Schießbefehl

Schießbefehl war die Bezeichnung für die bereits seit 1948 geübte Praxis “illegale” Grenzübertritte aus der SBZ beziehungweise der spatäteren DDR unter Einsatz der Schusswaffe zu verhindern.

Die Einzelheiten des Schusswaffengebrauchs an der innerdeutschen Grenze waren bis 1992 ausschließlich streng geheim geregelt. In einem Handbuch für Grenzsoldaten befand sich nach Recherchen des Auswärtigen Amts von 1966 der Hinweis, das die “Vernichtung von Grenzverletzen” auch auf eigenen Entschluss, d.h. Enstchluss des Soldaten, getroffen warden kann, wenn andere Mittel nicht oder nicht mehr ausreichen. Eine förmliche Rechtsgrundlage erhielt der Schiessbefehl erst durch § 27 des Grenzgesetzes von 25. Mai 1982, der den Schusswaffengebrauch u.a. zur Verhinderung von Verbrechen gestattete. Am 3. April 1989 wies SED-Generalsekretär Erich Honecker an, den Schießbefehl, dessen Existenz offiziell immer bestritten worden war, nicht länger anzuwenden.

Weblinks

Gesetz über Staatgrenze der Deutsche demokratische Republik