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Christlich Demokratische Union Deutschlands: Unterschied zwischen den Versionen

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War die CDU eine politische Sammelbewegung der gemäßigten [[politische Rechten]] in der BRD und vertrat wertkonservative und nationalkonservative Positionen, bewegte sie sich seit der 1970er programmatisch nach links.
War die CDU eine politische Sammelbewegung der gemäßigten [[politische Rechten]] in der BRD und vertrat wertkonservative und nationalkonservative Positionen, bewegte sie sich seit der 1970er programmatisch nach links.


Der Sozialwissenschaftler [[Manfred Kleine-Hartlage]] beschreibt und begründet 2009 den politischen Linksruck der CDU folgendermaßen:
Der Sozialwissenschaftler [[Manfred Kleine-Hartlage]] beschreibt 2009 den politischen Wandel der CDU folgendermaßen:


: ''Was sich „bürgerliche Mitte“ nennt, hat die wesentlichen Grundlagen der linken Theorie einfach geschluckt. Das ist insofern kein Wunder, als die Medien und die Universitäten, also genau die Institutionen, deren Personal früher „Bildungsbürgertum“ hieß, von den Achtundsechzigern als erstes und mit durchschlagendem Erfolg angegriffen wurden. Genau die Orte, wo das gesellschaftliche Selbstverständnis definiert, also sozusagen die Mitte erst gemacht wird, sind in der Hand der Linken.
: ''Was sich „bürgerliche Mitte“ nennt, hat die wesentlichen Grundlagen der linken Theorie einfach geschluckt. Das ist insofern kein Wunder, als die Medien und die Universitäten, also genau die Institutionen, deren Personal früher „Bildungsbürgertum“ hieß, von den Achtundsechzigern als erstes und mit durchschlagendem Erfolg angegriffen wurden. Genau die Orte, wo das gesellschaftliche Selbstverständnis definiert, also sozusagen die Mitte erst gemacht wird, sind in der Hand der Linken.
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:''Zweitens war man die ganzen achtziger und neunziger Jahre hindurch damit zufrieden, eine Meinungsführerschaft gegen den Sozialismus als Wirtschafts-System zu behaupten. Dass das Programm der Linken nicht der Sozialismus ist – das ist bloß eine der vielen Fahnen, die sie nach Bedarf wechselt -, sondern die Verflüssigung gesellschaftlicher Strukturen, die Auflösung von Bindungen, die Einebnung von Unterschieden und Unterscheidungen aller Art, das hätte den Konservativen schon in den neunziger Jahren auffallen müssen. Die meisten „Bürgerlichen“ haben es bis heute nicht begriffen.<ref name"Korrektheiten09">http://korrektheiten.com/2009/03/17/drei-blinde-und-ein-elefant/</ref>
:''Zweitens war man die ganzen achtziger und neunziger Jahre hindurch damit zufrieden, eine Meinungsführerschaft gegen den Sozialismus als Wirtschafts-System zu behaupten. Dass das Programm der Linken nicht der Sozialismus ist – das ist bloß eine der vielen Fahnen, die sie nach Bedarf wechselt -, sondern die Verflüssigung gesellschaftlicher Strukturen, die Auflösung von Bindungen, die Einebnung von Unterschieden und Unterscheidungen aller Art, das hätte den Konservativen schon in den neunziger Jahren auffallen müssen. Die meisten „Bürgerlichen“ haben es bis heute nicht begriffen.<ref name"Korrektheiten09">http://korrektheiten.com/2009/03/17/drei-blinde-und-ein-elefant/</ref>


== Finanzielle Förderung (extrem) linker und anti-konservativer Bewegungen ==


Die CDU unterstütze auf Bundes und Landesebene den staatlich-geförderten „[[Kampf gegen Rechts]]“, durch den jährlich mehrere Millionen Euro an Steuergeldern an kulturell linke und damit [[Antiweißer Rassismus| europäerfeindliche]], und nicht selten dediziert anti-konservative Gruppen und Iniativen fließen. Einige dieser Gruppen sind derart links extremistisch, dass sie selbst ein formelles Bekenntnis auf das Grundgesetz ablehnen.


[[Jürgen Gansel]] nennt Beispiele für die Förderung linker und anti-konservativer Gruppen:
== Finanzielle Förderung linker und antikonservativer Bewegungen ==


:„''Nach dem Landtagseinzug der [[NPD]] 2004 hatte die CDU nichts Besseres zu tun, als unter Einbeziehung der [[SED]]-Nachfolger im Landtag eine antinationale Einheitsfront zu bilden. Damit sorgte die CDU-Fraktion dafür, daß Stasi-Spitzel wie [[Volker Külow]] im Kampf gegen Rechts zu Demokraten geadelt wurden. Seit 2004 ließ die sächsische CDU keine Gelegenheit aus, zusammen mit Linken und Linksradikalen die nationale Opposition zu verleumden und zu bekämpfen. So arbeitete der CDU-Kreisverband Dresden unter Führung des Landtagsabgeordneten Lars Rohwer im Vorfeld der nationalen Trauermärsche am 13. Februar jahrelang mit diversen Linksaußen-Organisationen zusammen. Und direkt nach dem Wahlerfolg der NPD legte die Staatsregierung das millionenschwere Programm mit dem irreführenden Titel ‚[[Weltoffenes Sachsen für Demokratie und Toleranz|Weltoffenes Sachsen. Für Demokratie und Toleranz]]‘ auf. Seitdem fließen jedes Jahr zwei Millionen Euro in ein linkes Sozialbiotop, das mit dieser Staatsknete vor [[Hartz IV]] bewahrt wird und ungestört an der Linksradikalisierung der Gesellschaft arbeiten kann.'' 


:''Die Staatsregierung schüttet aber noch andere Füllhörner über der linken und sogar linksmilitanten Szene aus. Wie CDU-Sozialministerin Clauß erst vor wenigen Wochen auf NPD-Anfrage bestätigte, erhält der Leipziger [[Linksautonome|Autonomen]]-Treff ‚[[Conne Island]]‘ seit dem Jahr 2003 finanzielle Unterstützung durch den Freistaat im Rahmen des ‚Freiwilligen Sozialen Jahres‘. Im Verfassungsschutzbericht 2009 des eigenen Innenministers heißt es auf Seite 44: ‚Als vorrangige Anlaufstelle der Leipziger autonomen Szene fungiert weiterhin das Conne Island.‘ Trotzdem unterstützt die Tillich-Regierung das Zentrum der linksmilitanten Szene in Form des ‚Freiwilligen Sozialen Jahres‘ mit Steuergeld. Da verwundert es auch nicht, daß ausgerechnet das Soziokulturelle Zentrum ‚Conne Island‘ im Jahr 2008 für den Sächsischen Demokratiepreis nominiert war.
''
:''Das alles wirft ein Schlaglicht darauf, wie viel Geld seit dem Landtagseinzug der NPD durch die CDU-Staatsregierung in ein linksradikales Milieu gepumpt wurde, das den ‚[[Antifaschismus]]‘ als Feigenblatt für die Linksradikalisierung der Gesellschaft mißbraucht.''
:''Die CDU hat sich nach dem NPD-Erfolg von der vereinten Linken am Nasenring durch die politische Arena ziehen lassen und ist in die Antifa-Falle getappt, in der sie bis heute sitzt. Seit 2004 hat die CDU dafür gesorgt, daß alleine durch das Programm ‚Weltoffenes Sachsen‘ fast 12 Millionen Euro Steuergeld an solche Vereine geflossen sind, die heute selbst ein Formel-Bekenntnis zum Grundgesetz ablehnen.''“<ref>[http://www.npd-sachsen.de/index.php?s=28&aid=827 Riesas CDU ignoriert CDU-Kumpanei mit Linksaußen]</ref>


==Parteinterne Positive Diskriminierung nicht-europäischer Migranten ==
==Zahlen==
 
==Parteinterne Förderung nicht-europäischer Migranten ==


Innerhalb der CDU ist ein Trend zur parteiinternen sogenannten positiven Diskriminierung von Migranten zu beobachten, wobei Parteimitglieder mit Migrationshintergrund leichter einflussreiche Parteiämter erhalten. Diese Förderung begrenzt sich ausschließlich auf nicht-europäische Migranten aus dem islamisch-türkischen Kulturkreis.


Auf dem Parteitag am 5. Dezember 2012 wurden vier Ausländer<ref>Nach [[Ius Sanguinis]].</ref> von den hauptsächlich deutschen Stimmberechtigten in Führungsämter gewählt: in das Präsidium die [[Türkei|türkische]] Staatssekretärin im Land Berlin [[Emine Demirbürken-Wegner]] und in den Bundesvorstand die türkische Sozialministerin in Niedersachsen [[Aygül Özkan]], die türkische Landtagsabgeordnete in Nordrhein-Westfalen [[Serap Güler]] sowie der [[Marokko|Marokkaner]] [[Younes Ouaqasse]].<ref>[http://www.rp-online.de/politik/deutschland/merkels-cdu-oeffnet-spitzengremien-fuer-migranten-1.3096062 ''RP-online'': Merkels CDU öffnet Spitzengremien für Migranten] Bericht vom 5. Dezember 2012</ref>


== Zitate ==
== Zitate ==

Version vom 11. Januar 2014, 01:39 Uhr

Die Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) ist eine Parteien in der BRD.[1]


Bewegung nach Links

War die CDU eine politische Sammelbewegung der gemäßigten politische Rechten in der BRD und vertrat wertkonservative und nationalkonservative Positionen, bewegte sie sich seit der 1970er programmatisch nach links.

Der Sozialwissenschaftler Manfred Kleine-Hartlage beschreibt 2009 den politischen Wandel der CDU folgendermaßen:

Was sich „bürgerliche Mitte“ nennt, hat die wesentlichen Grundlagen der linken Theorie einfach geschluckt. Das ist insofern kein Wunder, als die Medien und die Universitäten, also genau die Institutionen, deren Personal früher „Bildungsbürgertum“ hieß, von den Achtundsechzigern als erstes und mit durchschlagendem Erfolg angegriffen wurden. Genau die Orte, wo das gesellschaftliche Selbstverständnis definiert, also sozusagen die Mitte erst gemacht wird, sind in der Hand der Linken.
Im Rückblick würde ich sagen, dass das Bürgertum die Ära Kohl als eine Art Kollektivkohl völlig verpennt hat:
Erstens war die CDU so ängstlich darauf bedacht, die „Mitte“ zu sein und nicht als „konservativ“ oder gar „rechts“ wahrgenommen zu werden, dass es der Linken überlassen blieb, den Begriff „rechts“ nach Belieben umzudeuten. Das Ergebnis konnte in jener Umfrage der „Zeit“ besichtigt werden, in der sich nur 11 Prozent als „rechts“ einstuften (aber 34 Prozent als „links“). Die demokratische Rechte hat mit der ängstlichen Behauptung der “Mitte” ein Eigentor geschossen, von dem sie sich lange nicht erholen wird.
Zweitens war man die ganzen achtziger und neunziger Jahre hindurch damit zufrieden, eine Meinungsführerschaft gegen den Sozialismus als Wirtschafts-System zu behaupten. Dass das Programm der Linken nicht der Sozialismus ist – das ist bloß eine der vielen Fahnen, die sie nach Bedarf wechselt -, sondern die Verflüssigung gesellschaftlicher Strukturen, die Auflösung von Bindungen, die Einebnung von Unterschieden und Unterscheidungen aller Art, das hätte den Konservativen schon in den neunziger Jahren auffallen müssen. Die meisten „Bürgerlichen“ haben es bis heute nicht begriffen.[2]


Finanzielle Förderung linker und antikonservativer Bewegungen

Zahlen

Parteinterne Förderung nicht-europäischer Migranten

Zitate

Siehe auch

Literatur


Einzelnachweise

  1. Mitgliederzahlen Ende 2012: CDU 476.347 (-2,8 % zum Vorjahr), SPD 477.037 (-2,6%), CSU 147.965 (-1,7%), Linke 63.761 (-8,2%), Grüne 59.653 (+1,0%), FDP 58.675 (-7,0%). Quelle: Spiegel
  2. http://korrektheiten.com/2009/03/17/drei-blinde-und-ein-elefant/

Weblinks

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