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Sebastian Edathy: Unterschied zwischen den Versionen
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'''Sebastian Edathy''' (* | '''Sebastian Edathy''' (* 5. September [[1969]] in [[Hannover]] als ''Sebastian Edathiparambil'') ist ein deutscher Politiker ([[SPD]]). Er gehörte von [[1998]] bis [[2014]] dem [[Deutscher Bundestag|Deutschen Bundestag]] an. Als SPD-Innenexperte beschäftigte er sich vor allem mit [[Ausländerfeindlichkeit]]. | ||
== Werdegang == | == Werdegang == | ||
Sebastian Edathy wurde als Sohn eines [[Inder | Sebastian Edathy wurde als Sohn eines [[Inder]]s und einer Deutschen geboren.<ref>[http://www.indien-netzwerk.de/navigation/nachrichtenmedien/news/edathy-deu.htm Interview mit Sebastian Edathy (deutsch)]</ref> Edathy schloss seine Schulausbildung 1989 mit dem [[Abitur]] ab. Nach dem [[Zivildienst]] absolvierte er ein Studium der [[Soziologie]] und der [[Germanistik]], wobei er sich auf das Thema [[Integration]] spezialisierte.<ref>[http://www.munzinger.de/search/portrait/sebastian+edathy/0/29212.html Munzinger Biographie]</ref> Vor seiner ersten Bundestagskandidatur änderte er seinen Nachnamen von Edathiparambil in Edathy um, was er „einprägsamer“ fand.<ref>[http://www.edathy.de/edathy.php/cat/59/aid/1705/title/Auszug_aus__Einbuergerung_,_herausgegeben_von_Canan_Topcu Edathy.de]</ref> | ||
== | == Mitgliedschaften == | ||
Seit 1990 ist er Mitglied der SPD. Von 1993 bis 1995 war er Vorsitzender der [[Jusos]] im [[Landkreis Nienburg]]. | |||
2002-2007 und 2009-2011 war Edathy Vorsitzender der Deutsch-Indischen Parlamentariergruppe, deren Aufgabe darin besteht „möglichst oft das Gespräch mit indischen Politikern zu suchen“, um „einen kontinuierlichen Dialog zu führen“.<ref>[http://www.bundestag.de/bundestag/europa_internationales/parlamentariergruppen/index.html Weltweit vernetzt - die Parlamentariergruppen] Deutscher Bundestag</ref> 2007-2010 war er Vorsitzender der Deutsch-Südasiatischen Parlamentariergruppe. | |||
== | == Politik == | ||
Von 2009 bis 2013 war er Mitglied des Rechtsausschusses und von 2005 bis 2009 Vorsitzender des Innenausschusses des Bundestages. Edathy setzte sich für die [[Doppelte Staatsbürgerschaft|doppelte Staatsbürgerschaft]] ein. | |||
Für einige SPD-Mitglieder war es ein Ärgernis, dass das Wochenblatt „[[Junge Freiheit]]“ in die elektronische Pressedokumentation des Bundestages aufgenommen wurde. Sieben SPD-Abgeordnete, darunter Sebastian Edathy, schickten daher an Bundestagspräsident [[Norbert Lammert]] (CDU) im Mai 2008 einen Protestbrief, um zu veranlassen, das Blatt aus der Pressedokumentation zu entfernen.<ref>edathy.de, 29. Mai 2008: ''[http://www.edathy.de/edathy.php/cat/61/aid/2291/title/Meldung_von_dpa Meldung von dpa]''</ref> | |||
Edathy wurde im Januar 2012 Chef des Untersuchungsausschusses zur [[Nationalsozialistischer Untergrund|NSU]]-Mord-Serie. Ende Januar 2012 sprach sich Edathy erneut für ein Verbot der [[NPD]] aus.<ref>Der SPD-Innenexperte sagte der Tageszeitung [[Die Welt]] (28. Januar 2012), auf diese Weise würde einer der „zentralen Strukturpfeiler des Rechtsextremismus“ dauerhaft zerschlagen. Auch das Parteienprivileg und die Parteienfinanzierung fielen weg. Ein Verbotsverfahren könne nur unter Verzicht auf V-Leute in der NPD-Führungsebene erfolgreich sein.</ref> | |||
Sebastian Edathy war 2012 an der Aktion „Bad Nenndorf ist bunt“ beteiligt. | |||
Edathy | == Edathy-Affäre == | ||
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Am 10. Februar 2014 durchsuchten [[Polizei]] und Vertreter der [[Staatsanwaltschaft]] die Wohnungen und Büros Edathys in Anwesenheit informierter Zeitungsreporter wegen des Verdachts auf [[Kinderpornografie]]. Bereits mit Erklärung vom 6. Februar 2014 legte Edathy sein Bundestagsmandat nieder. Das Beweismaterial konnte jedoch nicht als eindeutig kinderpornografisch zugeordnet werden, da es sich um Jugendliche oder junge Männer handelte. Edathy einigte sich am 12. Februar 2016 mit der SPD darauf, seine Mitgliedschaft fünf Jahre lang ruhen zu lassen. [[Heribert Prantl]] kommt in seinem Beitrag in der [[Süddeutsche Zeitung|Süddeutschen Zeitung]] zu dem Schluss, die Durchsuchung bei Edathy liege „hart an der Grenze zur Verfolgung Unschuldiger“, und bezieht sich dabei auf {{§|344|StGB|dejure}} im [[Strafgesetzbuch]].<ref>{{Internetquelle |autor=[[Heribert Prantl]] |url=http://www.sueddeutsche.de/politik/fall-edathy-strafrecht-ist-kein-moralrecht-1.1890180 |titel=Strafrecht ist kein Moralrecht |hrsg=sueddeutsche.de |datum=2014-02-16 |zugriff=2014-02-16}} ''Strafrechtlich unschuldig? Fall Edathy'' in [[Süddeutsche Zeitung]] vom 15. Februar 2014, Seite 13.: ''„Die Filme werden auch vom neuen, hochsensibilisierten Strafrecht nicht erfasst. Wenn das aber so ist, dann ist ein monatelanges Ermittlungs- beziehungsweise Vorermittlungsverfahren problematisch. Noch viel problematischer sind die Haus- und Bürodurchsuchungen bei Edathy. Sie sind nicht nur hochproblematisch, sie sind wohl rechts- und verfassungswidrig. […] Die spekulative und zugleich existenzvernichtende, daher unzulässige Durchsuchung bei Edathy liegt daher hart an der Grenze zur Verfolgung Unschuldiger (§ 344 Strafgesetzbuch).“''</ref> | |||
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Aktuelle Version vom 9. September 2024, 12:12 Uhr
Sebastian Edathy (* 5. September 1969 in Hannover als Sebastian Edathiparambil) ist ein deutscher Politiker (SPD). Er gehörte von 1998 bis 2014 dem Deutschen Bundestag an. Als SPD-Innenexperte beschäftigte er sich vor allem mit Ausländerfeindlichkeit.
Werdegang
Sebastian Edathy wurde als Sohn eines Inders und einer Deutschen geboren.[1] Edathy schloss seine Schulausbildung 1989 mit dem Abitur ab. Nach dem Zivildienst absolvierte er ein Studium der Soziologie und der Germanistik, wobei er sich auf das Thema Integration spezialisierte.[2] Vor seiner ersten Bundestagskandidatur änderte er seinen Nachnamen von Edathiparambil in Edathy um, was er „einprägsamer“ fand.[3]
Mitgliedschaften
Seit 1990 ist er Mitglied der SPD. Von 1993 bis 1995 war er Vorsitzender der Jusos im Landkreis Nienburg. 2002-2007 und 2009-2011 war Edathy Vorsitzender der Deutsch-Indischen Parlamentariergruppe, deren Aufgabe darin besteht „möglichst oft das Gespräch mit indischen Politikern zu suchen“, um „einen kontinuierlichen Dialog zu führen“.[4] 2007-2010 war er Vorsitzender der Deutsch-Südasiatischen Parlamentariergruppe.
Politik
Von 2009 bis 2013 war er Mitglied des Rechtsausschusses und von 2005 bis 2009 Vorsitzender des Innenausschusses des Bundestages. Edathy setzte sich für die doppelte Staatsbürgerschaft ein.
Für einige SPD-Mitglieder war es ein Ärgernis, dass das Wochenblatt „Junge Freiheit“ in die elektronische Pressedokumentation des Bundestages aufgenommen wurde. Sieben SPD-Abgeordnete, darunter Sebastian Edathy, schickten daher an Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) im Mai 2008 einen Protestbrief, um zu veranlassen, das Blatt aus der Pressedokumentation zu entfernen.[5]
Edathy wurde im Januar 2012 Chef des Untersuchungsausschusses zur NSU-Mord-Serie. Ende Januar 2012 sprach sich Edathy erneut für ein Verbot der NPD aus.[6]
Sebastian Edathy war 2012 an der Aktion „Bad Nenndorf ist bunt“ beteiligt.
Edathy-Affäre
Am 10. Februar 2014 durchsuchten Polizei und Vertreter der Staatsanwaltschaft die Wohnungen und Büros Edathys in Anwesenheit informierter Zeitungsreporter wegen des Verdachts auf Kinderpornografie. Bereits mit Erklärung vom 6. Februar 2014 legte Edathy sein Bundestagsmandat nieder. Das Beweismaterial konnte jedoch nicht als eindeutig kinderpornografisch zugeordnet werden, da es sich um Jugendliche oder junge Männer handelte. Edathy einigte sich am 12. Februar 2016 mit der SPD darauf, seine Mitgliedschaft fünf Jahre lang ruhen zu lassen. Heribert Prantl kommt in seinem Beitrag in der Süddeutschen Zeitung zu dem Schluss, die Durchsuchung bei Edathy liege „hart an der Grenze zur Verfolgung Unschuldiger“, und bezieht sich dabei auf § 344 im Strafgesetzbuch.[7]
Auftritte (Auswahl)
- Am 15.04.2013 waren Gisela Friedrichsen, Sebastian Edathy, Rainer Wendt, Anja Sturm, Hülya Özdag und Joachim HerrmannGäste bei Hart aber fair. Das Thema der Sendung lautete: "Pleite beim Nazi-Prozess - macht sich Deutschland lächerlich?".[8]
- Am 23.02.2012 waren Anja Lieseberg-Röder, Bernd Wagner, Andrea Röpke, Sebastian Edathy und Maren Brandenburger Gäste in der Fernsehsendung Beckmann. Das Thema der Sendung lautete "Wie gefährlich ist der Rechtsextremismus? ". [9]
Einzelnachweise
- ↑ Interview mit Sebastian Edathy (deutsch)
- ↑ Munzinger Biographie
- ↑ Edathy.de
- ↑ Weltweit vernetzt - die Parlamentariergruppen Deutscher Bundestag
- ↑ edathy.de, 29. Mai 2008: Meldung von dpa
- ↑ Der SPD-Innenexperte sagte der Tageszeitung Die Welt (28. Januar 2012), auf diese Weise würde einer der „zentralen Strukturpfeiler des Rechtsextremismus“ dauerhaft zerschlagen. Auch das Parteienprivileg und die Parteienfinanzierung fielen weg. Ein Verbotsverfahren könne nur unter Verzicht auf V-Leute in der NPD-Führungsebene erfolgreich sein.
- ↑ Heribert Prantl: Strafrecht ist kein Moralrecht. sueddeutsche.de, 2014-02-16. Abgerufen am 16. Februar 2014. Strafrechtlich unschuldig? Fall Edathy in Süddeutsche Zeitung vom 15. Februar 2014, Seite 13.: „Die Filme werden auch vom neuen, hochsensibilisierten Strafrecht nicht erfasst. Wenn das aber so ist, dann ist ein monatelanges Ermittlungs- beziehungsweise Vorermittlungsverfahren problematisch. Noch viel problematischer sind die Haus- und Bürodurchsuchungen bei Edathy. Sie sind nicht nur hochproblematisch, sie sind wohl rechts- und verfassungswidrig. […] Die spekulative und zugleich existenzvernichtende, daher unzulässige Durchsuchung bei Edathy liegt daher hart an der Grenze zur Verfolgung Unschuldiger (§ 344 Strafgesetzbuch).“
- ↑ Pleite beim Nazi-Prozess - macht sich Deutschland lächerlich? - WDR, 15. April 2013
- ↑ Wie gefährlich ist der Rechtsextremismus? - ARD, 23. Februar 2012
Vergleich zu Wikipedia