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Sitzung des Bundeswahlausschusses

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Der Bundeswahlausschuss in Deutschland entscheidet in einer Sitzung für die jeweilige Bundestagswahl und Europawahl vor allem darüber, welche Parteien und Wählervereinigungen zugelassen werden. So wurde zum Beispiel am 17. Juli 2009 die Parteieigenschaft der angezeigten Parteien und Wählervereinigungen festgestellt. 49 Parteien und politische Vereinigungen wollten zur Bundestagswahl antreten und hatten ihren Beteiligungswunsch beim Bundeswahlleiter eingereicht.[1]

Zur Wahl zugelassene und anerkannte Parteien 2009

Kurzbezeichnung (offizielle Schreibweise der Abkürzung) – Langbezeichnung (in normaler Schreibweise)

Bis zum 23. Juli 2009 um 18 Uhr müssen die Parteien ihre Wahlvorschläge einreichen, über deren Zulassung am 31. Juli 2009 entschieden wird.

Nicht zugelassene Wählervereinigungen

Kurzbezeichnung

(offizielle Schreibweise
der Abkürzung)

Langbezeichnung (in normaler Schreibweise) Anerkennung als Partei für die Bundestagswahl 2009
DIE FREIHEITLICHEN Die Freiheitlichen nicht anerkannt
BPD Bürger Partei Deutschland nicht anerkannt
APPD Anarchistische Pogo-Partei Deutschlands nicht anerkannt
HUMANWIRTSCHAFT Humanwirtschaftspartei nicht anerkannt
PASS Partei der Arbeitswilligen und Sozial Schwachen – Antidiskriminierungsverband nicht anerkannt
HEIDE Heimat Deutschland nicht anerkannt
Die PARTEI Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative nicht anerkannt
DIE GRAUEN Die Grauen – Generationspartei nicht anerkannt
ÜPD „ÜberPartei“ Deutschlands nicht anerkannt
Pi Partei-Interim nicht anerkannt
DIE FREIEN Deutschlands Freie Wähler nicht anerkannt
DD Demokratie-DD-Deutschland nicht anerkannt
AVR Auch wir sind das Volk: Die Rentner nicht anerkannt
D-BÜ Demokratische Bürgerbewegung! nicht anerkannt
BDG Bündnis der Generationen nicht anerkannt
ESBAP Europäische Soziale Bürger Arbeiter Partei nicht anerkannt
BPA Die Bürgerpartei für „alle“ – Damit wir „alle“ etwas bewegen! In Politik und Wirtschaft. nicht anerkannt
GFP Global Future Party nicht anerkannt
FW Freie Wähler Niedersachsen – Bürgerinitiativen, Bürgerlisten und unabhängige Wählergemeinschaften nicht anerkannt
SAG Soziale Alternative für Gerechtigkeit nicht anerkannt
FBU Freie Bürger Union nicht anerkannt
POP Pogo-Partei hat sich vor
der Sitzung des
Bundeswahlausschusses aufgelöst
TP Tempelhof-Partei – Direkte Demokratie findet jetzt statt! nicht anerkannt
PRSG Partei für Recht und Soziale Gerechtigkeit nicht anerkannt
FWG Die Freie Freie Wähler Gemeinschaft – Unabhängige Gruppe Deutschland Partei Union Vereinigung nicht anerkannt
RAUCHERPARTEI Raucherpartei Deutschland nicht anerkannt
CDXL Center Demokraten; Wir sind das Volk – Wir stehn im Mittelpunkt nicht anerkannt
D.D.B.P. Deutsche Demokratische Bürger Partei nicht anerkannt
ULPD Unabhängige Liberale Partei Deutschlands nicht anerkannt
B Bergpartei nicht anerkannt
ASDU Alternative Soziale Demokratische Union nicht anerkannt

Einzelnachweise

  1. Roderich Egeler (Bundeswahlleiter): 49 Parteien und politische Vereinigungen haben Beteiligung an der Bundestagswahl angezeigt, Pressemitteilung vom 30. Juni 2009

Andere Lexika

Wikipedia kennt dieses Lemma (Sitzung des Bundeswahlausschusses) vermutlich nicht.

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