Rundfunkrat - Versionsgeschichte

Kulturspion am 22. Juni 2020 um 12:48 Uhr

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 Der '''Rundfunkrat''' (beim [[Zweites Deutsches Fernsehen|ZDF]]: '''Fernsehrat''', beim [[Deutschlandradio]]: '''Hörfunkrat''') ist bei deutschen [[Öffentlich-rechtlicher Rundfunk|öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten]] das oberste für die Programmkontrolle zuständige Aufsichtsgremium.
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 Das Bundesverfassungsgericht hat 2014 ein Urteil zum „Gebot der Vielfaltsicherung“ bei der Besetzung der Rundfunkräte gesprochen. Der „Anteil der staatlichen und staatsnahen Mitglieder“ wurde ausdrücklich auf höchstens ein Drittel der gesetzlichen Mitglieder des jeweiligen Gremiums begrenzt, um die Unabhängigkeit sicherzustellen.<ref>[http://www.bverfg.de/e/fs20140325_1bvf000111.html BVerfG], Urteil des Ersten Senats vom 25. März 2014 - 1 BvF 1/11 -, Rn. (1-135).</ref>
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Kulturspion am 22. Juni 2020 um 12:45 Uhr

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	Der '''Rundfunkrat''' (beim [[Zweites Deutsches Fernsehen\|ZDF]]: '''Fernsehrat''', beim [[Deutschlandradio]]: '''Hörfunkrat''') ist bei deutschen [[Öffentlich-rechtlicher Rundfunk\|öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten]] das oberste für die Programmkontrolle zuständige Aufsichtsgremium.		Der '''Rundfunkrat''' (beim [[Zweites Deutsches Fernsehen\|ZDF]]: '''Fernsehrat''', beim [[Deutschlandradio]]: '''Hörfunkrat''') ist bei deutschen [[Öffentlich-rechtlicher Rundfunk\|öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten]] das oberste für die Programmkontrolle zuständige Aufsichtsgremium.

			== Zusammensetzung ==
			Der Rundfunkrat setzt sich aus Mitgliedern verschiedener Vereinigungen zusammen, die im jeweiligen Rundfunkstaatsvertrag aufgezählt sind. Dies sind z. B. [[Gewerkschaft]]en, Frauenverbände, [[Kirche (Organisation)\|Kirchen]] und politische [[Partei]]en. Diese entsenden eigenständig ihre Vertreter. Der Rundfunkrat soll einen [[Querschnitt (empirische Forschung)\|Querschnitt der Bevölkerung]] abbilden. Die Mitglieder der Rundfunkräte werden je nach Sender für vier (z. B. [[ZDF]]), fünf ([[Südwestrundfunk\|SWR]]) oder sechs ([[MDR Fernsehen\|MDR]]) Jahre von den im RStV genannten Vereinigungen entsendet<ref>http://www.ard.de/home/die-ard/fakten/abc-der-ard/Rundfunkrat/456538/index.html</ref>. Dabei bleibt es den jeweiligen Vereinigungen intern überlassen, ihre Vertreter durch Wahl oder Ernennung zu bestimmen<ref>http://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/BayRuFuG-6?AspxAutoDetectCookieSupport=1</ref>.

			Das Bundesverfassungsgericht hat 2014 ein Urteil zum „Gebot der Vielfaltsicherung“ bei der Besetzung der Rundfunkräte gesprochen. Der „Anteil der staatlichen und staatsnahen Mitglieder“ wurde ausdrücklich auf höchstens ein Drittel der gesetzlichen Mitglieder des jeweiligen Gremiums begrenzt, um die Unabhängigkeit sicherzustellen.<ref>[http://www.bverfg.de/e/fs20140325_1bvf000111.html BVerfG], Urteil des Ersten Senats vom 25. März 2014 - 1 BvF 1/11 -, Rn. (1-135).</ref>

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Der '''Rundfunkrat''' (beim [[Zweites Deutsches Fernsehen|ZDF]]: '''Fernsehrat''', beim [[Deutschlandradio]]: '''Hörfunkrat''') ist bei deutschen [[Öffentlich-rechtlicher Rundfunk|öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten]] das oberste für die Programmkontrolle zuständige Aufsichtsgremium.

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