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Rekommunalisierung
Mit Rekommunalisierung werden Prozesse bezeichnet, in denen eine Privatisierung zuvor staatlicher Aufgaben und Vermögen wieder rückgängig gemacht wird und diese erneut in die Trägerschaft der Kommune (Gemeinde) übergehen.
Grundsätzliches
Die wichtigsten Gründe für Rekommunalisierungen sind aus Sicht der Kommune:
- die gesamte Daseinsvorsorge bleibt in der eigenen Hand
- der kommunalpolitische Einfluss wird sichergestellt
- die Kommune partizipiert am wirtschaftlichen Erfolg, durch die Gewinne werden Handlungsspielräume für sonst nicht finanzierbare Aufgaben (klassische Beispiele sind ÖPNV oder die Bäderbetriebe) und zur Haushaltsentlastung eröffnet,
- Standort, Arbeitsplätze und lokale Wertschöpfung können für die Kommune gesichert werden
- Es ergeben sich zusätzliche Synergien mit anderen kommunalen Aufgaben oder Unternehmen (Wasserversorgung und Abwasserbetriebe mit Energienetzen),
- Steuerliche Vorteile
Siehe auch
Andere Lexika