PlusPedia wird derzeit technisch modernisiert. Wie alles, was bei laufendem Betrieb bearbeitet wird, kann es auch hier zu zeitweisen Ausfällen bestimmter Funktionen kommen. Es sind aber alle Artikel zugänglich, Sie können PlusPedia genauso nutzen wie immer.
Bei PlusPedia sind Sie sicher: – Wir verarbeiten keine personenbezogenen Daten, erlauben umfassend anonyme Mitarbeit und erfüllen die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) vollumfänglich. Es haftet der Vorsitzende des Trägervereins.
Bitte beachten: Aktuell können sich keine neuen Benutzer registrieren. Wir beheben das Problem so schnell wie möglich.
PlusPedia blüht wieder auf als freundliches deutsches Lexikon.
Wir haben auf die neue Version 1.43.3 aktualisiert.
Wir haben SSL aktiviert.
Hier geht es zu den aktuellen Aktuelle Ereignissen
Hinweis zur Passwortsicherheit:
Bitte nutzen Sie Ihr PlusPedia-Passwort nur bei PlusPedia.
Wenn Sie Ihr PlusPedia-Passwort andernorts nutzen, ändern Sie es bitte DORT bis unsere Modernisierung abgeschlossen ist.
Überall wo es sensibel, sollte man generell immer unterschiedliche Passworte verwenden! Das gilt hier und im gesamten Internet.
Aus Gründen der Sicherheit (PlusPedia hatte bis 24.07.2025 kein SSL | https://)
Zwangsabgabe
Eine Sonderabgabe oder Zwangsabgabe ist eine Geldleistung, die neben den üblichen Pflichtleistungen wie zum Beispiel den Steuern zu zahlen ist. Es ist ein Oberbegriff für ein breites Spektrum verschiedener öffentlicher Abgaben. Eine allgemeine Definition lässt sich daher nicht formulieren.[1] Der Begriff wird in Deutschland zum Beispiel für die Rundfunkgebühr verwendet.
Das Bundesverfassungsgericht hat in einer Reihe von Entscheidungen Geldleistungspflichten, die in Deutschland einem begrenzten Personenkreis im Hinblick auf vorgegebene besondere wirtschaftliche oder soziale Zusammenhänge gesetzlich auferlegt worden sind, nicht als steuerliche Abgaben oder Vorzugslasten, sondern als Sonderabgaben qualifiziert und als verfassungsrechtlich zulässig angesehen. Es hat verneint, dass es in diesen Fällen zur Auferlegung der Sonderabgaben einer ausdrücklichen verfassungsgesetzlichen Spezialermächtigung bedürfte; es hat vielmehr die Kompetenz des Gesetzgebers zur Einführung außersteuerlicher Abgaben sowie die Regelung ihrer Verwendung aus den allgemeinen Sachzuständigkeiten nach Artikel 73 des Grundgesetzes[2] hergeleitet.
Sonderabgaben dürfen demnach nicht zur Erzielung von Einnahmen für den allgemeinen Finanzbedarf eines öffentlichen Gemeinwesens erhoben werden und ihr Aufkommen darf nicht zur Finanzierung allgemeiner Staatsaufgaben verwendet werden. Sie müssen also zweckgebunden sein.
Beispiele von Sonderabgaben
- Abgaben aufgrund des Lastenausgleichsgesetzes (seit 1952)
- Notopfer Berlin (1. Dezember 1948 bis 31. März 1956)
- Produktionsabgabe beim Zucker
- Abwasserabgabe (seit 1981)
- Abgabe im Milchbereich seit 1. April 2004, bis 31. März 2004 Zusatzabgabe genannt (siehe Milch- und Fettgesetz)
- Zuschlag zur Finanzierung von Ausbildungsstätten und Ausbildungsvergütungen
- Beitrag zum Klärschlamm-Entschädigungsfonds[3] seit 1980
Vergleich zu Wikipedia