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Sippenhaftung
Die Sippenhaftung, oft auch Sippenhaft genannt, obwohl es sich nicht notwendigerweise um eine Haft handelt, ist eine Form der Kollektivhaftung. Sie bezeichnet das Einstehenmüssen der Familienmitglieder für Taten ihrer Angehörigen. Während der Zeit des Nationalsozialismus wurde die Sippenhaft als Terrormaßnahme gegen politische Gegner und deren Familien angewandt. Bis heute besteht sie in auch Nordkorea und wird in Russland und Tschetschenien angewendet.
Rechtslage in Deutschland
In der Rechtsordnung der Bundesrepublik Deutschland wird eine Kollektivhaftung, welche die Sippenhaftung einschließt, als nicht mit rechtsstaatlichen Grundsätzen vereinbar betrachtet. Soweit dennoch ein mit Sippenhaft vergleichbares Verhalten von staatlichen Institutionen praktiziert wird, gilt dies als rechtswidrig. So wurde z. B. eine Sanktion der Bremer Arbeitsgemeinschaft für Integration und Soziales (Bagis) vom Landessozialgericht in Celle beanstandet. Wegen des Fehlverhaltens eines 21-Jährigen war der Mutter der Mietzuschuss gekürzt worden. Dies sei Sippenhaftung und daher nicht zulässig.[1]
Siehe auch
Einzelnachweise
- ↑ Keine Sippenhaft, Bericht in Die Tageszeitung vom 22. Juli 2009 – abgerufen am 31. Dezember 2013.
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