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Sitzblockade: Unterschied zwischen den Versionen
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Sie wird gerne von bestimmten politischen Gruppen als [[Demonstration]]sform genutzt. Diese haben oftmals große [[ | Sie wird gerne von bestimmten politischen Gruppen als [[Demonstration]]sform genutzt und als [[Gewaltfreiheit|gewaltfreie]] Aktionen verstandewn. Diese Gruppen haben oftmals große [[Netzwerk]]e, die in der Lage sind, binnen kurzer Zeit eine große Zahl von Menschen zu versammeln. Es handelt sich bei den Protestteilnehmern vorwiegend um Personen, die nicht im Berufsleben stehen. | ||
Die gefährlichen Eingriffe in den Straßengüterfernverkehr verstoßen zwar einerseits gegen ³315b StGB, die [[Störenfried]]e berufen sich dabei aber auf Art. 8 Abs 1 des [[Grundgesetz]]es | Die gefährlichen Eingriffe in den Straßengüterfernverkehr verstoßen zwar einerseits gegen ³315b StGB, die [[Störenfried]]e berufen sich dabei aber auf Art. 8 Abs 1 des [[Grundgesetz]]es. In vielen Fällen erfüllen Sitzblockaden auch den Straftatbestand der [[Nötigung]] nach § 240 StGB. | ||
Um die [[Ordnung]] wieder herzustellen, greift in aller [[Regel]] das [[Versammlungsrecht]] der [[Bundesland|Länder]], das Maßnahmen zur Beseitigung der Unruhestifter vorsieht. Da die Demonstranten Gewaltfreiheit vortäuschen, ist ein effizientes Entfernen nicht möglich, so dass die zuständigen Behörden kostenintensive Räumungsaktionen anordnen müssen. | Um die [[Ordnung]] wieder herzustellen, greift in aller [[Regel]] das [[Versammlungsrecht]] der [[Bundesland|Länder]], das Maßnahmen zur Beseitigung der Unruhestifter vorsieht. Da die Demonstranten Gewaltfreiheit vortäuschen, ist ein effizientes Entfernen nicht möglich, so dass die zuständigen Behörden kostenintensive Räumungsaktionen anordnen müssen. | ||
In Deutschland tragen die [[Steuerzahler]] die Hauptlast dieser, durch Rechtslücken gedeckten Störaktionen. So konnte beispielsweise der Einsatz der [[Polizei]]beamten bei den Protesten gegen den [[Castortransport]] im Jahr 2010 den Steuerzahler nach Einschätzung der Deutschen Polizeigewerkschaft bis zu 50 Millionen [[Euro]] kosten. | In Deutschland tragen die [[Steuerzahler]] die Hauptlast dieser, durch Rechtslücken gedeckten Störaktionen. So konnte beispielsweise der Einsatz der [[Polizei]]beamten bei den Protesten gegen den [[Castortransport]] im Jahr 2010 den Steuerzahler nach Einschätzung der Deutschen Polizeigewerkschaft bis zu 50 Millionen [[Euro]] kosten. Ab etwa 2020 ist sogar der Begriff [[Klimaterrorist]] als ein [[politisches Schlagwort]] entstanden. | ||
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Version vom 9. April 2024, 13:40 Uhr
Eine Sitzblockade ist eine neumodische Form des Protestes, die einen massiven Eingriff in die öffentliche Infrastruktur wahrnimmt.
Sie wird gerne von bestimmten politischen Gruppen als Demonstrationsform genutzt und als gewaltfreie Aktionen verstandewn. Diese Gruppen haben oftmals große Netzwerke, die in der Lage sind, binnen kurzer Zeit eine große Zahl von Menschen zu versammeln. Es handelt sich bei den Protestteilnehmern vorwiegend um Personen, die nicht im Berufsleben stehen.
Die gefährlichen Eingriffe in den Straßengüterfernverkehr verstoßen zwar einerseits gegen ³315b StGB, die Störenfriede berufen sich dabei aber auf Art. 8 Abs 1 des Grundgesetzes. In vielen Fällen erfüllen Sitzblockaden auch den Straftatbestand der Nötigung nach § 240 StGB.
Um die Ordnung wieder herzustellen, greift in aller Regel das Versammlungsrecht der Länder, das Maßnahmen zur Beseitigung der Unruhestifter vorsieht. Da die Demonstranten Gewaltfreiheit vortäuschen, ist ein effizientes Entfernen nicht möglich, so dass die zuständigen Behörden kostenintensive Räumungsaktionen anordnen müssen.
In Deutschland tragen die Steuerzahler die Hauptlast dieser, durch Rechtslücken gedeckten Störaktionen. So konnte beispielsweise der Einsatz der Polizeibeamten bei den Protesten gegen den Castortransport im Jahr 2010 den Steuerzahler nach Einschätzung der Deutschen Polizeigewerkschaft bis zu 50 Millionen Euro kosten. Ab etwa 2020 ist sogar der Begriff Klimaterrorist als ein politisches Schlagwort entstanden.
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