Nachrichtendienst

Ein nationaler Geheimdienst ist ein Apparat, der zum einen in die (eigene) nationale Gesellschaft hinein wirksam ist und im weiteren in anderen nationalen Gesellschaften wirksam ist.

Die oftmals umschreibend als Nachrichtendienste bezeichneten Geheimdienste haben jedoch fast immer über die reine Nachrichtenbeschaffung weit hinausreichende Aufgaben und Befugnisse.

Aufgaben

• Nachrichtenbeschaffung, Personenermittlung und -aufklärung im In- und Ausland;
• Ausspähung politischer, wirtschaftlicher und militärischer Stärken von Gegnern;
• Desinformation, Desorganisation und Zersetzung von Gegnern im In- und Ausland;
• Gegenspionage/ Abwehr von Spionageangriffen;
• Sabotage und Destruktion, Liquidierung von Gegnern;
• (Illegale) Beschaffung von Beweisen zur Vorbereitung von Strafverfahren gegen beliebige Gegner;

Gliederung

Die Gliederung der Geheimdienste erfolgt im wesentlichen in Inlands- und Auslands-Geheimdienste, militärische Nachrichtendienste und technische Nachrichtendienste, die sich mit der Überwachung elektronischer Medien, Telefon-, Funk-, Satellitenfunk- und Internetdiensten befassen. Daneben gibt es Spezialeinheiten zur Ausführung operativ- taktischer Aufgaben (z.B. Geiselbefreiungen, Tötungen, Sabotageakte, Industriespionage usw.), Grenz- und Paßkontroll-, Postkontrolleinheiten und zur Überwachung von Terroristen und organisierter Kriminalität.

Befugnisse

In westlichen "Demokratien" wird zwar immer wieder die parlamentarische Kontrolle der Geheimdienste hervorgehoben, doch stellen sich diese Kontrollinstrumente ab und an auch als wirkungslos heraus. Den Kontrollgremien- z.B. der sogenannten "Parlamentarischen Kontrollkommission" in der Bundesrepublik werden nur geschwärzte Informationen bereit gestellt, die aus Gründen des Quellenschutzes zumeist keine Angaben zur Art und Weise und zur Qualität der Informationsgewinnung beinhalten. Darüber hinaus entscheiden die Geheimdienste im kleinen Kreis mit dem zuständigen Beauftragten der Bundesregierung für die Nachrichtendienste, was die Parlamentarische Kontrollkommission (PKK) überhaupt zu sehen und zu hören bekommt.

Öfters- z.B. beim illegalen, parlamentarisch nicht abgesegneten Export von Rüstungsgütern nach Israel- haben die Geheimdienste der BRD parlamentarische Gremien über- und hintergangen. Das kann auch nicht anders sein, denn Geheimdienste werden von Regierungen geschaffen, um im Geheimen teilweise entgegen geltendem Recht Aktivitäten gegen potentielle bzw. vermutete Täter vornehmen zu können. Wäre das nicht so, könnte man auch die Polizei damit befassen und müßte nicht eine gesonderte Behörde ins Leben rufen.

Während beispielsweise eine gesetzliche Strafverfolgungsbehörde westlicher Staaten in der Regel einen profunden Anfangsverdacht benötigt, um gegen einen Bürger zu ermitteln, reichen den Geheimdiensten bloße Verdächtigungen und Vermutungen, selbst die reine Möglichkeit, jemand könne beispielsweise zum Geheimnisverräter werden, zum Anlegen einer Personendatei und zur Einleitung von Überwachungsmaßnahmen aus.

In einigen Staaten nehmen die Geheimdienste selbst Polizeiaufgaben war und führen Verhaftungen und Befragungen von Verdächtigen vor.

Arbeitsweisen

Nachrichtendienste bedienen sich in der Regel zunächst bei der Informationsbeschaffung der offiziell erreichbaren Kanäle, z.B. diplomatischer Kanäle, der Massenmedien und der vielfältigen Möglichkeiten des Internet. Wo diese Möglichkeiten nicht ausreichen, werden durch technische Möglichkeiten, z.B. Abhören des gegnerischen Telefon- und Funkverkehrs und anderer generischer Nachrichtennetzte weitere Informationskanäle geöffnet.

Das wichtigste nachrichtendienstliche Mittel der Geheimdienste ist und bleibt jedoch die menschliche Nachrichtenquelle, da über keinen anderen Weg so ein umfassendes Bild über Haltungen, Meinungen, Stimmungen und Absichten wichtiger Zielpersonen zu erfahren ist. Zur Nachrichtenabschöpfung menschlicher Informationsquellen werden verschiedene Anwerbungsmethoden genutzt, die im folgenden vorgestellt werden:

• Direkte Anwerbung bedeutet, daß der Werber sich wahrheitsgemäß als Mitarbeiter des betreffende Geheimdienstes (wenn auch in der Regel unter einem Decknamen) zu erkennen gibt;
• Legendierte Anwerbung bedeutet, daß sich der Werber gegenüber dem Kandidaten als Mitarbeiter eines anderen Geheimdienstes, einer anderen Behörde (Polizei, Steuerfahndung usw.) ausgibt;

• Werbung durch politische Überzeugung bedeutete im III.Reich Dienst für Führer, Volk und Vaterland, in der DDR Dienst für Frieden und Sozialismus und in den derzeitigen sogenannten westlichen Demokratien Dienst für die freiheitlich-demokratische Grundordung und die Freiheit der westlichen Demokratie. Beliebteste und häufigste, weil erfahrungsgemäß langandauerndste und billigste Methode;
• Werbung mit finanziellen Versprechungen und sonstigen Vorteilen wird ungern angewandt, weil auf lange Sicht teuer und wenig haltbar (die Gehaltsforderungen wachsen) und sonstige Vorteile, z.B. Gehaltsverbesserungen und Aufstiegschancen o.ä. sind für den Geheimdienst ohne Dekonspiration der Quelle mitunter schwer zu halten;
• Werbung durch Partner schwierig, weil sogenannte "Romeos" und "Julias" mitunter dem Führungsoffizier entgleiten, Paarbeziehungen/ sexuelle Abhängigkeiten nicht immer dauerhaft sind und damit die Quelle in Gefahr ist.
• Erpressung mit KomproMat (Kompromittierenden Materialien) unsicher, wird meist nur im Ausnahmefall angewandt.
• Bei der Anwerbung von Quellen wird nicht nach Schema vorgegangen, sondern i.d.R. nach vorhergehender sorgfältiger Personenaufklärung der potentiellen Quelle auf deren charakterlichen und sonstigen Besonderheiten eingegangen. So kann z.B. das besondere Geltungsbedürfnis einer potentiellen Quelle ausgenutzt und durch gezielte Belobigungen/ Auszeichnungen und finanzielle Stimuli gefördert werden. Werbungsmethoden können ineinander übergehen bzw. Motivationen zu einer geheimdienstlichen Zusammenarbeit einander ablösen. Z.B. Anwerbung durch Erpressung, später finanzielle Stimuli, später freundschaftliches persönliches Verhältnis zum Führungsoffizier usw.

Der Angeworbene wird in den seltensten Fällen direkt an der/den zu bearbeitenden Zielperson(en) eingesetzt, sondern zunächst mit harmlosen Kontrollaufträgen getestet, anhand deren Erfüllung die Quelle durch Vergleich mit weiteren technischen und menschlichen Quellen auf Ehrlichkeit und Zuverlässigkeit überprüft wird. Erst danach wird die Quelle am eigentlich zu bearbeitenden Sachverhalt eingesetzt. Auch hier findet durch die operativ-taktische Auswertung des Geheimdienstes jederzeit- soweit möglich- eine Gegenkontrolle mit anderen Quellen statt, um eine hohe Zuverlässigkeit der Information sicher zu stellen.

Wichtigster Grundsatz der geheimdienstlichen Arbeit ist nach wie vor die Konspiration. Gleichzeitig hat jedoch der technische Fortschritt und der Zerfall der sozialistischen Staaten Ende der 80-er Jahre wesentliche Umwälzungen der geheimdienstlichen Arbeit mit sich gebracht. So haben moderne Satellitensysteme die Spionageflüge der 60-er und 70-er Jahre über fremden Territorien de fact überflüssig gemacht, moderne Kommunikation und Freizügigkeit im Reiseverkehr führten dazu, daß heutzutage kein Agent mehr über ein Kurzwellenfunkgerät mit seinem Führungsoffizier Kontakt aufnehmen und dabei die Gefahren einer Enttarnung (Dekonspiration) eingehen muß.

Netzverweise

• Führungsoffizier - Wikipedia