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Besitzstandswahrung: Unterschied zwischen den Versionen
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Unter '''Besitzstandswahrung''' (auch ''Bestandsgarantie'') versteht man Regelungen in [[Gesetz]]en oder [[Vertrag|Verträgen]], wonach [[Rechtsverhältnis]]se unverändert bestehen bleiben, sofern sie bereits vor einer gesetzlichen oder vertraglichen Neuregelung [[Bestand (Recht)|bestanden]] haben. | |||
Die neue Rente wird zwar nach neuem Recht berechnet, sie darf aber nicht geringer sein als die bisher bezogene alte Rente. | == Beispiele (Auswahl) == | ||
Wenn für Versicherte [[Rente]]n neu berechnet oder umgewandelt werden müssen (z.B. Umwandlung einer Erwerbsunfähigkeitsrente in eine Altersrente), gilt der Grundsatz der Erhaltung des Besitzstandes. Die neue Rente wird zwar nach neuem Recht berechnet, sie darf aber nicht geringer sein als die bisher bezogene alte Rente. | |||
Im [[Baurecht]] gibt es entsprechend einen [[Bestandsschutz]] durch den [[Bebauungsplan]]. | |||
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[[Kategorie:Rechtsbegriff]] | |||
Version vom 24. Juli 2020, 12:22 Uhr
Unter Besitzstandswahrung (auch Bestandsgarantie) versteht man Regelungen in Gesetzen oder Verträgen, wonach Rechtsverhältnisse unverändert bestehen bleiben, sofern sie bereits vor einer gesetzlichen oder vertraglichen Neuregelung bestanden haben.
Beispiele (Auswahl)
Wenn für Versicherte Renten neu berechnet oder umgewandelt werden müssen (z.B. Umwandlung einer Erwerbsunfähigkeitsrente in eine Altersrente), gilt der Grundsatz der Erhaltung des Besitzstandes. Die neue Rente wird zwar nach neuem Recht berechnet, sie darf aber nicht geringer sein als die bisher bezogene alte Rente.
Im Baurecht gibt es entsprechend einen Bestandsschutz durch den Bebauungsplan.
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