Barack Obama

Barack Hussein Obama ist der 44. Präsident der Vereinigten Staaten. Er gehört der Demokratischen Partei an und gewann die Wahlen seiner ersten Amtszeit gegen das Team John McCain und Sarah Palin. Sein Vizepräsident ist Joseph Biden, seine Frau ist Michelle Obama. Er ist Vater zweier Töchter.

Politik

Kurz nach der Wahl hat er bestimmt, dass Guantanamo Bay innerhalb von einem Jahr aufzulösen ist. Da sich der amerikanische Kongress - insbesondere Abgeordnete der Republikaner - jedoch weigerte, die notwendigen Gesetze zu erlassen und sich keine Staaten fanden, die die Gefangenen aufnehmen, konnte Barack Obama dies nicht umsetzen. Außerdem ließ er noch zusätzliche Soldaten nach Afghanistan schicken.

Er hat es nicht geschafft, Guantanamo Bay aufzulösen, obwohl er dies vor seiner Wahl versprochen hatte. Obwohl dort amerikanische Gesetze für Gefangene nicht gelten, die Gefangenen völlig ihrer Würde und der Rechtsstaatlichkeit beraubt wurden und Sondergerichte über sie urteilen. Selbst erwiesene Unschuldige werden auch im Jahre 2012 noch dort festgehalten. Die Schließung Guantanamos wie auch der versprochene umgehende Abzug der Besatzungstruppen in Afghanistan bedarf nach US-Recht keines Mandats des Parlaments, diese militärischen Entscheidungen obliegen einzig und allein dem Oberbefehlshaber der Streitkräfte, in diesem Falle Obama, ein Faktum, welches Altbundeskanzler Helmut Schmidt erneut bei Maischberger (Sendung vom 7. August 2012) voller Enttäuschung bestätigt hat.

Während seiner ersten Amtszeit ist die Staatsverschuldung der USA weiter gestiegen. Dies ist im Zusammenhang damit zu sehen, dass die Republikaner sich wie die Mehrheit der Amerikaner gegen jegliche Steuererhöhungen versperrt haben. Auf der anderen Seite hat Barack Obama auch sehr viel Geld in die Wirtschaft gepumpt - beispielsweise, um die Autobranche in den USA zu retten.

Auf die Proteste in der arabischen Welt reagierte er sehr zögerlich und sprach sich erst spät für eine Demokratisierung dieser Länder aus.

Siehe auch

• Yes We Can
• Head of State Obama Dildo

Init-Quelle

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