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Markus Hebgen
Markus Hebgen (* 1965) ist ein deutscher Verwaltungswirt[1]Im Jahre 2009 erhob die CDU in Rheinland-Pfalz gegen ihn Vorwürfe, als Geschäftsführer der Landtagsfraktion Mittel der CDU für private Zwecke verwendet zu haben. Hebgen warf andererseits der CDU vor, einen Wahlkampf in Rheinland-Pfalz auf illegale Weise finanziert zu haben.
Tätigkeit bei der Landtagsfraktion in Mainz
Bis Mitte 1993 war Hebgen bei der Wirtschaftsförderung des Westerwaldkreises in Montabaur beschäftigt und zog dann nach Mainz.[2] Dort wurde er Mitarbeiter und Vertrauter des ehemaligen Chefs der CDU Christoph Böhr in Rheinland Pfalz und Büroleiter der Landtagsfraktion der CDU.[3] Von Ende April 2003 bis Mai 2006 war Hebgen als Geschäftsführer der Landtagsfraktion der CDU von Rheinland-Pfalz tätig, um dann am 1. Juni 2006 zur Stiftung Kloster Eberbach zu wechseln.[4][5]
Tätigkeit bei der Stiftung Kloster Ebernbach
Anfang März 2008 kündigte Hebgen seine Stellung als Geschäftsführer bei der Stiftung Kloster Eberbach. Als Grund für die eigene Kündigung wurden Fehlbestände in der Kassenabrechnung der Stiftung angeben. Der Oberstaatsanwalt Hartmut Ferse aus Wiesbaden: Hebgen hat sich mehrere Barschecks ausgestellt und für den privaten Verbrauch verwendet. Im Zeitraum von November 2006 bis Februar 2008 seien vier Zahlungen an Hebgen erfolgt, was zu einem Fehlbestand in der Stiftungskasse von 31 000 Euro führte.[6]Im November 2008 wurde Hebgen deswegen vom Amtsgericht Rüdesheim zu einer Haftstrafe von neun Monaten zur Bewährung verurteilt. Nach einer Selbstanzeige zahlte er den aus der Stiftungskasse entnommenen Betrag wieder zurück.[7]
Vorwürfe der CDU gegen Hebgen
Anfang 2008 stellte der Fraktionschef der CDU Christian Baldauf im Landtag von Rheinland Pfalz einen Ermittlungsauftrag an die Staatsanwaltschaft in Mainz wegen des Verdachts von Unregelmäßigkeiten in der Fraktionskasse. Der zuständige leitende Oberstaatsanwalt Klaus Puderbach gab an, dass zuerst gegen Hebgen wegen Untreue (Vermögensdelikt) ermittelt würde.[8] Am 7. Oktober 2009 gab die CDU in einer Presseerklärung bekannt, dass Hebgen nach einem Prüfbericht des Landesrechnungshofes (LRH) von Rheinland Pfalz Ausgaben im mittleren fünfstelligen Bereich aus Mitteln der CDU-Fraktion für private Zwecke ausgegeben habe.[9]
Anklage gegen Hebgen erhoben
Am 4. Januar 2010 gab die Staatsanwaltschaft Mainz bekannt, dass sie gegen Hebgen Anklage gegen Hebgen wegen Untreue und Betrug erhoben habe. Im Zeitraum von Mitte 2003 bis Anfang 2006 habe Hebgen in 18 Fällen Untreue und in einem Fall Betrug begangen. Diese Tatvorwürfe bezogen sich auf seine Tätigkeit für die Landtagsfraktion der CDU in Rheinland-Pfalz. Als Grund für diese Taten gab die Staatsanwaltschaft erhebliche finanzielle Probleme und die persönliche Bereicherung an. Andererseits habe er der Fraktion der CDU in Rheinland-Pflaz von einem Konto der CDU-CSU-Fraktionsvorsitzendenkonferenz einen Betrag von annähernd 52 000 Euro überwiesen. In seiner Funktion als zeitweiliger Geschäftsführer dieser Fraktionsvorsitzenkonferenz habe er von deren Konto einen Betrag von annähernd 10 000 Euro für private Zwecke verwendet. Weiterhin wurde ihm in der Anklageschrift vorgeworfen, mit einer Kreditkarte der CDU-Landtagsfraktion von Rheinland-Pfalz Rechnungen für Besuche in Bars und Bordellen in Mainz und Berlin bezahlt zu haben.[10]
Hebgen beschuldigt CDU wegen illegaler Wahlkampffinanzierung
Hebgen warf der CDU in Rheinland-Pfalz vor, den Wahlkampf im Jahr 2006 illegal finanziert zu haben. Es sei ein Betrag von 385 918,40 Euro an die Agentur Agentur C4 Consulting in Düsseldorf aus der Kasse der Landtagsfraktion gezahlt worden. Dafür würde es aber keine entsprechenden Leistungsnachweise der Agentur geben. Könnte die CDU nicht die entsprechenden Nachweise über die Verwendung des Geldes erbringen, so würde eine Nachforderung in dreifacher Höhe von 1,158 Millionen Euro auf die CDU zukommen. Der Geschäftsführer der CDU-Fraktion Hans-Josef Bracht hat in einer Stellungnahme vom 3. November 2008 diese Vorwürfe von Hebgen zurückgewiesen.[11][12]
Hebgen belastet CDU-Landesschatzmeister
Am 15. Januar 2010 gab der zuständige Staatsanwalt der Staatsanwaltschaft Mainz bekannt, dass Hebgen den ehemaligen Abgeordneten und Landesschatzmeister der CDU Herbert Jullien durch Aussagen belastet habe, so dass die Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren wegen Untreue gegen Jullien als Anfangsverdacht aufgenommen habe. Bei einem Besuch in einem Nachtklub in Berlin, bei dem Hebgen, Jullien und drei weitere Personen teilgenommen hätten, sei eine Rechnung in Höhe von 2900 Euro mit der Kreditkarte der Landtagsfraktion der CDU in Rheinland-Pfalz bezahlt worden. Jullien ließ in einer Stellungnahme verbreiten, die Anschuldigungen von Hebgen über einen Besuch eines Nachtlokals in Berlin aus dem Jahr 2005 seien falsch.[13][14]
Weblinks
Einzelnachweise
- ↑ Oliver Bock, Geld veruntreut: Geschäftsführer kündigt, FAZ.NT vom 14. März 2008
- ↑ Thomas Holl, Wo ist der braune Briefumschalg?, in FAZ.NT vom 17. November 2008
- ↑ Der doppelte Hebgen, in: Rhin-Wied-News vom 13. November 2008
- ↑ Neuer Fraktionsgeschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, in: Pressestelle der CDU vom 30. April 2003
- ↑ In der CDU-Fraktionskasse fehlt Geld, in: Allgemeine Zeitung vom 17. April 2008
- ↑ Griff in die Kasse von Kloster Eberbach, in Allgemeine Zeitung vom 15. März 2008
- ↑ Thomas Holl, ebenda, FAZ.NT vom 17. November 2008
- ↑ Prellte Hebgen auch CDU? - Fraktionschef Baldauf schaltet Staatsanwaltschaft ein, in: Rhein-Zeitung Online vom 17. April 2008
- ↑ Entwurf Prüfbericht, in: Pressestelle der CDU-Farktion vom 7. Oktober 2009
- ↑ Anklage gegen Hebgen erhoben, in: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 5. Januar 2010
- ↑ Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Josef Bracht, nimmt zu den von Herrn Hebgen in der Presse erhobenen Vorwürfen wie folgt Stellung
- ↑ Frank Giarra, Claudia Renner, Hebgen: Wahlkampf illegal finanziert - Muss rheinland-pfälzische CDU 1,1 Millionen zurückzahlen?, in: Rhein-Zeitung online vom 7. Mai 2009
- ↑ Jullien unter Verdacht: Staatsanwalt ermittelt gegen Ex-Abgeordneten, in: Wochenspiegel vom 19. Januar 2010
- ↑ Verdacht der Untreue in Mainz, in: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 19. Januar 2010
Init-Quelle
Entnommen aus der:
Erster Autor: 88.130.222.1 angelegt am 19.01.2010 um 14:10,
Alle Autoren: Randonneur, Kriddl, Capaci34, Wangen, Southpark, Kai von der Hude, von der Hude Kai von der Hude, 88.130.222.1