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Gesinnungshaft
Anmerkung
Dieser Artikel wurde wegen Uneinigkeit in zwei Teile gesplittet. Siehe auch Gesinnungshaft. Diese Version darf wie in einem Wiki üblich von allen sinnvoll überarbeitet und verbessert werden.
Artikel
Der Terminus Gesinnungshaft als Produkt einer "Gesinnungsjustiz" ist eine politisches Schlagwort, welche rechtsradikalen Polit-Strömungen verwenden um eine Haftstrafe für vermeintlich politischmotivierte Straftaten zu betiteln.
Bedeutung
Der Begriff Gesinnungshaft soll suggerieren, dass nicht die Tat als solches bestraft wird, sondern die dahinterstehende Geisteshaltung, die Gesinnung.
Geschichte
Gesinnungshaft ist ein Begriff der 68er-Generation, auch wenn die Entstehung früher stattgefunden haben mag. Die Gefangenen der Roten Armee Fraktion (RAF) wurden von ihren Sympathisanten, aber auch von linksgerichteten Medienorganen als "Gesinnungshäftlinge" bezeichnet. Dies gilt noch heute im links- und rechtsextremen politischen Spektrum.
Medien und Zitate
Die Opposition befürchtet indes eine Entwicklung hin zur Gesinnungsjustiz, da nicht eine konkrete Tat, sondern bereits die Absicht bestraft werden soll. "Man kann nicht Personen hinter Gitter bringen, die vielleicht wirre Gedanken im Kopf haben, denen aber nichts Konkretes nachzuweisen ist", sagte der FDP-Innenexperte Max Stadler der "Neuen Osnabrücker Zeitung".
Quelle: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,627318,00.html
Die Linken-Abgeordnete Ulla Jelpke sprach von einer „Gesinnungsjustiz“, die der Schnüffelei Vorschub leiste. Ob ein Wecker gekauft worden sei, um sich wecken zu lassen oder den Zeitzünder einer Bombe zu basteln, entscheide sich demnächst an der politischen Gesinnung, warf sie der Regierung vor: „Die vorliegenden Gesetzentwürfe taugen nicht zu mehr Sicherheit.“
Weblinks
- www.inidia.de zum Begriff Gesinnungsjustiz
- www.contraste.de zum Begriff Gesinnungsjustiz
- www.projektwerkstatt.de zu Gesinnungsjustiz
- KPD-Verbot ist Gesinnungsjustiz
- Humanistische Union: Gesinnungsrecht auf dem Vormarsch
Einzelnachweise
Andere Lexika
Wikipedia kennt dieses Lemma (Gesinnungshaft) vermutlich nicht.