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Helmut Roewer

Aus PlusPedia
Version vom 18. Juni 2020, 12:59 Uhr von Kulturspion (Diskussion | Beiträge) (Rezeption: alles sehr widersprüchlich, genaue Quelle wäre ganz gut)
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Helmut Roewer (* 1950) ist ein deutscher Jurist und Publizist. 1994 wurde Roewer von Innenminister Franz Schuster (CDU) zum Präsidenten des Verfassungsschutzes in Thüringen bestellt. Bis 2000 war er Präsident des Thüringer Landesamtes für Verfassungsschutz.

Im Jahr 2000 wurde Roewer aufgrund einer Reihe von Affären vom Dienst suspendiert. Ein 2005 gegen Roewer begonnener Strafprozess wegen Untreue in seiner Zeit als Verfassungsschutzpräsident wurde 2008 wegen fortdauernder Verhandlungsunfähigkeit vorläufig[1] und im März 2010 endgültig gegen Zahlung von 3000 Euro Geldauflage an eine gemeinnützige Einrichtung eingestellt.[2]

Rezeption

In Thüringen gibt es nach Ansicht einiger Journalisten eine Tradition im Bereich des Rechtsextremismus.[3] In Roewers Amtszeit wurde die rechtsextreme Szene Thüringens unter anderem mit V-Leuten wie Tino Brandt beobachtet. Später wurde ihm wird vorgeworfen, dass durch die Bezahlung von V-Männern die Rechte Szene gefördert worden ist. So seien Angehörige dieser Szene 1998 in anderen Bundesländern aktiv geworden, und auch die Organisation Nationalsozialistischer Untergrund, die im folgenden Jahrzehnt mehrere Morde unter türkischen und griechischen Migranten, den Polizistenmord von Heilbronn, Sprengstoffattentate sowie zahlreiche Banküberfälle verübte, stehe damit im Zusammenhang. Roewer erklärte dagegen, dass damals „aufgrund der zahlreichen Vorgänge und des aufgenommenen Materials möglicherweise einzelne Hinweise nicht erkannt wurden“.[4] Seine beiden Befragungen im NSU-Untersuchungsausschuss des Thüringer Landtags im Sommer 2012 verglich Roewer in einem Interview für die Junge Freiheit mit einem „stalinistischen Schauprozess“.[5] Gegen zwei dort aussagende ehemalige Kollegen erstattete er Strafanzeige wegen Falschaussage.[6] Andererseits forderte die Partei Die Linke in Thüringen, die Behörde des Verfassungsschutzes abschaffen.[7]

Andere Lexika





Einzelnachweise