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Volksentscheid: Unterschied zwischen den Versionen
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Version vom 4. Juni 2019, 14:24 Uhr
Ein Volksentscheid ist ein Instrument der direkten Demokratie. Eine umfassemde Möglichkeit zum Volksentscheid gibt es in der Bundesrepublik Deutschland in allen gesetzgebenden Gebietskörperschaften außer auf Bundesebene. Derzeit können auf der Bundesebene in Deutschland Volksentscheide ausschließlich durch ein Volksbegehren zur Neugliederung des Bundesgebietes angestoßen werden.
Abstimmungen in Gebietskörperschaften ohne umfassende Gesetzgebungskompetenz (Kommunen und Landkreise) werden als Bürgerentscheid bezeichnet.
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