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Föderalismus

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Föderalismus bedeutet, dass die Gliedstaaten eines Staates (Bundesländer oder etwa in der Schweiz Kantone) nicht blosse Verwaltungseinheiten sind, sondern im Rahmen eines Bundesstaates teilweise auch eigene Gestaltungs-Kompetenzen ihres individuellen Staatslebens besitzen, wo ihnen der Zentralstaat keine oder wenige Vorschriften macht. Einige Bundesländer, allen voran Bayern, bringen dies mit der Bezeichnung Freistaat in ihrem Namen auch explizit zum Ausdruck.

Grenzen des Föderalismus

Die Möglichkeiten und Grenzen des Föderalismus sind in der Regel in der Verfassung eines Landes ausdrücklich festgelegt.

An einem Beispiel aus der Schweiz sollen diese Grenzen aufgezeigt werden. Der Bund projektierte dort in den 1970er Jahren das Kernkraftwerk Kaiseraugst am Rhein. Die Standort-Gemeinde Kaiseraugst und die beiden Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt wandten sich auf dem Rechtsweg gegen das Projekt. Das Bundesgericht als oberste Instanz befand aber, dass sich diese Körperschaften aufgrund der Bestimmung "Atomenergie ist Bundessache" in der schweizerischen Verfassung einem Bau-Entscheid der Bundes-Ebene unterzuordnen hätten (das Werk wurde dann letztlich aus politischen und wirtschaftlichen, nicht aber aus staatsrechtlichen Gründen, nicht realisiert).