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Gesinnungshaft: Unterschied zwischen den Versionen

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Dieser Artikel wurde wegen Uneinigkeit in zwei Teile gesplittet. Siehe auch [[Gesinnungshaft]]. Diese Version darf wie in einem Wiki üblich von allen sinnvoll überarbeitet und verbessert werden.
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== Artikel ==
==Zum Begriff Gesinnung==


Der Terminus '''Gesinnungshaft''' als Produkt einer "Gesinnungsjustiz" ist eine politisches Schlagwort, welche von links- sowie rechtsradikalen Polit-Strömungen und deren medialen Organe verwendet wird, um eine Haftstrafe für vermeintlich politischmotivierte Straftaten zu betiteln.
Als Gesinnung bezeichnet man die durch Moral und Werte definierte Grundhaltung eines Menschen. Die Gesinnung findet Ausdruck in den Aussagen und Taten sowie Zielen und Urteilen des jeweiligen Menschen.


== Bedeutung ==
Der Begriff Gesinnungshaft soll suggerieren, dass nicht die Tat als solches bestraft wird, sondern die dahinterstehende Geisteshaltung, die [[Gesinnung]].
==Der Begriff Gesinnungshaft==


== Geschichte ==
Mit dem politischen Schlagwort Gesinnungshaft soll zum Ausdruck gebracht werden, dass nicht die Tat, sondern die dahinterstehende Gesinnung bestraft würde. Der Begriff findet daher Verwendung in der rechtsextremen Szene, auch linksextreme Verbrecher, die in Haft sind, von ihren nahestehenden Gesinnungsgenossen als Gesinnungshäftlinge tituliert.
Gesinnungshaft ist ein Begriff der 68er-Generation, auch wenn die Entstehung früher stattgefunden haben mag. Die Gefangenen der Roten Armee Fraktion (RAF) wurden von ihren Sympathisanten, aber auch von linksgerichteten Medienorganen als "Gesinnungshäftlinge" bezeichnet. Dies gilt noch heute im links- und rechtsextremen politischen Spektrum.


== Medien und Zitate ==
==Beispiel==


Die Opposition befürchtet indes eine Entwicklung hin zur '''Gesinnungsjustiz''', da nicht eine konkrete Tat, sondern bereits die Absicht bestraft werden soll. "Man kann nicht Personen hinter Gitter bringen, die vielleicht wirre Gedanken im Kopf haben, denen aber nichts Konkretes nachzuweisen ist", sagte der FDP-Innenexperte Max Stadler der "Neuen Osnabrücker Zeitung".
Klassischerweise nutzen Rechtsradikale den Begriff für Häftlinge, die wegen [[Leugnung des Holocaust]] verurteilt wurden.


Quelle: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,627318,00.html
Am bekanntesten ist der Neonazi Ernst Chr. Friedr. Zündel. Er lebte jahrelang in Kanada und verbreitete von dort aus die These der Holocaustleugnung. Im Jahr 2005 wurde er nach Deutschland ausgewiesen. Er wurde aufgrund notorischer Leugnung des Holocaust sowie antisemitische Hetzkampagngen zu fünf Jahren Haft verurteilt, aus welcher er im März 2010 entlassen wurde.


Die Linken-Abgeordnete Ulla Jelpke sprach von einer „'''Gesinnungsjustiz'''“, die der Schnüffelei Vorschub leiste. Ob ein Wecker gekauft worden sei, um sich wecken zu lassen oder den Zeitzünder einer Bombe zu basteln, entscheide sich demnächst an der politischen Gesinnung, warf sie der Regierung vor: „Die vorliegenden Gesetzentwürfe taugen nicht zu mehr Sicherheit.
== Geschichte ==
Gesinnungshaft ist ein Begriff der 68er-Generation, auch wenn die Entstehung früher stattgefunden hat. Die Gefangenen der Roten Armee Fraktion (RAF) wurden von ihren Sympathisanten, aber auch von linksgerichteten Medienorganen als "Gesinnungshäftlinge" bezeichnet. Dies gilt noch heute im links- und rechtsextremen politischen Spektrum.


Quelle: http://www.focus.de/politik/deutschland/anti-terror-gesetze-opposition-schimpft-auf-gesinnungsjustiz_aid_403274.html
Das bisher älteste in Justizakten erwähnte Gerichtsverfahren, welches man mit dem Begriff Gesinnungshaft bzw. Gesinnungsjustiz zusammen bringen kann, findet sich aus dem Jahr 1852 (Die preußische Regierung ./. Bund der Kommunisten (hier: Marx und Engels))<ref>http://www.kpd-ml.org/doc/partei/kpd_verbot.pdf PDF-Datei der KPD/ML</ref>. Der Begriff ist demnach ursprünglich dem extrem linken Spektrum zuzuordnen. Auch auf der linksextremen Plattform indymedia wird der Schriftsteller Peter O. Chotjewitz zitiert, der die Haft des RAF-Terroristen Christians Klars als Gesinnungshaft bezeichnete.<ref>[http://de.indymedia.org/2010/12/297207.shtml Bericht auf Indymedia]</ref><br>
Im Laufe der Zeit wurde das Schlagwort zunehmend auch für andere Verhältnisse verwendet, etwa in der [[Süddeutsche Zeitung |Süddeutschen Zeitung]] für die Politik Ariel Scharons<ref>[http://www.mydict.com/Wort/Gesinnungshaft/ Gesinnungshaft bei Mydict]</ref>
 
== Einzelnachweise ==
<references />


== Weblinks ==
== Weblinks ==
* [http://www.inidia.de/gesinnungsjustiz.htm www.inidia.de zum Begriff Gesinnungsjustiz]
* [http://www.inidia.de/gesinnungsjustiz.htm www.inidia.de zum Begriff Gesinnungsjustiz]
* [http://www.contraste.org/gesinnungsjustiz.htm www.contraste.de zum Begriff Gesinnungsjustiz]
* [http://www.projektwerkstatt.de/antirepression/prozesse/justiz.html www.projektwerkstatt.de zu Gesinnungsjustiz]
* [http://www.kpd-ml.org/doc/partei/kpd_verbot.pdf KPD-Verbot ist Gesinnungsjustiz]
* [http://www.humanistische-union.de/themen/demokratisierung/demokratisierung_detail/browse/2/autor/9/back/demokratisierung/article/gesinnungsrecht-auf-dem-vormarsch-buergerrechtsorganisation-warnt-vor-weiterer-einschraenkung-von-gr/ Humanistische Union: Gesinnungsrecht auf dem Vormarsch]


== Einzelnachweise ==
<references />


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Version vom 16. Oktober 2012, 12:03 Uhr

Anmerkung

Dieser Artikel wurde wegen Uneinigkeit in zwei Teile gesplittet. Siehe auch Gesinnungshaft. Diese Version darf wie in einem Wiki üblich von allen sinnvoll überarbeitet und verbessert werden.

Zum Begriff Gesinnung

Als Gesinnung bezeichnet man die durch Moral und Werte definierte Grundhaltung eines Menschen. Die Gesinnung findet Ausdruck in den Aussagen und Taten sowie Zielen und Urteilen des jeweiligen Menschen.


Der Begriff Gesinnungshaft

Mit dem politischen Schlagwort Gesinnungshaft soll zum Ausdruck gebracht werden, dass nicht die Tat, sondern die dahinterstehende Gesinnung bestraft würde. Der Begriff findet daher Verwendung in der rechtsextremen Szene, auch linksextreme Verbrecher, die in Haft sind, von ihren nahestehenden Gesinnungsgenossen als Gesinnungshäftlinge tituliert.

Beispiel

Klassischerweise nutzen Rechtsradikale den Begriff für Häftlinge, die wegen Leugnung des Holocaust verurteilt wurden.

Am bekanntesten ist der Neonazi Ernst Chr. Friedr. Zündel. Er lebte jahrelang in Kanada und verbreitete von dort aus die These der Holocaustleugnung. Im Jahr 2005 wurde er nach Deutschland ausgewiesen. Er wurde aufgrund notorischer Leugnung des Holocaust sowie antisemitische Hetzkampagngen zu fünf Jahren Haft verurteilt, aus welcher er im März 2010 entlassen wurde.

Geschichte

Gesinnungshaft ist ein Begriff der 68er-Generation, auch wenn die Entstehung früher stattgefunden hat. Die Gefangenen der Roten Armee Fraktion (RAF) wurden von ihren Sympathisanten, aber auch von linksgerichteten Medienorganen als "Gesinnungshäftlinge" bezeichnet. Dies gilt noch heute im links- und rechtsextremen politischen Spektrum.

Das bisher älteste in Justizakten erwähnte Gerichtsverfahren, welches man mit dem Begriff Gesinnungshaft bzw. Gesinnungsjustiz zusammen bringen kann, findet sich aus dem Jahr 1852 (Die preußische Regierung ./. Bund der Kommunisten (hier: Marx und Engels))[1]. Der Begriff ist demnach ursprünglich dem extrem linken Spektrum zuzuordnen. Auch auf der linksextremen Plattform indymedia wird der Schriftsteller Peter O. Chotjewitz zitiert, der die Haft des RAF-Terroristen Christians Klars als Gesinnungshaft bezeichnete.[2]
Im Laufe der Zeit wurde das Schlagwort zunehmend auch für andere Verhältnisse verwendet, etwa in der Süddeutschen Zeitung für die Politik Ariel Scharons[3]

Einzelnachweise

Weblinks

Andere Lexika

Wikipedia kennt dieses Lemma (Gesinnungshaft) vermutlich nicht.