Unsere neuen Nachbarn

Unsere neuen Nachbarn – Rumänien und Bulgarien

Bei den Darstellungen der neuen EU-Bürger in Rumänien bleiben teilweise ironischen Anmerkungen nicht aus. Es gibt zu viele Unterschiede zwischen Frau und Mann wie zwischen Reich und Arm in diesem Land. Alle werden gleichermaßen in ihrer "Aufgabenteilung" gewürdigt und man weiß dabei wohl zu trennen, dass Sünde und Schande, Gerechtigkeit und Korruption nicht nur zum Sinnbild eines Geschlecht´s stilisiert wird. Die hier beinahe auffällige "Neutralität" gegenüber den Herrschenden lässt erkennen, wie groß die Nichtachtung vor Mann und Frau in Arm und Reich ist, gleich welche Aufgaben ihnen in der Zukunft zuerkannt werden. Die EU entwarf einen umfassenden politischen Rahmen für ihre Beziehungen zu ihren neuen Nachbarn. Zu dem wichtigsten Ziel gehört die enge politische, sicherheitspolitische und sozioökonomische Zusammenarbeit. Indes bietet die Nachbarschaftspolitik den neuen Mitgliedsländern nur wenige konkrete Perspektiven in der Überwindung von Armut, Kriminalität, Korruption und neuen Wirtschaftsstrukturen. Am 25. April 2005 unterzeichnete Rumänien den EU-Beitrittsvertrag und am 25. Oktober 2005 veröffentlichte die Kommission einen ersten Bericht über den Stand der Beitrittsvorbereitungen in Rumänien. In ihrem endgültigen Bericht, den die Kommission am 26. September 2006 vorgelegt hat, gibt die Kommission grünes Licht für einen Beitritt Rumäniens im Januar 2007. Sie unterstreicht jedoch die Notwendigkeit weiterer Reformen. Sollten ihre Anforderungen nicht erfüllt werden kann die Kommission Schutzklauseln erlassen, die eine Aussetzung der EU-Fördermittel mit sich bringen würde. Kernfragen: „Der Kommissionsbericht knüpft jedoch strenge Auflagen an den Beitritt. Die Bemühungen in Bereiche in denen Nachholbedarf herrscht werden von der Kommission überwacht. Zu diesen Bereichen gehören das Justizwesen, der Kampf gegen die organisierte Kriminalität, das integrierte Verwaltungs- und Kontrollsystem für die Landwirtschaft (IACS), transmissible spongiforme Enzephalopathien (TSE) und die Zusammenschaltung von Steuersystemen. Sollten die Auflagen nicht erfüllt werden kann die Kommission Schutzklauseln verhängen. Der Beitrittsvertrag sieht drei unterschiedliche Schutzklauseln vor für die Bereiche Wirtschaft, Binnenmarkt und Justiz und Inneres. Diese können bis zu drei Jahre nach dem Beitritt verhängt werden. Der Bericht nennt ein Exportverbot für Lebensmittel und Kürzungen der EU-Struktur- und Agrarzuschüsse als mögliche Maßnahmen. Zusätzlich gibt es Übergangsregelungen wie die Beschränkung der Freizügigkeit für Arbeitnehmer aus den neuen Mitgliedstaaten. Die Kommission kann ebenfalls Sanierungsmaßnahmen einführen, um die korrekte Durchführung von EU-Politiken sicherzustellen. Dies betrifft die Bereiche Lebensmittelsicherheit, Luftfahrsicherheit, Agrarbeihilfen, das Justizwesen und den Kampf gegen die Korruption.“ Pierre Simon, Präsident von Eurochambres, weißt darauf hin, dass Eurochambres immer die wirtschaftliche Integration von Beitrittsländern in die EU befürworten wird. Auf der anderen Seite würde Eurochambres jedoch begrüßen, dass die Kommission die verbleibenden Hindernisse offen darlegen würde. Die Unternehmen und die Öffentlichkeit müssten auf diesen Beitritt vorbereitet werden, um einen reibungslosen Übergang zu sichern und Ernüchterung zu vermeiden. Menschen aus den ländlichen Regionen und aus der Hauptstadt Bukarest werden über ihren Erwartungen befragt, wobei im Sommer 2006 noch dreiviertel der Bevölkerung der Beitritt begrüßten, waren es im Oktober 2006 nur noch rund 60 Prozent. Günther Verheugen im Juni 2004. "Rumänien befindet sich in einer entscheidenden Phase - es mag schwierig sein, es ist aber möglich". Welchen Stellenwert misst heute Verheugen seiner damaligen Aussage zu? Rumänen in Deutschland nehmen Stellung zum Eintritt in die EU. „Wie will Rumänien seinen Verpflichtungen gegenüber der EU nachkommen?“ Interview mit drei Fragen an Mihai Razvan Ungureanu (Außenminister von Rumänien) „Die Regierung Basescu ist seit elf Monaten im Amt. Die korrumpierte Führungsschicht erfreut sich in Rumänien seit Jahren großer Immunität. Ist das Versprechen, die Korruption zu bekämpfen, überhaupt glaubwürdig und einlösbar?“ „Wird dieser Beitritt vielleicht nur zu einem ,,Heitere Friedhof" von Sápânta, wenn man die Kluft zwischen Arm und Reich nicht schließen kann?“ Rumänien und Bulgarien sind wichtig mit Blick auf die EU-Nachbarschaftspolitik: "Rumänien besitzt historische Gemeinsamkeiten mit der Republik Moldau und traditionell gute Beziehungen zur Ukraine und zu Serbien, das zu Bulgarien ähnlich gute Beziehungen unterhält. Wir haben es hier also mit Ländern zu tun, die auch die Brücke zu den neuen Nachbarn der EU schlagen können und dazu auch das nötige Erfahrungspotenzial besitzen", so Anneli Ute Gabanyi – Stiftung Wissenschaft und Politik, Berlin. Alle Statements, Interviews und Gespräche werden mit den Bildern des täglichen Lebens in Rumänien unterschnitten. Kernaussage: Nimmt Brüssel die Reformen in Bukarest wirklich akribisch unter die Lupe oder wird Europa nur um ein weiteres Armenhaus reicher? Eine Bestandsaufnahme soll nicht alte Vorurteile bestätigen, sondern ehrliches Bemühen fördern! Gez. Rajszár 11/2006

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• Wikipedia

Erster Autor: Rajszar angelegt am 10.02.2010 um 13:59