurde vom stalinistischen Regime abgebrochen und von einer Russifizierungspolitik mit der Zielsetzung der sprachlichen und kulturellen Homogenisierung der Bevölkerung abgelöst. Mit der Abwendung von der Politik der Nationalisierung endete auch die einzige Periode in der gesamten ukrainischen Geschichte, in welcher sich der Großteil des Territoriums der heutigen Ukraine unter der Herrschaft eines einzigen Staates befand, der dem ukrainischen Volk eine rechtlich gesicherte Rahmenbedingung für seine kulturelle Entfaltung gewährleistete.

Von herausragender Bedeutung für das Verständnis der inneren Gespaltenheit des ukrainischen Volkes ist der Umgang der jeweiligen Bevölkerungsgruppen mit der stalinistischen Assimilierungspolitik und den zeitlich parallelen Politiken Polens und Rumäniens gegenüber ihrer jeweiligen ukrainischen Bevölkerungsminderheit, die im Zeitalter des Strebens einer Vielzahl von Völkern nach nationaler Selbstbestimmung und staatlicher Unabhängigkeit (siehe Woodrow Wilson) zu einer Intensivierung und Verfestigung der bereits seit Jahrhunderten bestehenden geschichtlich gewachsenen mentalitätsbedingten Unterschiede führte.

Verlauf

Dem Putsch gingen spontane und unkoordinierte Protestkundgebungen politikverdrossener Bürgern unterschiedlicher sozialer und regionaler Herkunft aufgrund der Unzufriedenheit über die Misserfolge der Regierung voraus. Die Ursache für das politische Scheitern der Regierung unter Präsident Janukowitsch war ihre Schaukelpolitik zwischen der EU und Russland sowie ihre Korruption und ihr Nepotismus. Die stetig anwachsende und politisch wie soziostrukturell heterogen zusammengesetzte Protestbewegung hatte ursprünglich weder ein inhaltliches Profil noch folgten sie einem von allen Teilnehmern anerkannten politischen Programm. Darüberhinaus bestand kein Konsens bezüglich der Frage einer einheitlichen Positionierung und Vorgehensweise gegenüber der Regierung auf Seiten der Demonstranten.

Die teilweise zunehmend gewalttätiger werdenden Proteste kulminierten in einen durch den US-amerikanischen Geheimdienst CIA unterstützten gewaltsamen Umsturz der Regierung durch pro-amerikanische und EU-freundliche Teile der Opposition - darunter teilweise paramilitärisch organisierte und agierende Rechtsextremisten (Swoboda und Rechter Sektor) - , die ihrerseits massive finanzielle, logistische, materielle und propagandistische Unterstützung von eine außenpolitische Hinwendung der Ukraine zur USA und EU befürwortenden Oligarchen erhielt. Die Massenprotestbewegung gegen die Regierung des damaligen Präsidenten Janukowitsch führte schließlich zu einem Putsch.

Literaturnachweise

• Armin Wertz: Die Weltbeherrscher: Militärische und geheimdienstliche Operationen der USA. Westend, Frankfurt am Main 2015, ISBN 9783864890888