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Bürgerbewegung pro NRW: Unterschied zwischen den Versionen
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Pro-NRW ist eine deutsche Kleinpartei. | Pro-NRW ist eine deutsche Kleinpartei. Der von der rot-grünen Landesregierung kontrollierte Verfassungsschutz des Landes Nordrhein-Westfalen stuft die Partei als rechtsextrem ein.<ref>{{Vorlage:Ref | ||
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Sie nennt sich selbst Bürgerbewegung. Hauptmerkmal der mehr oder weniger Ein-Themen-Partei ist eine antiislamische Einstellung. 2012 wirbt sie mit dem Slogan "Freiheit statt Islam".<ref name="Welt20120401">{{Vorlage:Ref | |||
Sie nennt sich selbst Bürgerbewegung. Hauptmerkmal der mehr oder weniger Ein-Themen-Partei ist eine antiislamische Einstellung | |||
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** "keine zusätzlichen Anreize für eine „Einwanderung in soziale Netz der Bundesrepublik“ zu schaffen. Asylberber und Sozialhilfeempfänger dürfen bei medizinischen Leistungen nicht besser gestellt sein als beitragszahlende Gering- und Normalverdiener in gesetzlichen Krankenkassen." | ** "keine zusätzlichen Anreize für eine „Einwanderung in soziale Netz der Bundesrepublik“ zu schaffen. Asylberber und Sozialhilfeempfänger dürfen bei medizinischen Leistungen nicht besser gestellt sein als beitragszahlende Gering- und Normalverdiener in gesetzlichen Krankenkassen." | ||
== | == Rezeption in den Medien == | ||
In den überwiegend linken Medien wird Pro-NRW regelmäßig als „rechtsextrem“ bezeichnet. | |||
=== | ===Gleichsetzung mit den Salafisten=== | ||
Anlässlich der Ausschreitungen der Salafisten Anfang Mai 2012 wurde PRO-NRW mit Salafisten gleichgesetzt. Ungeachtet der Tatsache, dass die Gewalt ausschließlich von den Salafisten ausging, und obwohl Pro-NRW keine der antidemokratischen Positionen der Salafisten vertritt, wie beispielsweise die Forderung nach der Einführung der Schariah, Abschaffung der demokratisch-freiheitlichen Grundordnung zugunsten eines Gottesstaates, und der Verfolgung von Homosexuellen, wurde die Partei von einigenden Medien, selbst dem Spiegel. <ref>{{Vorlage:Ref | |||
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Der Publizist und Autor Martin Lichtmeß analysierte die Gleichsetzung zwischen Pro-NRW und den Salafisten folgendermaßen: | |||
<blockquote>''„So kommt es zu der merkwürdigen Schieflage, daß die Anhänger der Pro-Bewegung allerorts als „Rechtsextremisten“ bezeichnet werden. Hier ist offensichtlich jeder vernünftige Maßstab verloren gegangen („rechtsextrem“ ist heute ohnehin jeder, der sich für den Nationalstaat engagiert), aber die Sache hat Methode: man versucht ein Bild zu zeichnen, in dem zwei „extremistische“ Gruppen einander spiegelbildlich gegenüber stehen, was natürlich von hinten bis vorne nicht paßt. Die eine Gruppe ist fanatisch religiös motiviert, fordert die Scharia als Gesellschaftsordnung, wendet Gewalt und Gewaltdrohung an, die andere ist säkular-bürgerlich engagiert, will den freiheitlich-demokratischen Nationalstaat verteidigen und ist friedfertig. Die eine bekommt hunderte junge Männer auf die Straße, die andere allenfalls ein paar dutzend mittelalterliche PI-Junkies und Politdilettanten.“'' <ref name="Lichtmeß">M. Lichtmeß: [http://www.sezession.de/32277/staat-salafisten-und-extremisten.html/3 Staat, Salafisten und Extremisten.] In: Sezession Online. 18. Mai 2012</ref></blockquote> | |||
== Links und Quellen == | == Links und Quellen == | ||
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=== Weblinks === | === Weblinks === | ||
* [http://www.sezession.de/32277/staat-salafisten-und-extremisten.html/3 Staat, Salafisten und Extremisten.] | |||
* [http://korrektheiten.com/2012/05/08/ein-lehrreiches-wochenende/#more-9742 Ein lehrreiches Wochenende] | |||
==== Bilder / Fotos ==== | ==== Bilder / Fotos ==== | ||
=== Quellen === | === Quellen === | ||
Version vom 29. Mai 2012, 08:36 Uhr
| Bürgerbewegung pro NRW | |
| Parteivorsitzender | Markus Beisicht |
| Generalsekretär | Markus Wiener |
| Stellvertretende Vorsitzende | Jörg Uckermann Kevin Hauer Daniel Schöppe Wolfgang Palm |
| Landesgeschäftsführer | Karel Schiele |
| Landesschatzmeisterin | Judith Wolter |
| Gründung | 6. Februar 2007 |
| Gründungsort | Leverkusen |
| Hauptsitz | Düsseldorf |
| Ausrichtung | rechtsextrem |
| Staatliche Zuschüsse | € 126.728,05 (Stand: 2011) [2] |
| Mitgliederzahl | ca. 900 (Stand: 2010/11) [1] |
| Mindestalter | 16 Jahre |
| Website | www.pro-nrw.net |
Pro-NRW ist eine deutsche Kleinpartei. Der von der rot-grünen Landesregierung kontrollierte Verfassungsschutz des Landes Nordrhein-Westfalen stuft die Partei als rechtsextrem ein.[3]
Sie nennt sich selbst Bürgerbewegung. Hauptmerkmal der mehr oder weniger Ein-Themen-Partei ist eine antiislamische Einstellung. 2012 wirbt sie mit dem Slogan "Freiheit statt Islam".[4]
2012 wird von Pro-NRW berichtet, dass sie Geldsorgen haben. Damit sie von der Parteienfinanzierung profitieren können, benötigen sie 1% der Wählrestimmen. [4]
Positionen[5]
- 1. Innere Sicherheit gewährleisten! Mit den Schwerpunkten
- „No-Go-Areas“ die von Ausländern oder Asylbewerbern kontrolliert würden
- "einem harten Durchgreifen gegen illegales Verhalten von Migranten"
- "Alt-68er-„Resozialisierungs“-Phrasen"
- "hoher Ausländerkriminalität"
- Richter in NRW sollen angeblich politisch links-liberal verortete Personen sein
- 2. Ausbildung statt Zuwanderung
- Pro NRW sagt nicht umsonst NEIN zur Einwanderung in unsere Sozialsysteme, zu Asylmißbrauch, Überfremdung und Islamisierung!
- 3. Stoppt Korruption und Parteibuchwirtschaft!
- 4. Besinnung auf Werte in der Kulturpolitik
- 5. Bürgerfunk statt Parteibuchsender
- 6. Das Ruhrgebiet stärken!
- 7. Wer heilt unser Gesundheitssystem?
- "keine zusätzlichen Anreize für eine „Einwanderung in soziale Netz der Bundesrepublik“ zu schaffen. Asylberber und Sozialhilfeempfänger dürfen bei medizinischen Leistungen nicht besser gestellt sein als beitragszahlende Gering- und Normalverdiener in gesetzlichen Krankenkassen."
Rezeption in den Medien
In den überwiegend linken Medien wird Pro-NRW regelmäßig als „rechtsextrem“ bezeichnet.
Gleichsetzung mit den Salafisten
Anlässlich der Ausschreitungen der Salafisten Anfang Mai 2012 wurde PRO-NRW mit Salafisten gleichgesetzt. Ungeachtet der Tatsache, dass die Gewalt ausschließlich von den Salafisten ausging, und obwohl Pro-NRW keine der antidemokratischen Positionen der Salafisten vertritt, wie beispielsweise die Forderung nach der Einführung der Schariah, Abschaffung der demokratisch-freiheitlichen Grundordnung zugunsten eines Gottesstaates, und der Verfolgung von Homosexuellen, wurde die Partei von einigenden Medien, selbst dem Spiegel. [6][7], mit den islamischen Extremisten gleichgesetzt.
Der Publizist und Autor Martin Lichtmeß analysierte die Gleichsetzung zwischen Pro-NRW und den Salafisten folgendermaßen:
„So kommt es zu der merkwürdigen Schieflage, daß die Anhänger der Pro-Bewegung allerorts als „Rechtsextremisten“ bezeichnet werden. Hier ist offensichtlich jeder vernünftige Maßstab verloren gegangen („rechtsextrem“ ist heute ohnehin jeder, der sich für den Nationalstaat engagiert), aber die Sache hat Methode: man versucht ein Bild zu zeichnen, in dem zwei „extremistische“ Gruppen einander spiegelbildlich gegenüber stehen, was natürlich von hinten bis vorne nicht paßt. Die eine Gruppe ist fanatisch religiös motiviert, fordert die Scharia als Gesellschaftsordnung, wendet Gewalt und Gewaltdrohung an, die andere ist säkular-bürgerlich engagiert, will den freiheitlich-demokratischen Nationalstaat verteidigen und ist friedfertig. Die eine bekommt hunderte junge Männer auf die Straße, die andere allenfalls ein paar dutzend mittelalterliche PI-Junkies und Politdilettanten.“ [8]
Links und Quellen
Siehe auch
Weblinks
Bilder / Fotos
Quellen
Literatur
Einzelnachweise
- ↑ Rechenschaftsbericht der Parteien über das Jahr 2010 (PDF) auf den Seiten des Deutschen Bundestags, S. 185.
- ↑ Festsetzung der staatlichen Mittel für das Jahr 2011, Anlage 2 (PDF)
- ↑ GRUPPIERUNG GILT ALS RECHTSEXTREM - Partei Pro NRW plant Kundgebung vor Moschee in Münster - Münsterländische Volkszeitung, 31. März 2012 - Autor: Martin Kalitschke
- ↑ 4,0 4,1 Partei Pro NRW - "Freiheit statt Islam" als Billigwahlkampf-Losung - Die Welt, 1. April 2012 - Autor: Stefan Laurin
- ↑ "www.pro-nrw.net: 7 Punkte pro NRW - Parteiprogramm der Bürgerbewegung pro Nordrhein-Westfalen, beschlossen auf dem Landesparteitag am 7. September 2007"
- ↑ Salafisten und Pro-NRW-Bewegung - Extrem ähnlich - Der Spiegel, 9. Mai 2012 - Autoren: Barbara Hans und Julia Jüttner
- ↑ Salafisten bei Pro-NRW-Kundgebung - Radikale unter sich - Der Spiegel, 5. Mai 2012
- ↑ M. Lichtmeß: Staat, Salafisten und Extremisten. In: Sezession Online. 18. Mai 2012
Andere Lexika