Einfache Lösung Brexit

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Für viele Briten lautet die Einfache Lösung Brexit In einer Volksabstimmung hatten 2016 die Wähler wie folgt entschieden:

• Option 1: Leave the European Union 51.89%
• Option 2: Remain a member of the European Union 48.11%

Dabei wurde nicht nach Einzelheiten wie dem Binnenmarkt gefragt, nicht nach Zöllen, nicht nach den vier Grundpfeilern der EU - sondern einzig und allein, nach der Mitgliedschaft.

Aus dem Ergebnis haben diverse Politiker dennoch den Willen den Volkes abgeleitet. Das Problem:

• Die Politiker wollen das Referendum respektieren und aus der EU raus
• Theresa May will am 29.3.2019 raus aus der EU (Keine Rücknahme des Austrittwunsches)
  • Eine Verlängerung der Verhandungen ist prinzipiell mit Zustimmung möglich. May will aber raus.
• Der Deal von EU und Theresa May wurde krachend abglehnt
• Theresa May hat aber die Unterstützung des Parlaments
• Es soll eine Mehrheit im Parlament gegen No-Deal geben.
  • Labour will mit Theresa May nur verhandlen wenn "No-Deal" vom Tisch ist
  • Theresa May will "No-Deal" als Druckmittel nutzen - mit dem Wissen wohl, dass es damit nicht gehen wird.
• Ein neues Referendum hat keine Mehrheit im Parlament
• May will im Binnenmarkt bleiben - aber die 4 Grundsäulen der EU (Insbesondere Personenfreizügigkeit nicht mittragen)

Faktisch gesehen widersprechen sich diese Ziele. Die Zeit läuft gegen die Briten.

Wenn man sich aber die Frage des Referendums anschaut da steht eindeutig nichts von Personenfreizügigkeit, Binnenmarkt, Zöllen. Sondern die Fragen lauteten:

Daraus ergebn sich zwei einfache Möglichkeiten:

• Die Briten verlassen die EU - und alles andere bleibt gleich. Sie zahlen weiter Beiträge und werden wie GB vor dem Brexit behandelt. Sind aber formal kein Mitglied der EU - ordne nsich aber unter die Regeln der EU unter. Das widerspricht nicht dem Referendumg. Wohlmöglich aber dem Geist des Referendums.
• Ein Ruhen der EU-Mitgleidschaft. Die Briten verlassen temporär die EU. Lassen sich nicht in das Europaparlament wählen. Haben kein Stimmrecht. Behalten ansonsten die gleichen Rechte und Pflichten bei. Nach 2-5 Jahren kann dann dieses Ruhen verlängert werden, der Harte Brexit kommen, die Briten wieder aufgenommen werden in die EU ohne Prozess oder es gibt einen Zustimmungsfähigen Deal.

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Andere Lexika

Wikipedia kennt dieses Lemma (Einfache Lösung Brexit) vermutlich nicht.

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