Demokratur

Das Wort Demokratur ist ein neuer Begriff in der Politik, um eine Form politischer Systeme zu beschreiben, die sich in einigen Staaten etabliert hat. Das Kofferwort Demokratur setzt sich zusammen aus den Begriffen "Demokratie" und "Diktatur" und beschreibt politische Systeme, die eine Mischform aus Demokratie und autoritärem Staat darstellen.

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Starke Sicherheitskräfte sind ein Merkmal von Demokraturen.

Merkmale

Demokraturen zeichnen sich durch eines oder mehrere der folgenden Merkmale aus:

• Periodische Durchführung von halbfreien Wahlen und Existenz eines formalen Mehrparteiensystems.
• Vorauswahl und Selektion für Wahlen aufgestellter Kandidaten.
• Staatliche Überwachung, Kontrolle und Lenkung der Massenmedien.

Länder (Auswahl)

Europa

• Russland - Während Russlands Präsident Wladimir Putin selbst von einer "gelenkten Demokratie" spricht, handelt es sich bei Russland seit ca. 2004 um eine Demokratur, auf die alle o.g. Merkmale passen.
• Montenegro - Das politische System Montenegro ist durch eine semi-autoritäre Machtvertikale gekennzeichnet
• Ungarn - Die rechtskonservative Partei Fidesz unter Viktor Orban bezeichnet die von ihr geschaffene Demokratur als illiberale Demokratie
• Polen - Die rechtskonservative Partei Recht und Gerechtigkeit regiert das Land ähnlich wie Orban in Ungarn

Asien

• Türkei - Die Türkei war zunächst eine laizistische (wobei die Türkei ab 1960 nur als noch semi-laizistisch einstufen war) Demokratur, in der das Militär als extrademokratische Vetomacht und Garant der kemalistischen Staatsraison außerhalb von verfassungsmäßigen und rechtsstaatlichen Normen und Regulativen agierte. Nach der politischen Entmachtung der Streitkräfte durch die islamistische AKP und der damals mit ihr alliierten Gülen-Bewegung baute die AKP ab circa 2010 eine islamistische Demokratur auf.
• Hong Kong - Die kommunistische Partei, welche die Volksrepublik China diktatorisch regiert, gesteht der ehemaligen britischen Kronkolonie Hong Kong ein gewisses Maß an politischer Selbstverwaltung und -regierung zu. Dies wurde in den Verträgen für die Übergabe Hong Kongs an China 1997 vereinbart. Wahlen sollen weiter abgehalten werden, die Kandidaten werden allerdings auf "Regime- und Parteiloyalität" vorgeprüft. Eine demokratische Wahl ist somit formal gegeben, allerdings wird der Sieger immer im Sinne der Machthaber in Peking sein.
• Malaysia - Demokratische Wahlen und Strukturen sind in diesem südostasiatischen Land vorhanden, dennoch finden sich die o.g. Merkmale einer Demokratur.

Südamerika

• Venezuela - unter der Herrschaft der Vereinigten Sozialistischen Partei Venezuelas (PSUV), deren Vorsitzender und langjähriger Präsident Hugo Chávez eine sozialistische Demokratur aufbaute.

Literatur

• Hans-Georg Müller: Adleraug und Luchsenohr: deutsche Zwillingsformeln und ihr Gebrauch. Peter Lang, 2009.
• Jane Setter, Cathy S. P. Wong and Brian H. S. Chan: Hong Kong English, Edinburgh : Edinburgh University Press, 2010.
• Andrew Jacobs: Hong Kong Democracy Standoff, Circa 1960. In: The New York Times. 27.10.2014.

Vergleich zu Wikipedia

• Demokratur bei Wikipedia (Wikipedia-Version)

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