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Benjamin Netanjahu: Unterschied zwischen den Versionen

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== Ermittlungen und Anklage wegen Korruption ==
== Ermittlungen und Anklage wegen Korruption ==
Seit Ende 2016 wird gegen Netanjahu wegen des Verdachts der [[Vorteilsannahme]] ermittelt. Ihm wird vorgeworfen, er habe von zwei Geschäftsleuten Vergünstigungen angenommen.<ref name="SPON-1128311">{{Internetquelle|url=http://www.spiegel.de/politik/ausland/benjamin-netanyahu-israels-ministerpraesident-wird-von-polizei-befragt-a-1128311.html |titel=Korruptionsverdacht: Polizei befragt Israels Premier Benjamin Netanyahu |autor= |werk=[[Spiegel Online]] |datum=2017-01-02 |zugriff=2017-01-10}}</ref> Mitte Februar 2018 gab die [[Polizei (Israel)|israelische Polizei]] bekannt, dass sie der zuständigen Generalstaatsanwaltschaft aufgrund der Ergebnisse ihrer Ermittlungen eine Anklage gegen Netanjahu wegen des Vorwurfs der Korruption in zwei Fällen empfiehlt.<ref>{{Internetquelle |autor=dpa |url=https://www.svz.de/deutschland-welt/politik/die-korruptionsvorwuerfe-gegen-netanjahu-id22805592.html |titel=Hintergrund: Die Korruptionsvorwürfe gegen Netanjahu {{!}} svz.de |zugriff=2019-02-28}}</ref> Die Opposition forderte ihn daraufhin zum Rücktritt auf.<ref>{{Internetquelle |autor=tagesschau.de |url=https://www.tagesschau.de/ausland/netanyahu-187.html |titel=Israelische Medien: Polizei empfiehlt Anklage gegen Netanyahu |zugriff=2019-02-28}}</ref> Anfang Januar 2020 beantragte Netanjahu beim Parlament Immunität, um sich angesichts von Anklagen vor Strafverfolgung zu schützen. Mit dem Immunitätsantrag lag das Verfahren vorerst auf Eis. Nachdem Benjamin Netanjahu seinen Immunitätsantrag am 28. Januar 2020 zurückgezogen hatte, reichte der Generalstaatsanwalt am selben Tag beim Bezirksgericht in Jerusalem die Anklage wegen Bestechung, Betrug und Vertrauensbruch ein.<ref>{{Internetquelle |autor= |url=https://www.israelnetz.com/politik-wirtschaft/politik/2020/01/28/netanjahu-in-drei-faellen-angeklagt/?utm_source=newsletter&utm_medium=email&utm_campaign%5BcObj%5D%5Bdata%5D=date%3AU&utm_campaign%5BcObj%5D%5Bstrftime%5D=%25y-%25m-%25d |titel=Netanjahu in drei Fällen angeklagt |werk= |hrsg=[[Israelnetz]].de |datum=28. Januar 2020 |zugriff=2020-02-08}}</ref> Das Verfahren rief zunehmend Kritiker auf den Plan, die gegen seine weitere Beteiligung an einer Regierung protestierten.
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== Einzelnachweise ==
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Version vom 8. Mai 2020, 12:04 Uhr

😃 Profil: Netanjahu, Benjamin
Namen Netanjahu, Bibi (Spitzname); Netanyahu, Benjamin; Netanyahu, Binyamin; בנימין נתניהו (hebräisch)
Beruf Politiker und Ministerpräsident
Persönliche Daten
21. Oktober 1949
Tel Aviv


Benjamin Netanjahu (* 1949 in Tel Aviv) ist ein israelischer Politiker und Mitglied der nationalkonservativen Likud-Partei. Er war 1996-1999 erstmals Ministerpräsident seines Landes. In seiner Zeit als Finanzminister 2003-2005 wandte er sich gegen den Plan von Ministerpräsident Ariel Scharon, der israelische Siedlungen aus den seit 1967 besetzten Gebieten abziehen wollte, und trat auch deswegen schließlich zurück, was zu einer Regierungskrise führte. 2009 wurde er wieder zum Ministerpräsidenten gewählt und konnte dieses Amt seitdem halten. Als ihm nach zwei Parlamentswahlen in Israel 2019 keine Regierungsbildung mehr gelang, erhielt Benny Gantz das Mandat, eine neue Regierung zu bilden.[1]

Ermittlungen und Anklage wegen Korruption

Seit Ende 2016 wird gegen Netanjahu wegen des Verdachts der Vorteilsannahme ermittelt. Ihm wird vorgeworfen, er habe von zwei Geschäftsleuten Vergünstigungen angenommen.[2] Mitte Februar 2018 gab die israelische Polizei bekannt, dass sie der zuständigen Generalstaatsanwaltschaft aufgrund der Ergebnisse ihrer Ermittlungen eine Anklage gegen Netanjahu wegen des Vorwurfs der Korruption in zwei Fällen empfiehlt.[3] Die Opposition forderte ihn daraufhin zum Rücktritt auf.[4] Anfang Januar 2020 beantragte Netanjahu beim Parlament Immunität, um sich angesichts von Anklagen vor Strafverfolgung zu schützen. Mit dem Immunitätsantrag lag das Verfahren vorerst auf Eis. Nachdem Benjamin Netanjahu seinen Immunitätsantrag am 28. Januar 2020 zurückgezogen hatte, reichte der Generalstaatsanwalt am selben Tag beim Bezirksgericht in Jerusalem die Anklage wegen Bestechung, Betrug und Vertrauensbruch ein.[5] Das Verfahren rief zunehmend Kritiker auf den Plan, die gegen seine weitere Beteiligung an einer Regierung protestierten.

Vergleich zu Wikipedia




Einzelnachweise

  1.  Israel: Netanyahu scheitert mit Regierungsbildung und gibt Mandat zurück. In: Spiegel Online. 21. Oktober 2019 (https://www.spiegel.de/politik/ausland/israel-netanjahu-scheitert-mit-regierungsbildung-und-gibt-mandat-zurueck-a-1292634.html).
  2. Korruptionsverdacht: Polizei befragt Israels Premier Benjamin Netanyahu. In: Spiegel Online. 2017-01-02. Abgerufen am 10. Januar 2017.
  3. dpa: Hintergrund: Die Korruptionsvorwürfe gegen Netanjahu | svz.de. Abgerufen am 28. Februar 2019.
  4. tagesschau.de: Israelische Medien: Polizei empfiehlt Anklage gegen Netanyahu. Abgerufen am 28. Februar 2019.
  5. Netanjahu in drei Fällen angeklagt. Israelnetz.de, 28. Januar 2020. Abgerufen am 8. Februar 2020.