Einsperr-Gesetz: Unterschied zwischen den Versionen

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Version vom 23. April 2021, 20:40 Uhr

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Die BILD-Zeitung berichtet das sogenannte Einsperr-Gesetz

Als Einsperr-Gesetz wird eine am 22. April 2021 vom deutschen Bundestag beschlossene Änderung des Infektionsschutzgesetzes bezeichnet. Es ermöglicht der Regierung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie weitergehend in die grundgesetzlich garantierten Rechte der Bürger einzugreifen. Kritiker vergleichen diese Gesetzesänderung mit dem Ermächtigungsgesetz aus dem Jahr 1933.^[1]^[2]

Einzelnachweise

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Andere Lexika

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-[[Datei:Einsperrgesetz.PNG|thumb|280px|Die [[BILD]] berichtet über [[Angela Merkel|Merkel]]s Einsperr-Gesetz]] Das '''Einsperr-Gesetz''' ist ein am 22. April 2021 vom deutschen [[Bundestag]] erlassenes Gesetz. Es ermöglicht der Regierung [[Angela Merkel|Merkel]] unter dem Vorwand der Bekämpfung der [[Corona]]-[[Pandemie]] die [[grundgesetz]]lich garantierten Rechte der Bürger abzuschaffen, diese nach Belieben in ihre Wohnungen einzusperren, Geschäfte zwangsweise zu schließen, die Ausreise aus Deutschland zu verbieten, die Bürger zu überwachen und ohne Gerichtsurteil einzusperren, die Medien zu zensieren, das Treffen von Verwandten und Freunden zu untersagen, die Bundeländer zu entmachten und Demonstrationen gegen das Regime Merkel zu verbieten und gegebenenfalls mit brutaler Polizeigewalt aufzulösen. Man kann das Einsperr-Gesetz mit dem [[Ermächtigungsgesetz]] der [[Nationalsozialismus|Nazis]] aus dem Jahr 1933 vergleichen. <ref>[https://www.kleveblog.de/25761-2/]</ref> <ref>[https://www.focus.de/politik/deutschland/kommentar-von-ulrich-reitz-infektionsschutzgesetz-bundestag-entmachtet-sich-damit-quasi-selbst_id_13195487.html]</ref>
+{{Inuse}}
+[[Datei:Einsperrgesetz.PNG|thumb|280px|Die [[BILD]]-Zeitung berichtet das sogenannte Einsperr-Gesetz]]
+Als '''Einsperr-Gesetz''' wird eine am 22. April 2021 vom deutschen [[Bundestag]] beschlossene Änderung des [[Infektionsschutzgesetz]]es bezeichnet. Es ermöglicht der Regierung zur Bekämpfung der [[Corona-Pandemie]] weitergehend in die [[grundgesetz]]lich garantierten Rechte der Bürger einzugreifen. Kritiker vergleichen diese Gesetzesänderung mit dem [[Ermächtigungsgesetz]] aus dem Jahr 1933.<ref>[https://www.kleveblog.de/25761-2/]</ref><ref>[https://www.focus.de/politik/deutschland/kommentar-von-ulrich-reitz-infektionsschutzgesetz-bundestag-entmachtet-sich-damit-quasi-selbst_id_13195487.html]</ref>
-Siehe auch -> [[Abgemerkelt]]
 == Einzelnachweise ==
 <references/>
+{{PPA-Zirkon}}

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