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Gegen die AfD gerichtete Hetze mittels des diffamierenden Begriffs "Nazi"

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Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist aber gemäß § 5 GG geschützt.
Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

Immer wieder hetzen Medien und Systemparteien gegen die demokratisch gewählte Partei der AfD. Dabei wird versucht, die AfD in die Nazi-Ecke zu rücken.

Forschungsmethode

In diesem Artikel wurde eine fortlaufende Statistik der Pressemeldungen für jeden Tag ab dem 06.11.2019 erstellt. Dabei werden für jeden Tag die ersten drei Google-Treffer zum Suchbegriff "Nazi" mit Begrenzung auf deutschsprachige Ergebnisse der letzten 24 Stunden gelistet. Rang 1 gibt drei Punkte, Rang 2 zwei Punkte und für Rang 3 gibt es einen Punkt. Am Ende einer Woche sowie eines Monats werden die Punkte je nach Sachgebiet zusammengezählt, statistisch ausgewertet und politikwissenschaftlich interpretiert.

  • 06.11.2019:
  • 1.) „Höcke ist für mich ein Nazi“ - CDU-Generalsekretär Ziemiak lehnt jede Kooperation mit AfD ab / (auf www.tagesspiegel.de)
  • 2.) AUF RÜCKFAHRT VON KZ-BESUCH - Hörten die Schüler Lied von verbotener Nazi-Band? / (auf www.bild.de)
  • 3.) Fehde zwischen CDU und AfD - Ziemiak: "Höcke ist für mich ein Nazi" / (auf www.n-tv.de)
  • 07.11.2019:
  • 2.) Was vom Tage übrig blieb - Deutsche Wohnen, Deutsche Durchsuchen, Deutsche Nazis (auf www.netzpolitik.org) - Anm.: Es geht um Beschimpfung von Björn Höcke als Nazi
  • 3.) „Dürfen unsere Hände nicht in Unschuld waschen“ - Nach Wahl-Pleite in Thüringen: Altmaier verfolgt nun drastischen Plan / CDU-Generalsekretär Ziemiak bezeichnet Höcke als Nazi, die AfD präsentiert sich als Königsmacher und Wirtschaftsminister Altmaier will eine Parlamentsreform. (auf www.merkur.de)
  • 08.11.2019:
  • 1.) Karnevalslegende und Nazi-Gegner - Köln bremst die AfD aus (auf www.taz.de)
  • 2.) „Kaufe mir ein Luftgewehr“ - Twitter-Post sorgt für Wirbel um Nazi-Familie Ritter (auf www.mopo.de)
  • 09.11.2019:
  • 1.) „Da ist die Tür!“: Jan Böhmermann singt Protestsong – Nazis haben auf Partys nichts zu suchen (auf www.rollingstone.de); Anm.: Es geht um Hetze von Jan Böhmermann gegen AfD-Politiker die von der FAZ eingeladen wurden
  • 2.) Ach so, alle Thüringer sind Nazis! (auf www.welt.de); Hetze gegen die AfD-Wähler in Thüringen die alle mal wieder als Nazis diffamiert werden
  • 3.) Gedenken in Wittenberge : Schüler erinnern an Nazi-Opfer (www.svz.de)

Einzelnachweise