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Patentrechtsstreit Samsung / Apple
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Beim Gerichtsurteil am 25. August 2012 wurden folgende Patente durch das Gericht beanstandet.
Optik
| Patent-Nr | Bedeutung | Bewertung | Alternativen |
|---|---|---|---|
| D618677 | Design-Schutzrechte: große Glasoberfläche, Bildschirmrahmen und Existenz/Form des Lautsprecherschlitzes[1] |
Dieses Patent wurde von Samsungs Anwälten auch als das Patent auf Runde Ecken bezeichnet. [2] Tatsächlich ähneln sehr viele Tablett-PCs sehr dem iPad und viele Android-Mobiltelefone dem iPhone. Inklusive der Position der Lautsprecher. Auf der anderen Seite - ein (prozentuales) großflächiges Display sind schon seit den PDAs im Einsatz. Die runden Ecken sind durchaus ein klassisches Design von rechteckigen Flächen. In Deutschland haben kleinere Änderungen wie zum Beispiel der Lautsprecherposition ausgereicht, um den Geschmackmustertest auszuhebln. Die Position des Lautsprechers bei einem Telefon ist ja mehr oder weniger zwingend. Ob es ein Schlitz sein muss sei mal dahingestellt. |
Alternativen sind eher schwer vom bewährten Design herzustellen. |
| D593087 | |||
| D504889 | Designmuster aus 2004: Tablet-Vorderseite mit Glasoberfläche und einem schmalen Rahmen um den Bildschirm.[1] (Inklusive der Position der Lautsprecher.) | Die Touch-Glasscheibe ist zwingend für einen Tablet-PC. Die Ecken können eckig, leicht abgerunden, halbrund oder ovaler sein. |
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Funktionalität
Die folgenden bemängelten Patente sind Android-abhängig. Zwar liefert Samsung die Telefone und Pads mit dem System aus. Inwieweit aber Samsung hierfür Lizenzgebühren zu tragen hat oder ob es vom Hersteller des Betriebssystem zu tragen wäre ist zu hinterfragen.
| Patent-Nr | Bedeutung | Bewertung | Alternativen |
|---|---|---|---|
| D604305 | Designpatent: Die kästchenartige Anordnung der App-Symbole mit einem abgetrennten Bereich am unteren Rand des Bildschirms.[1] | Tatsächlich konnte schon Windows 3.1 Icosn in einer rechteckigen Struktur anordnen. Für solch eine Funktion ein Patent zu verleihen ist sehr fraglich. | De facto Prior Art. |
| 7469381 | Scrollt man mit dem Finger zu weit aus dem Bild, springt das Bild in die Ausgangsposition zurück. [1] | Die Funktionalität entspricht einem Gummiband. Ist nichts revolutionäres. | Samsung soll die Funktion eingestellt haben. |
| 7844915 | Zoomen mit den Fingern. [1] | Diese Funktion scheint eine wahre Apple-Innovation zu sein. Inwieweit dies patentierbar sein darf ist fraglich. | Um diese Funktion anderweitig zu simulieren, gibt es verschiedene Mögilchkeiten.
Beispielsweise könnte der erste Finger das Zentrum markieren - und ein zweiter Finger könnte einen Slider aufrufen. Die Bewegung rauf oder runter oder links oder rechts - statt beide Finger Außereinander - mit dem zweiten Finger zoomt um das Zentrum. Alternativ dazu kann eine Werkzeugleiste links oder rechts einen Zoombefehl auslösen - und dann kann ein Slider den Zoom umsetzen. |
| 7864163 | Doppeltes Antippen führt zu einer Vergrößerung des Bildschirms bzw. Rückverkleinerung. [1] | Eine relativ überflüssige Funktion | Eine Auwahl eines Faktors (zum Beispiel 1/2 - 1 - 2) mit dem darauf folgenden Tippen auf das Zentrum kann diese Funktion simulieren. Ist zwar eine Bewegung mehr - aber auch nicht verkehrt. |
Fehlende bzw. unlogische Funktionalität
Folgende Funktionalität. Pads und Smartphones sind mächtig. Doch grundlegende Vereinfachungen fehlen. Hier einige Beispiele:
| Funktion | Beschreibung | Wunsch |
|---|---|---|
| Cursor-Tasten | Den Androidgeräten fehlen die Cursortasten bei der Bildschirmtastatur. Zwar kann man per Fingertipp überall hinspringen, jedoch ist eine genaue Positionierung schwierig. | Die Tasten Links, Rechts, Hoch, Runter, Page-Up, Page-Down, Pos1 und End gehören zwingend auf die Bildschirmtastatur. Dadurch wird das eher mühsame Tippen deutlich vereinfacht. |
| Mobile / Normale Version | Die Browser der Pads und Smartphones zeigen Seiten oft als mobile Version an. Insbesondere bei den Pads und auch bei den Phones reicht jedoch die Seite aus, die normale Version anzuzeigen. | Jeder Browser sollte eine Option anbieten, die Seiten generell mobil, generell normal oder Fallweise Entscheidung anzuzeigen. Dies könnte auch Domainweise eingestellt werden. |
| Schnelles Hin- und Herspringen | Viele Browser laden Seiten nach, wenn man vorwärts- rückwärts geht. Das ist zwar in bestimmten Fällen sinnvoll, um nicht Bestellungen mehrfach auszulösen. Surfen auf der Wikipedia oder Spiegel-Online kann aber ohne Neuladen genauso gut auskommen. | Pro Domain oder Seite sollte man einstellen können, ob die Daten vollständig aus dem Cache angezeigt werden sollen oder ob sie neugeladen werden sollen. Alternativ kann man über eine Buttonlösung dies ebenfalls elegant lösen. |
| Sparsame Speichernutzung | Hat ein Browser wie Firefox oder Chrome sehr viele Fenster offen, so verbrauchen diese teilweise 100erte MB. | Die Browser rendern Seiten mittlerweile sehr schnell. Eine elegante Lösung wäre es, die heruntergeladene HTML-Texte und Bilder in einem Cacheordner abzulegen und ein Seitenwechsel führt dazu, dass die Seiten neu gerendert werden, statt vollständig im Speicher inklusiver aller Bilder zu halten. |
| Wischalternativen | Will man im Browser lesen, so bewegt man den Finger. Das mag zwar intuitiv sein, ist jedoch nicht effizient. Gleiches gilt für das Wechseln von Bildern in einer Show. | Hier sind klassische Tasten sinnvoller. Eine Slider mit dem man die Scrollgeschwindigkeit steuern kann. Eine Taste, die eine Seite runterblättert oder hochblättert. Dazu eine Taste, die an das Ende und den Anfang des Textes springt. Ferner ist ein Slider sinnvoll mit dem man von oben nach unten scrollen kann. Steht der Slider oben, so ist man am Anfang - steht man unten ist man am Ende der Seite. |
| Positionierung | In einem längeren Film oder einem langen Lied ist es schwer die genaue Positionierung mit einem einzelnen Slider | Generell sollten Player eine Funktion anbieten mit der man zu einer beliebigen Stelle Minute + Sekunde (+ eventuell Millisekunde / Bildframe) punktgenau ansteuern kann.
Zusätzlich ist es sinnvoll neben einem Schnellen Slider einen oder zwei Feinere anzubieten. Mit dem Ersten kann man bei 90 Minuten auf 1-5 Minuten genau positionieren. Mit dem Zweiten kann dann Sekundengenau positioniert werden. Mit dem Dritten könnte dann noch feiner positioniert werden. |
Einzelnachweise
Andere Lexika